RusslandKremlgegner Nawalny klagt erneut gegen Haftbedingungen
SDA
22.6.2021 - 16:57
Der Kremlkritiker Alexej Nawalny hat erneut gegen seine Haftbedingungen in russischen Gefängnissen geklagt. Die Verhandlung an einem Moskauer Gericht am Dienstag wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt.
22.06.2021, 16:57
SDA
Nawalny selbst sei per Video zugeschaltet gewesen, berichtete der unabhängige Sender Doschd. Der 45-Jährige beklagt seit Monaten, dass er zu Unrecht als fluchtgefährdet eingestuft sei und deshalb durch mehrfaches nächtliches Wecken gefoltert werde.
Konkret geht es bei dieser Klage um die Haftbedingungen während Nawalnys Zeit in einem Moskauer Untersuchungsgefängnis Anfang des Jahres. Wann das Gericht eine Entscheidung fällt, war zunächst unklar. Bereits Anfang des Monats war der bekannte russische Oppositionelle mit einer ähnlichen Klage gescheitert, die sich auf die Bedingungen im Straflager bezog, in dem er mittlerweile festgehalten wird.
Nawalny war Mitte Januar bei seiner Rückkehr aus Deutschland an einem Moskauer Flughafen festgenommen worden. Kurz darauf verurteilte ihn ein Gericht zu mehreren Jahren Straflager. Er soll gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstossen haben, während er sich in Deutschland von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte. Das Urteil wurde international als politisch motiviert kritisiert.
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Laut Angaben des türkischen Geheimdienstes vom Dienstag sind von der Türkei zwölf mit Raketen und schweren Waffen beladenen Lastwagen der kurdischen YPG-Miliz im Nordosten Syriens zerstört worden. Dazu wurde ein entsprechendes Video veröffentlicht, dass zudem auch Angriffe auf ein Militärgelände in der Nähe des Flughafens Kamischli zeigen soll. Der Standort dieser Aufnahmen wurde von der Nachrichtenagentur Reuters anhand der Gebäude, Bäume und Strassenführungen überprüft, die mit Satellitenbildern übereinstimmen.
11.12.2024
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Nach der Rückkehr aus Kiew reist Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz direkt nach Warschau. Hier wirbt er für sein Konzept einer europäischen Ukraine-Kontaktgruppe. Merz sagt nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk: «Dieser Vorschlag einer Kontaktgruppe sollte auch von der deutschen Bundesregierung jetzt schon aufgenommen werden. Ich habe ja auch die Bundesregierung darüber informiert, dass ich diesen Vorschlag mache.»
11.12.2024
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören
Diese Aufnahmen sollen eine Explosion am Hafen von Latakia zeigen. Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete am Montag, israel habe die syrische Mittelmeerstadt angegriffen. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben war nicht möglich. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erklärte am Montag, man ergreife alle nötigen Massnahmen, um Israels Sicherheit mit Blick auf die neue Situation in Syrien sicherzustellen.
10.12.2024
Türkei greift Waffen-Transport der kurdischen YPG-Miliz in Nord-Syrien an
Warschau: Merz ruft Scholz zu Einsatz für Ukraine-Kontaktgruppe auf
Israel will strategische Waffensysteme in Syrien zerstören