BayernMacron ruft zu massiven Investitionen in europäische Verteidigung auf
SDA
17.2.2023 - 16:13
Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich nimmt an der der Münchner Sicherheitskonferenz teil. Die 59. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) findet vom 17. bis zum 19. Februar 2023 im Hotel Bayerischer Hof in München statt. Foto: Felix Hörhager/dpa
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die europäischen Länder zu kräftigen Investitionen bei der Verteidigung aufgerufen. «Wenn wir Europäer den Frieden wollen, müssen wir uns die Mittel dazu geben», sagte Macron am Freitag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Er hoffe, dass noch vor dem Sommer ein ambitioniertes gemeinsames Investitionsprogramm verabschiedet werde.
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17.02.2023, 16:13
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«Wenn Europa Europa verteidigen will, muss es sich auch bewaffnen (...) und seine Fähigkeit auf europäischem Boden zu produzieren vorantreiben.» Man müsse schauen, wie mehr und schneller gefertigt werden könne. Dies solle gemeinsam geschehen, durch mehr Vereinfachung und Standardisierung.
Knapp ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sprach Macron von einem Scheitern Russlands in vielfacher Hinsicht. Er betonte allerdings: «Keiner von uns wird die Geografie von Russland verändern, es wird immer auf europäischem Boden liegen.» Macron schlussfolgerte: «Es wird keinen dauerhaften und vollständigen Frieden auf unserem Kontinent geben, wenn es uns nicht gelingt, uns der Frage Russlands zu stellen, mit klarem Verstand und ohne jede Selbstgefälligkeit.» Europa müsse dies entschlossen und ohne Naivität angehen.
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USA und Iran wollen verhandeln: Für Freitag sind neue Gespräche der beiden Staaten im Oman geplant. Für die USA sollen der Sondergesandte Steve Witkoff und der Schwiegersohn von Präsident Donald Trump, Jared Kushner, teilnehmen. Unklar bleibt die Tagesordnung.
Der Iran möchte laut Aussenminister Abbas Araghtschi nur über sein Atomprogramm und eine mögliche Lockerung von Sanktionen sprechen. Die USA drängen hingegen darauf, dass auch Irans Raketenprogramm sowie die Unterstützung von Irans Verbündeten Themen sein müssten.
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