EuropaLitauen will koordinierte Antwort auf russische Seegrenzen-Pläne
SDA
23.5.2024 - 19:58
Litauen will eine koordinierte Antwort auf ein russisches Gesetzesprojekt zur möglichen Neubestimmung von dessen Seegrenzen in der Ostsee.
23.5.2024 - 19:58
SDA
«Wir arbeiten weiterhin mit unseren Nachbarn und Partnern sowohl auf EU- als auch auf Nato-Ebene zusammen, um eine einheitliche Reaktion auf die Situation sicherzustellen», sagte Regierungschefin Ingrida Simonyte der Agentur BNS zufolge am Donnerstag in Vilnius.
In Russland war zuvor in der Gesetzesdatenbank der Regierung ein Entwurf des Verteidigungsministeriums veröffentlicht worden. Darin wurde eine Anpassung der Seegrenzen im Finnischen Meerbusen und an der auch an Litauen grenzenden Exklave Kaliningrad angekündigt. Dies hatte die Nachbarstaaten alarmiert. Später war die Initiative ohne Angabe von Gründen aus der Gesetzesdatenbank verschwunden.
Simonyte sagte, dass aufgrund bestimmter Vereinbarungen die eine oder andere Änderung vorgenommen werden könne. Die Pläne des Kreml blieben aber unklar. «Ich denke, die russischen Behörden wollen bewusst, dass dies nicht geklärt werden kann. Sie wollen, dass es vage bleibt und Angst und Furcht hervorruft», sagte Simonyte und fügte hinzu, dass es keinen Grund zur Besorgnis gebe. Litauen hatte in Reaktion auf die Berichte über die Pläne den russischen Gesandten einbestellt.
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