Corona-Übersicht 6739 Neuinfektionen — Lauter Ruf nach mehr Geld im Corona-Härtefallfonds

Das BAG meldet 6739 Neuinfektionen binnen 24 Stunden — zudem 97 Todesfälle. Swissmedic prüft einen dritten Impfstoff. Unterdessen wird der Ruf nach mehr Geld für den Härtefallfonds laut. Die Ereignisse des Tages im Überblick.

Die vorgesehenen 400 Millionen Franken von Bund und Kantonen für von der Coronakrise besonders hart getroffene Branchen reichen nach Ansicht vieler nicht aus. Verlangt werden für den Härtefallfonds bis zu 1,2 Milliarden. Die Vernehmlassung dazu endete am Freitag.

Derweil vermeldete das Bundesamt für Gesundheit innert 24 Stunden bis Freitagmorgen 6739 neue Coronavirus-Ansteckungen. Zudem registrierte es 97 neue Todesfälle und 262 Spital-Einweisungen.

Die vorgesehenen Mittel im Härtefallfonds für besonders von der Corona-Pandemie betroffene Branchen müssen deutlich erhöht werden. Und der Bund soll den Lead übernehmen, um Wettbewerbsverzerrungen und Kompetenzgerangel und somit Zeitverlust bei der Auszahlung zu verhindern. Dies ist die Hauptstossrichtung der meisten Antworten im Rahmen der am Freitag abgelaufenen Vernehmlassung zur Verordnung über die Härtefallmassnahmen des Bundes.

«Sicher eine Milliarde»

An einer Video-Medienkonferenz am Freitag verlangten die Event-, die Schausteller- und die Reisebranche eine bedeutende Erhöhung des Härtefallfonds. Die von Bund und Kantonen zur Verfügung gestellten Mittel von 400 Millionen Franken reichten niemals aus. Die Umsätze in den Härtefallbranchen seien seit März zum Teil über 90 Prozent eingebrochen.

André Lüthi, CEO des Reiseveranstalters Globetrotter, sagte, es brauche «sicher eine Milliarde». Veranstalter-Legende André Béchir forderte «ein finanziell angemessenes Hilfspaket vor Ende Jahr». Max Katz, Präsident des Schweizer Reiseverbands, verlangte je 600 Millionen vom Bund und den Kantonen.

Aargau und Zürich handeln

Bereits gehandelt haben die Kantone Aargau und Zürich. Sie präsentierten am Freitag neue Hilfspakete in der Höhe von 125 respektive 200 Millionen Franken. Im Kanton Zürich soll es besonders betroffenen Unternehmen der Event-, Gastro-, Reise- und Tourismusbranche sowie Schaustellern zu Gute kommen. Die Gelder sollen gemäss den Härtefall-Kriterien des Bundes eingesetzt werden.

Die Finanzkommission des Nationalrats beschloss am Freitag, die 200 Millionen Franken des Bundes mit dem Budget 2021 zu beantragen. Damit könnte ab dem 1. Januar Geld für die Corona-Härtefallregel ausbezahlt werden. Das Parlament kann damit noch in der Wintersession darüber diskutieren — und die Mittel allenfalls auch erhöhen.

Gesuch für weiteren Impfstoff

Die Schweizer Heilmittelbehörde Swissmedic hat ein drittes Zulassungsgesuch für einen Corona-Impfstoff erhalten. Das US-Biotech-Unternehmen Moderna hat das Zulassungsgesuch für seinen Impfstoffkandidaten eingereicht. Das teilte die Behörde am Freitag mit. Bei dem möglichen Impfstoff von Moderna ist der Pharmazulieferer Lonza im Wallis mitbeteiligt.

Mitte Oktober hatte Pfizer/Biontech ein Zulassungsgesuch für einen Impfstoff gegen das Sars-Cov2-Virus eingereicht. Bereits Anfang Oktober hatte dies die Firma Astrazeneca gemacht.

Die Ereignisse des Tages im Überblick:

21.50 Uhr: Wir beenden den Live-Ticker am Freitag

21.42 Uhr: Sechs US-Gouverneure planen Notfall-Gipfel

Angesichts steigender Corona-Zahlen wollen die Gouverneure der nordöstlichen US-Bundesstaaten New York, New Jersey, Connecticut, Pennsylvania, Massachusetts, Rhode Island und Delaware am Wochenende bei einem «Notfall-Gipfel» über neue Massnahmen beratschlagen. «Wir wollen sicherstellen, dass unsere Massnahmen auf gleicher Linie sind, oder wir zumindest wissen, was die anderen Staaten für Massnahmen haben», sagte New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo US-Medienberichten zufolge. «Wir glauben, dass wir zusätzliche Schritte gehen müssen.»

Erst am Mittwoch hatte Cuomo für seinen Bundesstaat neue Massnahmen angekündigt. Restaurants, Bars und Fitnessstudios müssen demnach seit Freitag um 22 Uhr schliessen. Treffen in Privathäusern sind auf maximal zehn Personen beschränkt. Eine baldige Schliessung der Schulen sowie der Innenräume von Bars, Restaurants und Cafés sei nicht ausgeschlossen.

Der Bundesstaat New York und die darin gelegene gleichnamige Metropole an der US-Ostküste waren im Frühjahr zum Epizentrum der Pandemie in den USA geworden. Über den Sommer hatte sich das Infektionsgeschehen dort stabilisiert, zuletzt hatte sich die Lage aber wieder angespannt. Auch in mehreren anderen Bundesstaaten im Nordosten hatte sich das Infektionsgeschehen zuletzt wieder intensiviert.

21.35 Uhr: Erstmals mehr als 2000 Corona-Neuinfektionen in Litauen

Erstmals sind in Litauen mehr als 2000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages gezählt worden. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Vilnius vom Freitag wurden in dem baltischen EU-Land 2066 Fälle binnen 24 Stunden registriert. Die meisten Neuinfektionen wurden in den drei grössten Städten Vilnius, Kaunas und Klaipeda (Memel) festgestellt.

Litauen mit seinen knapp drei Millionen Einwohnern verzeichnete damit nun insgesamt 31'878 bestätigte Infektionen und 253 Todesfälle in Verbindung mit dem Coronavirus. Die Entwicklung der Corona-Zahlen ist nach Angaben der EU-Behörde ECDC dabei aktuell deutlich schlechter als in Deutschland: Die Zahl der Neuinfektionen pro 100'000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen war mit 598,5 fast doppelt so hoch wie der entsprechende deutsche Wert.

Angesichts der steigenden Neuinfektionen hat die Regierung in Vilnius das gesamte Land seit vergangenen Samstag für zunächst drei Wochen in einen Teil-Lockdown geschickt. Gesundheitsminister Aurelijus Veryga sagte unter der Woche, er habe wenig Zweifel, dass die landesweite Quarantäne — wie sie in Litauen offiziell genannt wird — über den 29. November hinaus verlängert wird.

20.58 Uhr: Biontech dementiert Hackerangriff

Das deutsche Pharmaunternehmen Biontech hat einen Bericht über einen Hackerangriff dementiert. «Das Unternehmen hat ein hartes Dementi ausgesprochen», sagte eine Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP. Das Magazin «Business Insider» hatte zuvor berichtet, unbekannte Hacker hätten im September einen Cyberangriff auf Biontech verübt. Dabei sei aber kein Schaden entstanden, berichtete das Magazin unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz hatte den Zeitungen der Funke Mediengruppe erst am Donnerstag mitgeteilt, es treffe schon seit Monaten Vorkehrungen gegen mögliche Spionageangriffe auf deutsche Unternehmen, die Forschungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie betreiben. Alle diese Unternehmen seien seit Mai in allgemeiner Form hinsichtlich möglicher Hackerangriffe durch ausländische Geheimdienste «sensibilisiert» worden.

Über Cyberattacken hinaus seien «verstärkte Aktivitäten ausländischer Nachrichtendienste» im Bereich solcher Unternehmen und wissenschaftlicher Einrichtungen zu befürchten, die an Impfstoffen, Medikamenten, Antikörpertests und weiteren Innovationen mit unmittelbarem Bezug zur Corona-Pandemie forschten, erklärte die Behörde. Die Firmen wurden demnach gebeten, bei «Auffälligkeiten» das Bundesamt oder die Verfassungsschutzbehörden der Länder zu kontaktieren.

Die Mainzer Firma Biontech hat zusammen mit dem US-Konzern Pfizer einen vielversprechenden Corona-Impfstoffkandidaten entwickelt. Am Montag hatten beide Unternehmen mitgeteilt, dass das Mittel zu 90 Prozent gegen das neuartige Coronavirus wirke. In der kommenden Woche wollen Biontech und Pfizer in den USA eine beschleunigte Zulassung beantragen.

20.22 Uhr: Slowakei öffnet Kirchen, Kinos und Theater

Die Pandemiekommission der Slowakei hat eine Lockerung des im Kampf gegen Covid-19 erlassenen Veranstaltungsverbots beschlossen.

«Soeben wurden meine Vorschläge angenommen», verkündete der populistisch-konservative Ministerpräsident Igor Matovic auf Facebook. Demnach dürfen ab der kommenden Woche wieder Kirchen, Kinos und Theater öffnen, aber nur für 50 Prozent ihrer Besucherkapazitäten.

Auch Fitnesszentren und Schwimmbäder dürfen zwar wieder öffnen, aber nur maximal sechs Besucher gleichzeitig einlassen - und auch dies nur, wenn pro Person mindestens 15 Quadratmeter zur Verfügung stehen. Eine Lockerung gibt es auch für den Profisport. In den obersten Ligen fünf ausgewählter Mannschaftssportarten wie Fussball und Eishockey darf wieder gespielt werden, aber ohne Zuschauer.

Zuvor hatten Medien und Opposition kritisiert, dass die Regierung mit grossem Aufwand international beispiellose Corona-Massentests vornimmt, aber die im Gegenzug versprochenen Einschränkungen des täglichen Lebens nicht zurückgenommen habe.

An den beiden vergangenen Wochenenden wurde ein Grossteil der über zehn Jahre alten Bewohner einem Antigen-Schnelltest unterzogen. Wer keinen negativen Test vorweisen kann, darf bis Ende dieser Woche nicht einmal zur Arbeit gehen.

Aufrecht bleibt weiterhin das Versammlungsverbot. Das betrifft auch mehrere Protestveranstaltungen gegen die Regierung und ihre Corona-Politik, zu denen verschiedene Organisatoren trotzdem für den Staatsfeiertag am kommenden Dienstag aufgerufen haben. Am Dienstag feiert die Slowakei wie Tschechien den Beginn der Samtenen Revolution am 17. November 1989, deshalb stehen die Protestaufrufe unter dem Slogan «Für Freiheit und Demokratie».

19.41 Uhr: Dutzende Secret-Service-Mitarbeiter infiziert oder in Quarantäne

Nach den Wahlkampfreisen von Präsident Donald Trump sind laut US-Medien Dutzende Secret-Service-Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert oder in Quarantäne. Die Ausbreitung werde zumindest teilweise auf die Serie von Auftritten zurückgeführt, für die Trump vor der Präsidentenwahl quer durchs Land reiste, berichtete die «Washington Post» am Freitag unter Berufung auf informierte Personen. Nach Angaben der Zeitung sind 130 Mitarbeiter betroffen — rund zehn Prozent des Kern-Sicherheitsteams.

Nach Darstellung des Senders CNN geht es um «mehrere Dutzend» Mitarbeiter. Der Secret Service ist unter anderem dafür zuständig, wichtige Amtsträger wie den Präsidenten zu schützen. Bei Trumps Dutzenden Wahlkampfauftritten — er machte zum Teil mehrere pro Tag - mussten Sicherheitsleute mitreisen und wurden auch rund ums Podium positioniert. Von den anwesenden Trump-Anhängern trugen viele keine Masken und hielten auch keinen Abstand.

Trump war bereits vorgeworfen worden, unnötig Sicherheitsleute gefährdet zu haben, nachdem er während seiner Covid-19-Erkrankung mit ihnen in das Präsidentenfahrzeug stieg, um seine Fans vor den Krankenhaus-Toren zu begrüssen.Nach den Wahlkampfreisen von Präsident Donald Trump sind laut US-Medien Dutzende Secret-Service-Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert oder in Quarantäne. Die Ausbreitung werde zumindest teilweise auf die Serie von Auftritten zurückgeführt, für die Trump vor der Präsidentenwahl quer durchs Land reiste, berichtete die «Washington Post» am Freitag unter Berufung auf informierte Personen. Nach Angaben der Zeitung sind 130 Mitarbeiter betroffen —v rund zehn Prozent des Kern-Sicherheitsteams.

Nach Darstellung des Senders CNN geht es um "mehrere Dutzend" Mitarbeiter. Der Secret Service ist unter anderem dafür zuständig, wichtige Amtsträger wie den Präsidenten zu schützen. Bei Trumps Dutzenden Wahlkampfauftritten - er machte zum Teil mehrere pro Tag - mussten Sicherheitsleute mitreisen und wurden auch rund ums Podium positioniert. Von den anwesenden Trump-Anhängern trugen viele keine Masken und hielten auch keinen Abstand.

Trump war bereits vorgeworfen worden, unnötig Sicherheitsleute gefährdet zu haben, nachdem er während seiner Covid-19-Erkrankung mit ihnen in das Präsidentenfahrzeug stieg, um seine Fans vor den Krankenhaus-Toren zu begrüssen.

19.25 Uhr: Niederlande verbieten Silvester-Feuerwerk wegen Pandemie

Die niederländische Regierung hat aufgrund der Corona-Pandemie ein Feuerwerksverbot an Silvester beschlossen. Damit solle verhindert werden, dass sich Ärzte und Krankenpfleger zusätzlich um Menschen kümmern müssten, die sich an Feuerwerkskörpern verletzen, teilte das Kabinett mit. Der Jahreswechsel wird in den Niederlanden sonst besonders ausgelassen gefeiert: Die Menschen feuern Pyrotechnik im Wert von über zehn Millionen Euro in die Luft.

In diesem Jahr seien nun aber sowohl der Verkauf als auch das Entzünden von Feuerwerkskörper verboten, erklärte die Regierung. «Damit soll zusätzlicher Druck auf bereits überlastete Pflegekräfte vermieden und die öffentliche Ordnung aufrechterhalten werden.» Wer sich nicht an das Verbot halte, müsse mit einer Geldstrafe von 100 Euro (108 Franken) und einem Eintrag ins Strafregister rechnen, sagte der niederländische Justizminister Ferd Grapperhaus dem Sender NOS.

Im vergangenen Jahr mussten nach offiziellen Angaben mehr als 1300 Menschen wegen Verletzungen durch Feuerwerkskörper behandelt werden. «Auch ohne die Auswirkungen des Coronavirus ist diese Zeit immer eine schwere Belastung für Rettungskräfte und Polizei», sagte Regierungschef Mark Rutte.

Die Hersteller von Feuerwerkskörpern kritisierten die Ankündigung: «Wir befürchten, dass aufgrund des Verbots einige Feuerwerksbegeisterte auf illegale Feuerwerkskörper zurückgreifen werden», sagte Marcel Teunissen vom Niederländischen Pyrotechnikverband (BPN).

Die Niederlande befinden sich seit Anfang Oktober in einem Teil-Lockdown. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen sank in den vergangenen Tagen leicht, liegt aber immer noch bei rund 6000 Fällen. Mehr als die Hälfte der insgesamt 609 Betten auf Intensivstationen sind derzeit von Corona-Patienten belegt.

19.12 Uhr: Dänische Regierung lockert mehrere Massnahmen für Nerzregion

Die Corona-Massnahmen in der dänischen Nerzregion Nordjütland werden teils wieder gelockert. Ab Montag dürfen die rund 280'000 Einwohner der sieben betroffenen Kommunen wieder über die kommunalen Grenzen fahren, nicht aber in andere Landesteile reisen. Fünft- bis Achtklässler, die in den vergangenen Tagen aus der Ferne unterrichtet wurden, dürfen zum Start der neuen Woche zurück in die Schule. Auch der öffentliche Nahverkehr zwischen den Kommunen wird wiederaufgenommen, wie Gesundheitsminister Magnus Heunicke am Freitagabend auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen bekanntgab.

Die Zahl der Coronavirus-Infektionen in den sieben Kommunen sei ebenso gefallen wie diejenige der von Nerzen stammenden Infektionen in der Region, sagte Heunicke. Von der als besorgniserregend eingestuften Cluster-5-Variante sei in den letzten beiden Wochen des Oktobers kein neuer Fall gefunden worden. Darüber hinaus werde damit gerechnet, dass der letzte Nerz in den Kommunen bereits an diesem Montag gekeult werde.

Virus soll mutiert seinDänemark tötet aus Corona-Sorge Millionen Nerze

Eigentlich hätten diese wie andere Beschränkungen bis zum 3. Dezember gelten sollen. Sie waren vor gut einer Woche eingeführt worden, darunter auch die Schliessung von Restaurants, Kneipen, Schwimmbädern, Fitnessstudios, Museen, Kinos und weiteren Einrichtungen.

Grund für die Beschränkungen war eine Virus-Mutation bei Nerzen - besagte Cluster-5-Variante. Sie ist bislang bei zwölf Menschen in Nordjütland nachgewiesen worden und könnte nach Angaben des dänischen Gesundheitsinstituts SSI Auswirkungen auf mögliche künftige Corona- Impfstoffe haben. Aus diesem Grund hat die Regierung die Tötung des gesamten Nerzbestandes im Land angeordnet - es geht um Millionen Tiere.

Mehrere Experten zweifeln allerdings an, ob die Mutation wirklich kommende Impfmittel schwächen könnte. In Dänemark wird nun intensiv über die Massenkeulung der Pelztiere und das politische Vorgehen diskutiert. Das Land ist Weltmarktführer bei der Produktion von Nerzfellen, die vor allem für Pelzmäntel verwendet werden. Die meisten der mehr als 1100 dänischen Nerzfarmen befinden sich in den Kommunen, für die die Corona-Massnahmen eingeführt worden sind.

18.55 Uhr: Warschau stellt Busse für Transport von Covid-19-Patienten bereit

Die Stadtverwaltung in Warschau hat zwei Linienbusse der örtlichen Verkehrsbetriebe für den Transport von Covid-19- Patienten ausgerüstet. Die mit Sauerstoffflaschen ausgerüsteten Busse sollen die Kranken in das Notlazarett bringen, das im Nationalstadion auf dem rechten Weichselufer errichtet wurde, sagte Warschaus Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski am Freitag nach Angaben der Nachrichtenagentur PAP. Jeder Linienbus könne bis zu 22 Patienten transportieren. In dem Notkrankenhaus sollen bis zum Wochenende 500 Betten für Covid-19-Patienten errichtet werden. Gegenwärtig werden dort 26 Erkrankte behandelt.

Polen registrierte am Freitag laut Gesundheitsministerium 24'051 Corona-Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden, im gleichen Zeitraum starben 419 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19. Der bisherige Rekordwert war mit 27 875 Neuinfektionen am vergangenen Samstag erreicht worden.

Seit dem vergangenen Wochenende gilt in Polen erneut ein Teil-Lockdown. Schwimmbäder, Fitnessstudios und Kultureinrichtungen sind geschlossen, die Schulen sind landesweit zu Fernunterricht übergegangen. In den Einkaufszentrum dürfen zudem nur Lebensmittelgeschäfte, Apotheken und Drogerien geöffnet haben. Polen hat 38 Millionen Einwohner. Das Land wird von der Bundesregierung als Risikogebiet eingestuft.

18.40 Uhr: Frankreich will Regionalwahlen verschieben

Frankreichs Regierung will wegen der Corona-Krise die bisher für März 2021 geplanten Regionalwahlen um drei Monate auf Ende Juni 2021 verschieben. Dem Parlament solle in den kommenden Wochen ein entsprechender Gesetzesvorschlag unterbreitet werden, kündigte Regierungschef Jean Castex in Paris an.

Zuvor hatte der frühere Präsident des Verfassungsrats Jean-Louis Debré einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Wahlen werden in Frankreich nur äusserst selten verschoben. Wegen der Corona-Krise war jedoch bereits im Frühjahr die zweite Runde der Kommunalwahlen auf Juni verschoben worden. Bei den Regionalwahlen werden unter anderem die Regionalräte neu besetzt.

18.26 Uhr: Zutritt zum Bundeshaus wird vor Wintersession wieder eingeschränkt

Die Verwaltungsdelegation der Bundesversammlung hat angesichts der bevorstehenden Wintersession Massnahmen ergriffen. So wird der Zugang zum Bundeshaus wieder stärker eingeschränkt. Geprüft wird, ob Corona-Schnelltests an der Session gezielt zum Einsatz kommen könnten.

Personen, die von Ratsmitgliedern einen Dauer-Zutrittsbadge erhalten, dürfen sich nicht mehr im Bundeshaus aufhalten, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten. Die Regelung gilt ab Montag.

Anders als während der Herbstsession bleiben in der Wintersession die Tribünen des National- und Ständerats für die Öffentlichkeit geschlossen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Familienangehörige bei Wahlen, Vereidigungen und Verabschiedungen.

Die Verwaltungsdelegation habe zudem mit Vertretern des Bundesamts für Gesundheit weitere Schutzmassnahmen für die Session diskutiert. Ideen wie ein flächendeckender Einsatz von Corona-Schnelltests oder Fiebermessen würden jedoch nicht weiter verfolgt. Es werde geprüft, ob Schnelltests allenfalls gezielt zum Einsatz kommen könnten, hiess es.

Zurück im BundeshausHerbstsession in Zeiten von Corona

Seit der Herbstession sei das Parlament so ausgerüstet, dass die Räte auch während der Covid-19-Pandemie tagen könnten. An sämtlichen Orten, die nicht mit Plexiglas geschützt seien, gelte wie während der Herbstsession eine Maskenpflicht.

Die Wintersession findet vom 30. November bis am 18. Dezember statt.

18.10 Uhr: Widerstand im Wallis gegen fixe Teilnehmerzahlen bei Messen

Im Kanton Wallis wird die wegen der Coronavirus-Pandemie verhängte Obergrenze von zehn Personen bei Gottesdiensten künftig flexibler gehandhabt. Der Grosse Rat hat zwei entsprechende dringliche Postulate nach einer umkämpften Debatte knapp gutgeheissen.

Die Verfasser der Postulate aus den Reihen der CVP und der SVP forderten vom Staatsrat, je nach Gottesdienstort von der Zehner-Beschränkung abzuweichen. «Wir wollen so bald wie möglich zu einem Prinzip der Verhältnismässigkeit zurückkehren», argumentierte CVP-Grossrat Benoît Bender. Es mache keinen Sinn, eine Kapelle und eine Kirche mit einer Kapazität von 400 Personen gleich zu behandeln.

Der zuständige Walliser Staatsrat Frédéric Favre (FDP) sagte, dass die Kantonsregierung die Situation am 1. Dezember neu einschätzen werde. Er bat um Geduld und Vertrauen bis zu diesem Datum.

Ohne Erfolg: Das Postulat der CVP wurde mit 58 zu 54 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Dasjenige der SVP passierte mit 56 zu 54 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

17.59 Uhr: Italien meldet knapp 41'000 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages

Italien hat erneut einen Höchstwert bei den täglich gemeldeten Corona-Neuinfektionen verzeichnet. Binnen 24 Stunden registrierten die Behörden knapp 41'000 Corona-Fälle, wie das Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte. In dieser Zeit starben 550 Menschen mit dem Virus. Insgesamt wurden in Italien damit etwas mehr 1,1 Millionen Fälle nachgewiesen. Die Zahl der Menschen, die mit Sars-CoV-2 bislang gestorben waren, erhöhte sich auf rund 44'100.

Zuletzt lagen die täglich gemeldeten Zahlen der Neuinfektionen in etwa zwischen 33'000 und 38'000. In der vergangenen Woche hatte die Regierung im Kampf gegen die Pandemie das Land in drei Risikozonen eingeteilt. Für gut die Hälfte aller Regionen galten zuletzt strenge Ausgangsregelungen. Ministerpräsident Giuseppe Conte sieht Fortschritte bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Conte deutete am Freitag allerdings an, dass weitere Regionen in eine Zone mit strengeren Regelungen heraufgestuft werden könnten.

17.26 Uhr: Genfer Behörden vorsichtig optimistisch

Im Kanton Genf sehen die Gesundheitsbehörden Anzeichen für eine Stabilisierung der Coronavirus-Pandemie. «Die Situation verschlechtert sich zumindest nicht mehr», sagte der Generaldirektor für Gesundheit, Adrien Bron, am Freitag vor den Medien. Es gelte nun, sich den Herausforderungen zu stellen. Denn mit 629 Covid-19-Patienten, die im Universitätsspital HUG und den anderen Kliniken hospitalisiert sind, sei die Lage sehr angespannt.

Besorgniserregend ist laut den Behörden allerdings die Situation in den Pflegeheimen. Dort seien die Fälle von Covid-19 in den vergangenen zwei Wochen regelrecht explodiert. 400 Personen, das entspricht einem Zehntel aller Heimbewohner im Kanton, sind an Covid-19 erkrankt.

In einigen Heimen haben sich sogar mehr als 40 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner mit dem Virus angesteckt. Jede Woche melden die Institutionen mehr als ein Dutzend Todesfälle. Der Kanton Genf will die Besuche jedoch nicht einschränken.

17.15 Uhr: Update USA

16.50 Uhr: 200 Millionen für Härtefallregel beantragt

Die Finanzkommission des Nationalrates (FK-N) beantragt im Voranschlag 2021 des Bundes 231 Millionen Franken mehr als der Bundesrat. 200 zusätzliche Millionen sollen ins Budget, damit ab dem 1. Januar das Geld für die Corona-Härtefallregel ausbezahlt werden kann. Ein Antrag, diesen Kredit von 200 Millionen auf eine Milliarde Franken aufzustocken, wie dies die Finanzdirektorenkonferenz der Kantone verlangt, wurde mit 14 zu 11 Stimmen abgelehnt.

Nationalrätin Céline Widmer (SP/ZH) führte am Freitag vor den Bundeshausmedien aus, dass das Nein nicht bedeute, dass man nicht bereit sei, den Betrag zu erhöhen. Der Bundesrat solle nun aber zuerst die Verhandlungen mit den Kantonen führen. Die Erhöhung könne bei der Beratung des Budgets in der Wintersession erneut diskutiert werden. Der Bundesrat beantragt die 200 Millionen Franken mit einem Nachtragskredit. Das Parlament könnte dann erst in der Frühlingssession darüber beraten.

Die Kommission bewilligte ausserdem Nachmeldungen des Bundesrats zum Voranschlag im Umfang von 3,15 Milliarden Franken. Davon sind 2,2 Milliarden Franken für den Covid-Erwerbsersatz vorgesehen, den das Parlament in der Herbstession auf Selbständigerwerbende ausweitete. Versichern liess sich die Finanzkommission vom Bundesrat, dass die staatlichen Mittel zur Finanzierung der Kurzarbeit ausreichten, wie Kommissionspräsident Olivier Feller (FDP/VD) sagte.

Sehr irritiert zeigte sich die Finanzkommission über die Tatsache, dass die Fluggesellschaft Swiss Boni ausbezahlt hat. "Es ist befremdend und unsensibel", sagte Widmer. Der Bund habe der Swiss Covid-Kredite zur Verfügung gestellt, um deren Liquidität sicherzustellen. "Nun fliesst das Geld gleich wieder ab." Die Kommission verlange vom Bundesrat, dass alles daran gesetzt werde, dass die Swiss keine Boni ausbezahle, bis diese Kredite zurückbezahlt sind.

Massnahmen traf die Finanzkommission auch für den Fall, dass die Wintersession nicht durchgeführt werden kann oder frühzeitig abgebrochen wird, so dass das Budget nicht zu Ende beraten werden kann. Sie hat einen Vorstoss eingereicht, damit in solch einem Fall eine provisorische Bewilligung für das Budget in Kraft tritt. Der Vorstoss geht an die Schwesterkommission und wird zu Beginn der Wintersession beiden Räten vorgelegt.

16.50 Uhr: Keine Kürzung bei Direktzahlungen

Etwas mehr Geld als der Bundesrat sieht die Finanzkommission für die Landwirtschaft vor. Das Budget für die Direktzahlungen soll um 16,8 Millionen auf 2,812 Milliarden Franken erhöht werden. Die Kommission will damit die Einkommen der Landwirte gegenüber 2020 stabil halten. Der Bundesrat hatte etwas weniger Geld vorgesehen, um die effektive Teuerung auszugleichen.

Ins Budget 2021 aufnehmen will die Kommission auch die zusätzlichen 5,6 Millionen Franken, die das Parlament in der Herbstsession im Rahmen der Kulturbotschaft 2021 – 2024 gesprochen hat. Der Bundesrat hat für das kommende Jahr ein Defizit von 1,1 Milliarden Franken budgetiert. Dieses Ergebnis sei angesichts des starken Konjunktureinbruchs im Jahr 2020 überraschend gut, schrieb der Bundesrat in seiner Botschaft zum Voranschlag.

Für die Folgen der Corona-Krise sind im ordentlichen Budget des Bundesrat 1,6 Milliarden Franken vorgesehen. Die Finanzkommission des Ständerats (FK-S) hat ihre Beschlüsse noch nicht bekannt gegeben. Die Budgetdebatte ist jeweils eines der grossen Geschäfte der Wintersession. Diese beginnt dieses Jahr am 30. November und dauert bis 18. Dezember.

16.30 Uhr: Deutschland will nicht lockern

Angesichts von Rekord-Infektionszahlen sieht die deutsche Regierung wenig Anlass, die derzeitigen Corona-Beschränkungen zu lockern. Wie weit die November-Beschränkungen für die Gastronomie oder die Kultur auch im Dezember noch aufrechterhalten werden, liess Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag offen.

Am kommenden Montag schalten sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder – wie bei der vergangenen Sitzung Ende Oktober verabredet – zu erneuten Beratungen zusammen. Nennenswerte Änderungen der derzeitigen Bestimmungen sind dabei wohl nicht zu erwarten. Ein Thema könnte die sich verschärfende Situation an Schulen und Kitas sein.

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag mit 23 542 Neu-Infektionen binnen 24 Stunden einen neuen Höchststand. Am vergangenen Samstag war mit 23'399 verzeichneten Fällen der bisherige Spitzenwert erreicht worden. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg demnach bis Freitag um 218 auf insgesamt 12'200. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 751 095 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 (Stand: 13.11., 0 Uhr). Das Institut schätzt, dass rund 481'700 der Infizierten inzwischen genesen sind.

Angesichts dieser Zahlen dämpften mehrere Ministerpräsidenten Erwartungen an Änderungen der Beschlüsse bei den jüngsten Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie. Die Runde hatte den seit dem 2. November geltenden Teil-Lockdown beschlossen, der am Montag zwei Wochen anhält und zunächst bis Ende November in Kraft bleiben soll. Freizeiteinrichtungen sind derzeit geschlossen, Hotels dürfen keine Touristen beherbergen.

16.05 Uhr: Österreich will Massnahmen verschärfen

Wegen steigender Corona-Zahlen nach anderthalb Wochen Teil-Lockdown plant Österreich eine Verschärfung der Massnahmen. Details will die Regierung an diesem Samstag verkünden, wie das Bundeskanzleramt am Freitag der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. 

Die Zahl der gemeldeten Ansteckungen erreichte am Freitag einen Höchstwert von 9'586 binnen 24 Stunden. Darunter waren aber auch Nachmeldungen aufgrund technischer Probleme. Der Schnitt in den vergangenen sieben Tagen liegt österreichweit bei 554,2 Fällen pro 100'000 Einwohner, regional aber bei bis zu 850.

Schon seit dem 3. November gilt in Österreich ein sogenannter Teil-Lockdown. Gastronomie, Tourismus, Kultur- und Freizeitbetriebe sind zum allergrössten Teil geschlossen, der Handel, Dienstleister und Schulen bis zur Mittelstufe blieben geöffnet. 

15.55 Uhr: Italiens Premier ist zuversichtlich

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte sieht Fortschritte bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. «Ich vertraue darauf, dass sich der landesweite Reproduktionswert (...) heute vermindert haben wird», sagte Conte vor der Vorstellung eines Lageberichts seines Gesundheitsministers. Das würde bedeuten, dass die Massnahmen, die im Kampf gegen die Pandemie getroffen wurden, Wirkung gezeigt hätten.

Der R-Wert in Italien hatte zuletzt bei 1,7 gelegen, was bedeutet, dass ein Infizierter etwa 1,7 weitere Menschen ansteckt. Die Regierung in Rom hatte das Land in der vergangenen Woche in drei Zonen eingeteilt: gelb, orange und rot. Zuletzt galten für mehr als die Hälfte der 20 italienischen Regionen strenge Beschränkungen. Die wirtschaftsstarke Lombardei und die bei Touristen beliebte Region Bozen-Südtirol gehören mit drei weiteren zu den roten Zonen mit den striktesten Regelungen.

15.28 Uhr: 200 Millionen mehr für Härtefallregel

Die Finanzkommission des Nationalrates (FK-N) beantragt im Voranschlag 2021 des Bundes 231 Millionen Franken mehr als der Bundesrat. 200 zusätzliche Millionen sollen ins Budget, damit ab dem 1. Januar das Geld für die Corona-Härtefallregel ausbezahlt werden kann.

Der Bundesrat wollte die 200 Millionen Franken mit einem Nachtragskredit regeln. Das Parlament hätte dann erst in der Frühlingssession darüber beraten.

Ein Antrag, diesen Kredit von 200 Millionen auf eine Milliarde Franken aufzustocken, wurde mit 14 zu 11 Stimmen abgelehnt. Dies hatte die Finanzdirektorenkonferenz der Kantone verlangt. Wie Nationalrätin Céline Widmer (SP/ZH) am Freitag vor den Bundeshausmedien erklärte, bedeute dies nicht, dass man nicht bereit sei, den Betrag zu erhöhen. Der Bundesrat solle nun aber zuerst die Verhandlungen mit den Kantonen führen. 

15.05 Uhr: Schweden mit höchsten Fallzahlen in Skandinavien

Schweden, das in der Coronakrise mit recht freizügigen Massnahmen vorgegangen war, verzeichnet aktuell wieder die mit Abstand höchsten Neuinfektionszahlen in Nordeuropa. So lag die Zahl der bestätigten Corona-Fälle in Schweden in den letzten 14 Tagen bei knapp 485 pro 100'000 Einwohner. Das sind auf die Bevölkerung heruntergerechnet neunmal so viele Fälle wie in Finnland (54) und auch deutlich mehr als in Island (124), Norwegen (140) und Dänemark (257). Das ging am Freitag aus den Vergleichswerten der EU-Gesundheitsbehörde ECDC hervor.

Europaweit hat Finnland demnach auf die vergangenen 14 Tage gerechnet die mit Abstand niedrigsten Neuinfektionswerte. Auch in Island, Irland und Norwegen sieht es im europäischen Vergleich gut aus. Die Schweiz ist deutlich schwerer getroffen: Hierzulande wurden in den letzten 14 Tagen im Schnitt 1094 Infektionen pro 100'000 Einwohner gezählt.

15.02 Uhr: Medienkonferenz in Zürich ist beendet

Die Medienkonferenz der Zürcher Regierung ist beendet worden. Wir danken für Ihr Interesse. 

14.40 Uhr: Kurzarbeit verhindert bislang Kündigungswelle

Kurzarbeit habe die befürchtete Kündigungswelle bisher verhindern können, sagt Engeler. Im April sei in über 26'000 Unternehmen in Kurzarbeit gearbeitet worden. Eine vergleichbare Situation habe es noch nie gegeben. Ende Jahr laufe das Kurzarbeits-Regime aus, es würden dann wieder Einzelfälle geprüft. Die jüngsten Zahlen zeigten jedoch wieder eine Zunahme bei den Gesuchen um Kurzarbeit. Im Frühling sei die Arbeitslosenquote zwar im Frühling von 2,3 auf 3,1 Prozent gestiegen, aber seither relativ stabil geblieben.

14.37 Uhr: Junge besonders von Arbeitslosigkeit betroffen

Andrea Engeler, Chefin des kantonalen Amtes für Wirtschaft und Arbeit, kommt nun auf die Arbeitsmarkt-Situation zu sprechen. Vor allem junge Erwachsene zwischen 20 und 29 Jahren seien am häufigsten vom Verlust des Arbeitsplatzes betroffen. Im Gastgewerbe seien im Oktober doppelt so viele Personen arbeitslos gewesen wie im Vorjahr. Im Detailhandel habe sich die Situation dagegen wieder entspannt.

14.25  Uhr: Historische Wirtschaftskrise

Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh führt aus, dass gerade die Auslastung der Spitäler und die Fallzahlen im Fokus stünden – jedoch hätten wir es auch mir einer historischen Wirtschaftskrise zu tun. Allein im Kanton Zürich vernichte die Pandemie 16 Milliarden Franken an Wertschöpfung, so Walker Späh. Das sei ein Einbruch um 4,1 Prozent.

14.20 Uhr: Änderung des Kostenschlüssels gefordert

Finanzdirektor Ernst Stocker (SVP) erklärt, der Kostenschlüssel für die Unterstützungsleistungen müsse dringend geändert werden. Derzeit sollen sich Bund und Kantone sollen die Kosten nach aktuellem Schlüssel im Verhältnis 50:50 aufteilen. Stocker fordert nun, dass der Bund 80 Prozent der Kosten trage, die Kantone 20 Prozent. Alles andere sei für die Kantone finanziell nicht tragbar.

14.10 Uhr: Zürich beschliesst neues Hilfsprogramm 

Der Zürcher Regierungsrat ragiert auf die Coronakrise mit einem Paket an Sofortmassnahmen. Das kantonale Covid-19 Härtefallprogramm wird bis Ende März verlängert.  Dafür sind Mittel in der Höhe von 200 Millionen Franken vorgesehen, wie die Kantonsregierung auf einer Medienkonferenz bekanntgab.

Richten sollen sich diese Hilfskredite vor allem an die besonders stark betroffenen Unternehmen in den Bereichen Events, Gastronomie, Reisen, Tourismus und Schaustellerei. Die gesuchstellenden Unternehmen müssten mindestens 50 Prozent ihres Umsatzes in diesen Branchen erzielen.

Dafür beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen Kredit von netto 160 Millionen Franken. Mit dem Härtefallprogramm des Bundes können damit gesamthaft maximal 200 Millionen Franken Darlehen oder 80 Millionen Franken A-fonds-perdu-Beiträge ausgelöst werden.

Der Regierungsrat rechnet bei den Darlehen in einer groben Schätzung mit einer Ausfallwahrscheinlichkeit von rund 40 Prozent. Nun soll der Kantonsrat den Antrag noch im Dezember vorberaten und bis spätestens 11. Januar 2021 verabschieden.

14.05 Uhr: Swissmedic prüft Impfstoffkandidat von Moderna

Das Biotech-Unternehmen Moderna hat beim Schweizerischen Heilmittelinstitut Swissmedic ein Zulassungsgesuch für den Impfstoffkandidaten «mRNA-1273» eingereicht, wie Swissmedic mitteilt. Damit starte in der Schweiz nun ein drittes Zulassungsverfahren für einen Corona-Impfstoff.

Weiter hiess es, das rollende Zulassungsverfahren für den Moderna-Impfstoff basiere auf ersten Studien. Swissmedic könne so bereits Daten einsehen, sobald sie verfügbar sind und die Firma könnte aktuelle Daten fortlaufend einreichen, ohne auf die abschliessenden Ergebnisse aller Studien warten zu müssen mit.

Man erhalte so «noch vor Abschluss der Zulassungsstudien (Phase III Studien) ein erstes Bild zum Nutzen-Risiko Profil der Impfstoffkandidaten». Das beschleunige «die Begutachtung, bei gleichbleibend sorgfältiger Prüfung aller Anforderungen zur Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität.» Im rollenden Zulassungsverfahren bei Swissmedic befinden sich zudem bereits die Impfstoffe der Firmen AstraZeneca und Pfizer/Biontech.

13.25 Uhr: Mehr als zehn Millionen Infektionen in Europa

Bis zum Freitag wurden im Europäischen Wirtschaftsraum einschliesslich Grossbritannien insgesamt 10'124'110 Fälle gemeldet, wie aus einer täglich aktualisierten Übersicht des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hervorgeht. Das sind knapp 242'000 mehr als am Vortag. Erst am 20. Oktober war die Marke von fünf Millionen nachgewiesenen Infektionen überschritten worden.

Die meisten Infektionen sind der Übersicht zufolge mittlerweile in Frankreich (1'898'710) registriert worden. Auch Spanien (1'437'220), Grossbritannien (1'290'195) und Italien (1'066'401) kommen auf siebenstellige Werte. In der gesamten Region hat es bislang rund 258'000 Todesfälle in Verbindung mit Covid-19-Erkrankungen gegeben.

Zum Wirtschaftsraum zählen neben den 27 EU-Staaten auch Norwegen, Island und Liechtenstein. Das ECDC schliesst auch das frühere EU-Mitglied Grossbritannien mit ein. Die Schweiz mit ihren bislang rund 250'000 bestätigten Corona-Fällen wird nicht einbezogen.

12.56 Uhr: Samichlaus darf in Italien frei reisen

Italiens Regierungschef Giuseppe Conte hat einem Jungen per Brief versichert, dass der Weihnachtsmann trotz Pandemie-Sperren frei reisen und Geschenke verteilen darf. Der 56-Jährige schrieb auf Facebook: «Babbo Natale hat mir versichert, dass er bereits eine internationale Selbsterklärung besitzt: Er kann überall hin reisen und Geschenke an alle Kinder der Welt verteilen.» Conte erzählte, dass er vor einigen Tagen eine E-Mail des fünfjährigen Tommaso aus Cesano Maderno in der Lombardei bekommen habe. Der Junge sorge sich um den Gabenbringer zum Fest.

In Tommasos Mail ist zu lesen, dass der Absender – der recht erwachsen klingt – Conte um eine besondere Selbsterklärung für den Babbo Natale genannten Samichlaus bittet. Conte hatte die Lombardei zur Roten Zone erklärt: Deshalb dürfen die Menschen dort ihre Häuser nur zu besonderen Anlässen verlassen. Sie brauchen dafür ein selbst ausgefülltes Formular mit den Gründen. Die Region im Norden Italiens zählt auch in der zweiten Corona-Welle zu den stark betroffenen Gebieten.

12.02 Uhr: 6'739 Neuinfektionen innert 24 Stunden

In der Schweiz und in Liechtenstein sind dem Bundesamt für Gesundheit BAG am Freitag 6'739 Coronavirus-Ansteckungen bei 32'765 Tests innerhalb eines Tages gemeldet worden. Das entspricht einer Positivitätsrate von 20,6 Prozent. 97 Personen sind an den Folgen von Covid-19 gestorben, 262 Personen mussten ins Spital eingewiesen werden.

Am Donnerstag hatte das BAG 6924 Neuansteckungen gemeldet, am Mittwoch 8270 und am Dienstag 5980. Am Freitag vor einer Woche waren es 9409 gewesen.

Seit Beginn der Pandemie gab es insgesamt 257'135 laborbestätigte Fälle von Ansteckungen mit dem Coronavirus, wie das BAG am Freitag weiter mitteilte. Insgesamt 9'965 Personen mussten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Spital behandelt werden. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung stieg auf 2'960.

11.59 Uhr: Mehr Geld für Härtefallfonds gefordert

Die Event-, Schausteller- und Reisebranche verlangen eine bedeutende Erhöhung des Härtefallfonds. Die von Bund und Kantonen zur Verfügung gestellten Mittel von 400 Millionen Franken reichten niemals aus.

Die Umsätze in den Härtefallbranchen seien seit März zum Teil über 90 Prozent eingebrochen, hiess es am Freitag an einer Video-Medienkonferenz. Die momentane Situation sei für viele kleine und mittlere Unternehmen ohne Hilfe nicht mehr lange tragbar. Es brauche «substanziell mehr Unterstützung», um die kommenden Monate überleben zu können.

André Lüthi, CEO des Reiseveranstalters Globetrotter, sagte es brauche «sicher eine Milliarde». Veranstalter-Legende André Béchir forderte «ein finanziell angemessenes Hilfspaket vor Ende Jahr». Max Katz, Präsident des Schweizer Reiseverbands, verlangte je 600 Millionen vom Bund und den Kantonen.

11.33 Uhr: Kanton Schwyz meldet sieben weitere Todesfälle

Der Kanton Schwyz hat am Freitag 7 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 vermeldet. Darunter sind allerdings auch Patienten, die bereits vor mehreren Tagen verstorben sind. Somit liegt die Zahl der Verstorbenen bei 76 Personen.

Der vermeintlich starke Anstieg bei den Todesfällen sei auf eine Bereinigung der Liste zurückzuführen, hiess es beim Kantonsärzlichen Dienst auf Anfrage. So seien nämlich seitens der Pflegeheime oder Spitäler einige registriere Fälle nicht gemeldet worden, über deren Schicksal man sich nun aktiv erkundigt habe. Die Zahl der Neuansteckungen im Kanton Schwyz lag mit 77 erneut unter der 100-er Grenze. Seit Beginn der Pandemie wurden somit 4'190 Personen positiv auf das Virus getestet. Im Kanton wurden 81 Neuinfektionen (total 2'506) gemeldet, im Kanton Obwalden 31 (664).

11.04 Uhr: Corona grassiert in Schaffhauser Altersheimen

Im Kanton Schaffhausen haben mehrere Alters- und Pflegeheime mit Coronafällen zu kämpfen. Besonders betroffen sind das Alterszentrum Kirchhofplatz in der Stadt Schaffhausen und das Alterszentrum Schleitheim. Im Altersheim am Kirchhofplatz wurden bis Donnerstagabend zehn Bewohnerinnen und Bewohner sowie zehn Mitarbeitende positiv getestet. In der Demenzabteilung sind inzwischen acht Personen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben, wie das Departement des Innern am Freitag mitteilte.

Im Altersheim Schleitheim gibt es 18 positiv getestete Bewohnerinnen und Bewohner sowie 14 Mitarbeitende mit einem positiven Test. Jeweils ein Bewohner wurde im Alterszentrum Breite 2, im Alterszentrum Emmersberg und im Seniorenzentrum im Reiat in Thayngen positiv getestet. Die Erkrankten werden, soweit es ihr Zustand erlaubt, in den Heimen gepflegt.

Insgesamt sind aktuell in den Heimen im Kanton 35 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Nun wird abgeklärt, wie das Virus in die Institutionen gelangen konnte. Das Gesundheitsamt setze alles daran, Hotspots rasch zu erkennen und gezielt Massnahmen zu ergreifen, heisst es in der Mitteilung.

10.43 Uhr: Britischer Serienmörder stirbt an Covid-19

Der als «Yorkshire Ripper» bekannte britische Serienmörder Peter Sutcliffe ist nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Sutcliffe sei am Freitag in einem Krankenhaus für tot erklärt worden, teilte die britische Gefängnisverwaltung mit. Die Gerichtsmedizin soll die Todesursache untersuchen. Der 74-Jährige war positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er litt an Vorerkrankungen. Sutcliffe war wegen des Mordes an 13 Frauen in Nordengland zwischen den Jahren 1975 und 1980 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. 2016 wurde er in das Gefängnis Frankland verlegt.

10.15 Uhr: Covid-19-Geschäftsmietegesetz droht zu scheitern

Geschäfte, die während des Lockdown im Frühling schliessen mussten, sollen keine Mieterlassen erhalten. Die vorberatende Kommission des Ständerats schliesst sich ihrer Schwesterkommission an und empfiehlt, nicht auf das Geschäft einzutreten. Der Entscheid in der Rechtskommission des Ständerats (RK-S) fiel mit 8 zu 5 Stimmen, wie die Parlamentsdienste am Freitag mitteilten.

10.07 Uhr: Atemschutzmaske zurückgerufen

Die Beratungsstelle für Unfallverhütung BFU und der Hersteller Solupro GmbH rufen eine Atemschutzmaske vom Typ «KN95 MASK folding respirator» wegen falsch deklarierter Schutzwirkung zurück. Wie es in einer Mitteilung des Eidgenössischen Büros für Konsumentenfragen heisst, bestehe beim Produkt «für die Verwenderinnen und Verwender das Risiko, gegen irreversible Gesundheitsschäden ungenügend geschützt zu sein.»

Die betroffenen Masken der Solupro GmbH seien von der Mistel Apotheke in 8634 Hombrechtikon, von der Dr. Andres Apotheke Stadelhofen in  8001 Zürich und über www.apothekestadelhofen.ch verkauft.

9.40 Uhr: Über 150'000 Neuinfektionen in den USA 

Die USA haben einen weiteren Höchststand an Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet. Am Donnerstag wurden 153'496 Fälle registriert, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) vom Freitag hervorgeht.Das sind rund 10'000 mehr als noch am Vortag. Damit verzeichneten die USA die höchste Fallzahl für Ansteckungen mit dem Virus binnen 24 Stunden seit Beginn der Pandemie.

Insgesamt wurden nach JHU-Angaben in den USA mit ihren rund 330 Millionen Einwohnern seit Beginn der Pandemie rund 10,5 Millionen Coronavirus-Infektionen bestätigt. Etwa 242'400 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus - mehr als in jedem anderen Land der Welt.

9.14 Uhr: Zentralschweizer Spitäler stellen Forderungen

Die Zentralschweizer Spitäler fordern vom Bund, dass er die Ertragsausfälle, die ihnen durch die Covid-19-Pandemie entstehen, übernimmt. Sie hätten bewiesen, dass sie in schwierigen Zeiten die Gesundheitsversorgung sicherstellen würden, erklärte der Verband Spitäler Zentralschweiz am Freitag.

Die öffentlichen und privaten Spitäler der Zentralschweiz zeigten sich in der Mitteilung «befremdet» vom «Vorwurf» von Bundesrat Alain Berset, sie würden nicht dringende Operationen durchführen und damit die Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten gefährden.

Die Spitäler erklärten, dass es nicht zwingend notwendig sei, wegen der zweiten Coronawelle auf Wahleingriffe zu verzichten. Sie würden ihre Kapazitäten optimal nutzen und die Auslastung koordinieren. Die Solidarität unter den Spitälern sei nicht infrage gestellt.

Die Spitäler teilten zudem mit, dass sie grosse finanzielle Verluste erleiden würden, wenn Betten, die für Covid-19-Erkrankte reserviert würden, leer blieben. Diese Verluste könnten nicht kompensiert werden. Der Bundesrat fordere zwar, stehle sich aber aus der Verantwortung, wenn es darum gehe, die Verluste aus den nicht durchgeführten Operationen zu entschädigen.

9.05 Uhr: Lockdown in der Hauptstadt der Mongolei

Bewohner der Hauptstadt der Mongolei sollen im Rahmen eines Lockdowns wegen des Coronavirus zu Hause bleiben. Bürger von Ulan-Bator dürfen im Rahmen der Regelungen, die bis Dienstag gelten sollen, ihr Zuhause verlassen, um notwendige Sachen zu erledigen, wie den Einkauf von Lebensmitteln und Medikamenten, wie die amtliche Nachrichtenagentur Montsame berichtete. Mitarbeiter von Krankenhäusern und anderer dringend erforderlicher Einrichtungen müssten einen Ausweis zeigen, wenn sie pendeln. Polizei und Militärangehörige würden die Einhaltung der Vorschriften bewachen.

8.40 Uhr: Neuinfektionen in Deutschland auf Rekordhoch

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat in Deutschland ein Rekordhoch erreicht. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Morgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden innert eines Tages 23'542 neue Ansteckungsfälle registriert. Der bisherige Höchstwert hatte bei 23'399 Neuinfektionen gelegen und war am vergangenen Samstag erfasst worden.

7.35 Uhr: «Covid-Koordinator» für die USA angekündigt

Der künftige Stabschef des Weissen Hauses Ron Klain hat einen «Covid-Koordinatoren» angekündigt. Der gewählte US-Präsident Joe Biden wolle jemanden ernennen, der die Reaktion auf die Coronavirus-Pandemie steuere und ihn täglich unterrichte, sagte Klain am Donnerstagabend dem Fernsehsender MSNBC. Der Koordinator solle ein Team unter sich haben, das die Verteilung eines Impfstoffs regelt, Probleme in der Lieferkette angeht und den Zugang zu Tests verbessert.

6.50 Uhr: Höchster Wert in Pakistan seit Monaten

In Pakistan sind innerhalb eines Tages mehr als 2'000 Neuinfektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Die 2'304 Fälle sind der höchste Wert seit mehr als vier Monaten, wie die Regierung am Freitag bekannt gab. Um die Ausbreitung des Krankheitserregers weiter einzuschränken, hatte die Regierung des südasiatischen Landes einige Viertel der Hauptstadt Islamabad erneut abgeriegelt und vereinzelt Bildungseinrichtungen geschlossen. Bislang sind in Pakistan mehr als 352'000 Coronavirus-Infektionen und über 7'000 damit zusammenhängende Todesfälle nachgewiesen worden.

5.25 Uhr: Dämpfer für Deutschland

Mehrere Ministerpräsidenten deutscher Bundesländer haben Erwartungen an neue Beschlüsse bei den Bund-Länder-Beratungen zur Coronapandemie am kommenden Montag gedämpft. Das Infektionsgeschehen nehme immer noch in ganz Deutschland zu, Kliniken meldeten zunehmend Engpässe, hiess es am Donnerstag vom Robert Koch-Institut (RKI) in Berlin. «Wir müssen noch ein paar Monate die Pobacken zusammenkneifen», kündigte RKI-Chef Lothar Wieler an.

Die Runde der Regierungschefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den seit dem 2. November geltenden Teil-Lockdown beschlossen, der am Montag zwei Wochen anhält und zunächst bis Ende November in Kraft bleiben soll. Lokale und andere Freizeiteinrichtungen sind derzeit geschlossen, Hotels dürfen keine Touristen beherbergen. Und die Coronalage bleibt ernst – für Hoffnungen auf Lockerungen scheint es derzeit keinen Anlass zu geben.

Kanzlerin Merkel stimmte die Bevölkerung am Donnerstag auf «schwere Wintermonate» ein. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte im rbb-Inforadio, Veranstaltungen mit mehr als 10 bis 15 Personen wie etwa Weihnachtsfeiern sehe er «in diesem Winter nicht mehr» stattfinden. «Wir müssen noch ein paar Monate die Pobacken zusammenkneifen», kündigte der Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, an.

4.30 Uhr: Brasilien verhandelt mit Pfizer über Impfdosen

Brasilien verhandelt nach Angaben von Pfizer über die Lieferung des mit Biontech entwickelten Coronavirus-Impfstoffs im ersten Quartal 2021. Das Mittel werde zu drei verschiedenen Preisen verkauft, sagte Pfizers Brasilien-Chef Carlos Murillo am Donnerstag (Ortszeit).

Unterschieden werde zwischen zahlungskräftigen Ländern, Ländern mit mittlerem Einkommen wie Brasilien und Ländern mit geringen finanziellen Mitteln. Bisher hat Brasilien einen Vertrag mit AstraZeneca für deren Coronavirus-Impfstoff. Das südamerikanische Land ist weltweit mit am stärksten von der Coronavirus-Krise betroffen. Zuletzt meldete es 33'207 Neuinfektionen und 908 weitere Tote in Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Israel hat sich unterdessen acht Millionen Dosen des Impfstoffes von Pfizer und Biontech gesichert. Damit könne fast die Hälfte der Israelis geimpft werden, sagte Gesundheitsminister Yuli Edelstein am Donnerstag. Mit der Auslieferung solle im Januar begonnen werden. Pfizer und Biontech bestätigten die Vereinbarung. Zu den finanziellen Details wollten sich die Unternehmen nicht äussern. Ein entsprechender Vorvertrag solle am heutigen Freitag unterschrieben werden, teilte Pfizer lediglich mit.

Agenturen/red