Israel Lapid kündigt kämpferische Opposition gegen Netanjahu-Regierung an

Der scheidende israelische Ministerpräsident Jair Lapid hat eine kämpferische Opposition gegen das rechts-religiöse Lager des Wahlsiegers Benjamin Netanjahu angekündigt. Netanjahus Lager konnte sich bei der Wahl am 1. November eine Mehrheit von 64 der 120 Sitze im Parlament (Knesset) sichern.

«Es existiert kein Szenario, in dem wir in die neue Regierung eintreten werden», bekräftigte Lapid am Sonntag in Jerusalem bei einer Gedenkfeier für den im November 1995 ermordeten israelischen Regierungschef Izchak Rabin. «Wir werden kämpfen, bis wir wieder an der Regierung sind», sagte der 58-jährige Lapid. Seine liberale Zukunftspartei war bei der Wahl zweitstärkste Kraft nach Netanjahus rechtskonservativer Likud-Partei geworden.

Netanjahu führte am Sonntag bereits inoffizielle Gespräche mit potenziellen Koalitionspartnern, darunter das rechtsextreme Bündnis, das es erstmals in Israels Geschichte auf den dritten Platz geschafft hatte. Die Religiös-Zionistische Partei von Bezalel Smotrich und Itamar Ben-Gvir will tiefgreifende Veränderungen durchsetzen, darunter eine Schwächung des Justizsystems in Israel.

Die linksliberale Meretz-Partei war zum ersten Mal seit ihrer Gründung 1992 an der 3,25-Prozent-Hürde gescheitert und wird nicht im Parlament vertreten sein. Die aktuelle Acht-Parteien-Koalition war im Juni zerbrochen, nachdem sie nach nur zwölf Monaten ihre Mehrheit verloren hatte.

Das offizielle Endergebnis der Wahl wird am Mittwoch veröffentlicht. Anschliessend hat Präsident Izchak Herzog bis zum 16. November Zeit, einen Kandidaten mit der Regierungsbildung zu beauftragen.