Ukraine-Übersicht Russischer Statthalter will «Volksrepublik Cherson» +++ Lage ukrainischer Flüchtlinge in Prag spitzt sich zu

Agenturen/red

11.5.2022

Selenskyj verkündet Geländegewinne in Charkiw

Selenskyj verkündet Geländegewinne in Charkiw

Die ukrainischen Streitkräfte haben Geländegewinne rund um die zweitgrösste Stadt Charkiw im Osten des Landes vermeldet. «Die Besatzer werden nach und nach aus Charkiw zurückgedrängt», sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft.

11.05.2022

Die ukrainischen Streitkräfte vermelden Geländegewinne rund um die zweitgrösste Stadt Charkiw im Osten des Landes. Währenddessen rücken die Russen im Donbass vor. Die Entwicklungen des Tages in der Übersicht.

Agenturen/red

11.5.2022

Das Wichtigste im Überblick

  • Bei neuen russischen Angriffen in der Umgebung von Saporischschja sind mindestens eine Person getötet und acht weitere verletzt worden.
  • In der russischen Führung um Präsident Wladimir Putin herrscht nach Ansicht der Generalsekretärin von Amnesty International ein «Hass» gegen alle Ukrainer.
  • Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj lobt Mut und Opferbereitschaft der Truppen seines Landes im Kampf gegen die russische Armee.
  • Die Entwicklungen vom Dienstag findest du hier.
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  • 21.56 Uhr

    Wir beenden unseren Ticker am Mittwoch

  • 21.44 Uhr

    Bulgarien bestellt Flüssiggas aus den USA

    Bulgarien hat nach dem Gaslieferstopp aus Russland nun Lieferungen von Flüssiggas aus den USA vereinbart. Die ersten US-amerikanischen Flüssiggas-Lieferungen sollen im Juni zu Preisen etwas unter denen des russischen Energiekonzern Gasprom erfolgen, wie Regierungschef Kiril Petkow am Mittwochabend nach seiner Rückkehr von einem Arbeitsbesuch in den USA erläuterte. In Washington war Petkow mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris zusammengetroffen.

    Der russische Energiekonzern Gazprom hatte Ende April die Gaslieferungen für Bulgarien eingestellt, da das EU-Land nicht wie von Moskau gefordert in Rubel bezahlen wollte. Das fast komplett vom russischen Erdgas abhängige einstige Ostblockland ist nun bemüht, alternative Gaslieferungen zu sichern.

    Bulgarien erwarte nach Petkows Worten auch Gas aus Aserbaidschan. Gespräche würden auch mit anderen Staaten geführt. Es war keine Begrenzung des Gasverbrauchs notwendig.

  • 21.38 Uhr

    Cyberangriff pro-russischer Gruppe auf staatliche Einrichtungen in Italien

    Die pro-russische Gruppe Killnet hat einem Medienbericht zufolge die Websites mehrerer staatlicher Stellen in Italien angegriffen. Der Internetauftritt des Verteidigungsministeriums und des Senats in Rom waren am Mittwochabend nicht erreichbar. Die Zeitung «Corriere della Sera» berichtete, Killnet habe sich dafür verantwortlich erklärt. Grösserer Schaden sei aber nicht entstanden.

    Der Zeitung zufolge waren weitere Institutionen sowie Unternehmen betroffen, darunter die Gesundheitsbehörde ISS. Nach Angaben der Nachrichtenagentur AGI wurde auch die Webseite des Eurovision Song Contest (ESC), von dessen diesjähriger Ausgabe Russland wegen des Krieges in der Ukraine ausgeschlossen wurde, angegriffen - jedoch vergeblich.

    Pro-russische Hacker haben mehrere Seiten staatlicher Stellen in Italien attackiert. 
    Pro-russische Hacker haben mehrere Seiten staatlicher Stellen in Italien attackiert. 
    Bild: Moment Editorial/Getty Images

    Killnet hatte in der Vergangenheit bereits Regierungs-Websites etwa in den USA, Polen und Deutschland ins Visier genommen. Es handelte sich zumeist um sogenannte Ddos-Attacken, bei denen Server gezielt mit so vielen Anfragen bombardiert werden, dass das System die Aufgaben nicht mehr bewältigen kann.

  • 21.22 Uhr

    Russland sanktioniert westliche Energiefirmen

    Russland hat Sanktionen gegen mehr als 30 Energiefirmen in der Europäischen Union (EU), den USA und in Singapur verhängt. Auf der am Mittwoch vom Kreml veröffentlichten Liste finden sich unter anderem eine ganze Reihe von Unternehmen von Gazprom Germania. Für den deutschen Tochterkonzern des staatlichen russischen Energieriesen Gazprom hatte das Bundeswirtschaftsministerium Anfang April die Bundesnetzagentur vorübergehend als Treuhänderin  eingesetzt.

    Vorgesehen ist durch die Sanktionen unter anderem ein Verbot von Transaktionen und des Einlaufens in russische Häfen für Schiffe, die mit den betroffenen Unternehmen in Verbindung stehen. Die Sanktionen betreffen auch das polnische Unternehmen Europol GAZ, Eigentümer des polnischen Teils der Jamal-Europa-Gaspipeline.

  • 20.55 Uhr

    Russische Regionen in Nähe zur Ukraine berichten von neuen Angriffen

    Die russischen Regionen Belgorod und Kursk nahe der ukrainischen Grenze haben von neuen Angriffen aus dem Nachbarland berichtet. Russland führt gegen die Ukraine einen Angriffskrieg, gegen den sich das Land wehrt. Der Gouverneur des Gebiets Belgorod teilte am Mittwoch mit, dass es bei einem Beschuss des Dorfes Solochi Zerstörungen und einen Verletzten gegeben habe.

    Im Gebiet Kursk wurde nach Behördenangaben von der russischen Luftabwehr eine ukrainische Drohne abgeschossen. Es sei niemand verletzt worden, hiess es. Die Angaben waren nicht von unabhängiger Seite überprüfbar.

    In Kursk gilt eine erhöhte Warnstufe der Terrorgefahr, die wegen anderer Vorfälle in den vergangenen Wochen bis zum 25. Mai verlängert wurde. Die Grenzregionen, darunter auch Brjansk und Woronesch, hatten wiederholt einen Beschuss von ukrainischer Seite beklagt.

    Die Ukraine weist Vorwürfe, Ziele wie Munitionsdepots oder Kraftstofflager im grossen Nachbarland beschossen zu haben, in der Regel zurück. Russland hatte gedroht, Kommandostellen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew als Ziele seiner Raketenangriffe ins Visier zu nehmen, sollte der Beschuss nicht aufhören.

  • 20.00 Uhr

    Olaf Scholz begrüsst Einladung Selenskyjs zum G20-Gipfel

    Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Einladung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zum G20-Gipfel nach Indonesien begrüsst. «Das ist ein ganz, ganz wichtiges Zeichen», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem argentinischen Präsidenten Alberto Fernández in Berlin.

    Das zeige, dass die Debatte über die Zukunft der Staatengruppe weltweit führender Wirtschaftsmächte nicht vom Ukraine-Krieg unberührt bleiben könne. Was das dann im einzelnen bedeuten werde, müsse man in der G20 noch gemeinsam festlegen. «Da sind wir noch nicht.»

    Argentinien und Deutschland gehören der G20 ebenso wie Russland an. Russlands Präsident Wladimir Putin hat seine Teilnahme an dem für November auf der indonesischen Insel Bali geplanten Gipfel nach Angaben der Gastgeber bereits zugesagt. Der Kreml hatte Ende April erklärt, man werde sich auf den Gipfel vorbereiten. Es sei aber noch zu früh, über «irgendwelche anderen Modalitäten unserer Teilnahme» zu reden.

    Die indonesische Präsidentschaft hat auch Selenskyj eingeladen. Die Gipfel-Vorbereitung wird aber von dem Krieg überschattet, den Russland seit zweieinhalb Monaten gegen die Ukraine führt.

  • 19.09 Uhr

    Über 100 Tschechen wollen in ukrainischer Armee kämpfen

    Der tschechische Präsident Milos Zeman hat dem Antrag von 103 Tschechen stattgegeben, sich den ukrainischen Streitkräften im Kampf gegen die russischen Invasoren anzuschliessen. Insgesamt gebe es etwa 400 solche Anträge, teilte das Verteidigungsministerium mit. Wie viele Tschechen bereits in der Ukraine kämpfen, war unklar.

    Der tschechische Präsident Milos Zeman hat mehr als 100 tschechischen Soldaten erlaubt, die ukrainische Armee zu unterstützen.
    Der tschechische Präsident Milos Zeman hat mehr als 100 tschechischen Soldaten erlaubt, die ukrainische Armee zu unterstützen.
    Ralf Hirschberger/dpa

    Tschechischen Bürgern ist es verboten, in ausländischen Armeen zu dienen. Wer es dennoch tut, riskiert eine Gefängnisstrafe. Ausnahmen müssen genehmigt werden. Zemans Zustimmung muss noch von Ministerpräsident Petr Fiala gegengezeichnet werden. Dessen Sprecher kündigte an, der Regierungschef werde zustimmen, falls andere Stellen keine Einwände hätten.

  • 18.11 Uhr

    Befreiung von Mariupol würde laut Ukraine viele Opfer kosten

    Die ukrainische Militärführung hat Hoffnungen gedämpft, die im Stahlwerk von Mariupol eingeschlossenen Kämpfer mit einer Offensive zu befreien. «Stand heute würde eine solche Operation zur Deblockierung eine beträchtliche Anzahl von Truppen erfordern, weil die ukrainischen Streitkräfte 150 bis 200 Kilometer von Mariupol entfernt sind», sagte der stellvertretende Generalstabschef Olexij Hromow am Mittwoch. Weil die russischen Truppen zudem inzwischen mächtige Verteidigungsanlagen gebaut hätten, koste ein solcher Einsatz viele Opfer.

    Seit mehr als zwei Monaten wird die Hafenstadt Mariupol im Südosten der Ukraine von russischen Truppen belagert. Die letzten ukrainischen Kämpfer, neben Marineinfanteristen auch Einheiten des nationalistischen Asow-Regiments, haben sich im dortigen Stahlwerk Azovstal verschanzt. Sie fordern von Kiew und der internationalen Gemeinschaft, sich für ihre Rettung einzusetzen - entweder mit diplomatischen oder mit militärischen Mitteln.

    In den vergangenen Wochen wurden etwa 500 Zivilisten, die sich ebenfalls in dem Stahlwerk aufhielten, über Flüchtlingskorridore gerettet. Einen freien Abzug der Kämpfer lehnt Russland ab. Sie sollen die Waffen niederlegen und sich in Gefangenschaft begeben.

    Nach Angaben der ukrainischen Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk halten sich in der Fabrik noch rund 1000 Verteidiger auf, die Hälfte von ihnen sei verletzt. Nach russischen Angaben sollen sich 2500 ukrainische Kämpfer und ausländische Söldner im Stahlwerk verschanzt haben.

  • 17.04 Uhr 

    Finnische Regierungschefin deutet Präferenz für Nato-Beitritt an

    Die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin hat eine Präferenz für den Beitritt ihres bisher neutralen Lands zur Nato erkennen lassen. «Falls Finnland diesen historischen Schritt macht, ist es für die Sicherheit unserer eigenen Bürger», sagte sie am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Tokio nach einem Treffen mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida. «Der Nato beizutreten wird die gesamte internationale Gemeinschaft stärken, die für gemeinsame Werte steht.»

    Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine nähern sich die neutralen skandinavischen Länder Schweden und Finnland einer Entscheidung, er westlichen Allianz beizutreten. Mit Kishida habe sie über «Russlands schreckliche Aggression gegen die Ukraine und ihre Konsequenzen» gesprochen, sagte Marin.

    Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin am 11. Mai 2022 in Tokio.
    Finnlands Ministerpräsidentin Sanna Marin am 11. Mai 2022 in Tokio.
    Bild: Keystone
  • 16.39 Uhr

    Scholz: Ukraine wird noch in «hundert Jahren» mit Kriegsfolgen zu tun haben

    Die Ukraine wird nach den Worten des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz wegen überall verbliebener Sprengsätze noch «hundert Jahre» mit den Folgen des Krieges zu tun haben. «Wer in Deutschland lebt weiss es: Die Bomben, die im Zweiten Weltkrieg hier runtergegangen sind, werden auch jetzt noch entdeckt», sagte der Kanzler am Mittwoch nach einem Treffen mit dem argentinischen Präsidenten Alberto Ángel Fernández in Berlin.

    «Deshalb werden wir auch gemeinsam den Wiederaufbau voranbringen», sagte Scholz. Der russische Angriffskrieg sei nicht nur ein Krieg gegen die Ukraine, «sondern auch ein Krieg mit Folgen für die ganze Welt», fügte der Kanzler unter Verweis auf steigende Energie- und Lebensmittelpreise sowie drohende Hungerkrisen in ärmeren Staaten hin

  • 15.48 Uhr

    Ukraine-Flüchtlinge: Lage am Hauptbahnhof in Prag spitzt sich zu

    Aufgrund des anhaltenden Zustroms an Flüchtlingen aus der Ukraine hat sich die Lage am Hauptbahnhof in Prag zugespitzt. Der tschechische Innenminister Vit Rakusan kündigte am Mittwoch an, ein Ausweichquartier aufzubauen.

    «Wir lassen die Menschen nicht auf den Gängen schlafen», schrieb der konservative Politiker bei Twitter. Die Feuerwehr wurde beauftragt, im Stadtteil Troja ein Zeltlager für rund 150 Menschen zu errichten, weil alle verfügbaren Kapazitäten für eine Unterbringung ausgeschöpft sind. Auch Nichtregierungsorganisationen sollen eingebunden werden.

    Seit Beginn der russischen Invasion haben mehr als 337‘000 Menschen aus der Ukraine in Tschechien Zuflucht gefunden und eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Die Regierung kündigte nun genauere Kontrollen der Schutzsuchenden an. So sollen Menschen, welche über die ukrainische und die ungarische Staatsangehörigkeit verfügen, keine Sozialleistungen mehr erhalten.

    Hilfsorganisationen beklagten eine Diskriminierung von Angehörigen der Roma-Minderheit, denen in manchen Fällen Zugang zu einer Unterkunft verweigert werde. Viele der Roma stammen aus Transkarpatien im Westen der Ukraine.

  • 15.43 Uhr

    48'388 Geflüchtete aus der Ukraine registriert

    Die Schweiz hat seit gestern 408 Geflüchtete aus der Ukraine registriert. Insgesamt haben sich damit seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine 48'388 Ukrainerinnen und Ukrainer in der Schweiz erfassen lassen.

    45'475 der Registrierten haben den Schutzstatus S erhalten. Das sind 839 mehr als am Vortag, wie das Staatssekretariat für Migration (SEM) heute über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte.

    Insgesamt sind seit dem 24. Februar nach Angaben des Uno-Hochkommissariats für Flüchtlinge UNHCR 5,9 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen. In der Ukraine selbst sind 8 Millionen Menschen als Binnenflüchtlinge unterwegs.

  • 15.16 Uhr

    Kreml: Russland ist zuverlässiger Gas-Lieferant

    Ungeachtet des teilweise gestoppten Transits durch die Ukraine hat Russland seine Rolle als sicherer Gas-Lieferant für Europa betont. «Russland hat immer zuverlässig seine vertraglichen Verpflichtungen erfüllt und hat weiter vor, sie zu erfüllen», sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

    Keine klare Antwort gab er auf die Frage, ob Russland nun alternative Transitrouten erwäge, um die wegfallende Menge zu kompensieren. Stattdessen verwies der Kremlsprecher auf eine Mitteilung des Staatskonzerns Gazprom, der zufolge eine Umleitung zumindest über den Punkt Sudscha, der sich auf russischem Gebiet befindet, technisch nicht möglich sei.

    Die Ukraine hatte am Dienstag erklärt, im Gebiet Luhansk die Durchleitung von russischem Gas kriegsbedingt einzustellen. Damit könnten nun bis zu 32,6 Millionen Kubikmeter Gas pro Tag wegfallen - das sei fast ein Drittel der täglich über die Ukraine nach Europa transportierbaren Höchstmenge, hiess es.

    Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betont am Mittwoch, Russland bleibe ein zuverlässiger Gas-Lieferant für Europa. 
    Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betont am Mittwoch, Russland bleibe ein zuverlässiger Gas-Lieferant für Europa. 
    KEYSTONE/AP Photo/Alexander Zemlianichenko
  • 15.10 Uhr

    Pussy-Riot-Aktivistin flieht aus Russland

    Der Aktivistin der kremlkritischen Punkband Pussy Riot, Maria Aljochina, ist trotz polizeilicher Überwachung die Flucht aus Russland gelungen. Mit Hilfe von Freunden gelangte die 33-Jährige über Belarus nach Litauen, wie die Künstlerin der «New York Times» in einem Interview in der litauischen Hauptstadt Vilnius sagte. Um ihren Überwachern in Moskau zu entkommen, habe sie sich als Essens-Lieferantin verkleidet. Das Blatt veröffentlichte Bilder von Aljochina in grüner Kurier-Uniform.

    Zur Ablenkung und um nicht geortet zu werden, habe sie zudem ihr Handy zurückgelassen, berichtete die 33-Jährige. Der Anwalt der regierungskritischen und feministischen Aktivistin hatte am Dienstagabend nach Angaben der Agentur Interfax lediglich gesagt, Aljochina befinde sich nicht mehr auf russischem Staatsgebiet.

    Aktionskünstlerin Maria Aljochina von der russischen Punkband Pussy Riot flieht aus Russland. (Archivbild)
    Aktionskünstlerin Maria Aljochina von der russischen Punkband Pussy Riot flieht aus Russland. (Archivbild)
    KEYSTONE/KEYSTONE/DPA/Uwe Anspach
  • 14.36 Uhr

    Ukrainischer Cyberangriff löst Störung von Alkohol-Vertrieb in Russland aus

    Ein ukrainischer Cyberangriff auf ein russisches Besteuerungssystem hat nach Angaben Kiews zu einer Störung des Vertriebs von Alkohol in Russland geführt. Seine Regierung habe entschieden, dass die Menschen in Russland angesichts der vom Kreml verbreiteten «Propaganda» «nüchtern» sein müssten, sagte der ukrainische Digitalminister und stellvertretende Regierungschef Mychailo Fedorow am Mittwoch scherzhaft beim virtuellen Paris Cyber Summit, einer internationalen Konferenz von Cybersicherheitsexperten.

    Nähere Angaben zu dem Cyberangriff auf das System zur Besteuerung machte Fedorow nicht. Dem ukrainischen Digitalminister zufolge wurden durch ukrainische Cyberangriffe insgesamt «mehr als 80 russische Systeme beschädigt». Als Beispiel nannte er den Youtube-ähnlichen russischen Dienst Rutube, der Anfang der Woche lahmgelegt worden war, sowie «Seiten des FSB und des Kreml».

    Die «wahren Erfolge» der Ukraine gegenüber Russland im Cyberraum könnten jedoch erst «nach dem Krieg» offengelegt werden, sagte Fedorow weiter. «Sie jetzt zu enthüllen, wäre kontraproduktiv.» Insgesamt sei Russlands Stärke im Cyber-Bereich «überbewertet», urteilte der ukrainische Digitalminister.

    Ukrainische Hacker haben ein russisches Besteuerungssystem angegriffen. (Symbolbild)
    Ukrainische Hacker haben ein russisches Besteuerungssystem angegriffen. (Symbolbild)
    KEYSTONE/str
  • 14.28 Uhr

    Russischer Statthalter will Putin um Annexion Chersons bitten

    Die von Russland in der südukrainischen Stadt Cherson installierte Verwaltung will nach eigenen Angaben Moskau um die Annexion des besetzten Gebiets bitten. Der stellvertretende Leiter der Behörde, Kirill Stremussow, wurde am Mittwoch von der russischen Nachrichtenagentur RIA-Nowosti mit den Worten zitiert, Pläne für ein Referendum und die Ausrufung einer «Volksrepublik Cherson» gebe es nicht.

    «Die Stadt Cherson ist Russland», sagte er laut RIA-Nowosti. «Es wird keine Volksrepublik Cherson auf dem Gebiet der Region Cherson geben, es wird kein Referendum geben. Es wird ein Dekret basierend auf eine Bitte der regionalen Führung Chersons an den russischen Präsidenten (Wladimir Putin) geben, und ein Ersuchen, die Region als eine ordentliche Region der Russischen Föderation aufzunehmen.»

    Die Eroberung Chersons ist der bislang wohl größte Erfolg Russlands in dem von Putin befohlenen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ukrainische Regierungsvertreter gingen bisher davon aus, dass Moskau ähnlich wie in den ostukrainischen Gebieten Luhansk und Donezk 2014 Unabhängigkeitsreferenden abhalten lassen will. Russland hatte diese beiden «Volksrepubliken» zwei Tage vor der Invasion in die Ukraine am 24. Februar anerkannt.

    Menschen in Cherson demonstrieren am 7. März 2022 gegen die russische Okkupation. 
    Menschen in Cherson demonstrieren am 7. März 2022 gegen die russische Okkupation. 
    Bild: Keystone
  • 14.17 Uhr

    Ukraine stellt Erhöhung des Gastransits über Sudscha in Aussicht

    Die Ukraine hat nach dem Transitstopp über das russisch besetzte Gebiet Luhansk Entwarnung bezüglich der Gefahr eines verringerten Gastransits gegeben. Über die Gasmessstation Sudscha beim Gebiet Sumy könne mehr als doppelt so viel Gas fliessen wie laut dem aktuellen Transitvertrag nötig, teilte der staatliche Betreiber des ukrainischen Gastransportsystems am Mittwoch mit.

    Aus dem bis Ende 2024 laufenden Vertrag ergibt sich eine tägliche Gastransitmenge nach Westen von knapp 110 Millionen Kubikmetern Erdgas. Über Sudscha können nach Angaben des Betreibers 244 Millionen Kubikmeter am Tag aus Russland in Richtung Europäischer Union fliessen. In den Jahren 2017 bis einschliesslich 2020 seien dabei über Sudscha höhere Mengen als jetzt transportiert worden.

    Kiew hatte für Mittwoch den Stopp des Transits über das Gebiet Luhansk angekündigt. Bisher floss etwa ein Drittel der täglichen Transitmenge über die Verdichterstation Nowopskowsk. Das Gebiet steht nach dem russischen Einmarsch von Ende Februar seit mehreren Wochen unter russischer Kontrolle. Auch der Transportweg über Sudscha war für mehrere Wochen von russischer Truppen besetzt. Einschränkungen beim Gastransit hatte es jedoch nicht gegeben. Trotz des von Russland in der Ukraine geführten Krieges ist der ukrainische Gastransit nach Westen nicht eingestellt worden.

    Im Gegensatz zu Kiew sieht Moskau allerdings keine Chance, die wegfallenden Gasströme im Gebiet Luhansk nun über Sudscha umzuleiten. Gazprom-Sprecher Sergej Kuprijanow hatte bereits am Dienstag erklärt, das sei technisch nicht möglich.

  • 12.49 Uhr

    Grossbritannien: Angriffe auf die Schlangeninsel zeigen Wirkung

    Mit ihren Angriffen auf russische Truppen auf der Schlangeninsel im Schwarzen Meer stören die ukrainischen Streitkräfte nach britischen Einschätzungen Pläne Moskaus für das Gebiet. In seiner täglichen Lagebewertung, die auf Twitter veröffentlicht wurde, erklärte das Verteidigungsministerium am Mittwoch in London, Russland versuche, seine Garnison auf der Insel zu verstärken.

    Die Ukraine habe mit Drohnen erfolgreich die russische Flugabwehr und Versorgungsschiffe angegriffen, teilte das Ministerium mit. Russische Schiffe mit Nachschub seien im westlichen Schwarzen Meer nur minimal geschützt, nachdem sich die russische Marine nach dem Untergang des Raketenkreuzers «Moskwa» auf die Krim zurückgezogen habe. Das britische Ministerium warnte allerdings, sollte Russland seine Position auf der Insel mit strategischer Flugabwehr und Marschflugkörpern zur Küstenverteidigung festigen, könnte es den Nordwesten des Schwarzen Meeres beherrschen.

  • 12.20 Uhr

    Nidwalden: Keine sanktionierten russischen Vermögen aufgespürt

    Der Kanton Nidwalden hat im Zusammenhang mit den Russland-Sanktionen weder Immobilien noch Vermögen ausmachen können, die gesperrt werden müssten. Zudem lehnt es die Regierung ab, weitere finanzielle Hilfe für die Ukraine zur Verfügung zu stellen.

    Landrat Alexander Huser (Grüne) wollte mittels einfachem Auskunftsbegehren wissen, wieviele Meldungen Nidwalden an das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) im Zusammenhang mit den Sanktionen getätigt habe, wieviele Vermögen oder Immobilien gesperrt worden seien und was der Kanton gegen Strohmänner unternehme.

    Der Regierungsrat habe eine Arbeitsgruppe eingesetzt im Zusammenhang mit der Ukraine-Verordnung, sagte Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger (Mitte) am Mittwoch im Landrat. Bisher habe weder das Steueramt noch das Grundbuchamt bei der Abgleichung der Sanktionsliste Übereinstimmungen gefunden und somit weder Vermögen noch Immobilien gemeldet oder gesperrt.

    Falls das Handelsregisteramt Grund zur Annahme habe, dass eine sanktionierte Person an einer zu registrierenden Firma beteiligt sei, müsse sie diesen Verdacht dem Seco melden. Es seien bisher aber auch hier keine Verdachtsfälle aufgetreten, sagte Filliger.

    Das Engagement von Privatpersonen für Flüchtlinge aus der Ukraine ist in Nidwalden gross. (Symbolbild)
    Das Engagement von Privatpersonen für Flüchtlinge aus der Ukraine ist in Nidwalden gross. (Symbolbild)
    Bild: Keystone
  • 12.02 Uhr

    Rund 100 ukrainische Flüchtlinge studieren an Uni Zürich

    Mehrere hundert Flüchtlinge aus der Ukraine haben sich bisher bei der Universität Zürich gemeldet, um ein Gaststudium absolvieren zu können. Rund 100 wurden bisher offiziell aufgenommen, viele weitere werden voraussichtlich folgen.

    Als kurzfristige Hilfe sei die Möglichkeit, ein Gaststudium absolvieren zu können, natürlich fantastisch, sagte Michael Schaepman, Rektor der UZH, am Mittwoch vor den Medien. Es brauche aber auch eine längerfristige Perspektive.

    Ganz unproblematisch läuft das Gaststudium für die Studierenden und die Universität nicht ab: Das grosse Problem sei natürlich die Sprache, sagte Schaepman. «Das ist eine grosse Hürde.»

    Auch was das Lehrangebot betrifft, funktioniert die Zürcher Universität anders als eine Universität in der Ukraine. Dort sind viele Lehrgänge als konkrete Berufsausbildung konzipiert, vergleichbar etwa mit einer hiesigen Fachhochschule.

  • 11.13 Uhr

    Kiew: Westliches Zögern bei Waffenlieferung brachte Putin Vorteil

    Die zögerliche Haltung des Westens bei Waffenlieferungen hat dem ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba zufolge viele Ukrainer seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor rund zweieinhalb Monaten das Leben gekostet. «Hätte man uns von Anfang an zu allen Waffen, die wir erhalten müssen, angehört, hätten wir alle diese Waffen bereits erhalten», sagte der 41-Jährige in einem von «Politico» am Mittwoch veröffentlichten Interview.

    Die eigenen Soldaten wären dann inzwischen schon an den neuen Systemen ausgebildet und die Situation an der Front wäre besser, meinte Kuleba. «Hier haben wir alle Zeit verloren und (dem russischen Präsidenten Wladimir) Putin einen Vorteil verschafft, den er nicht haben sollte.»

    Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba kritisiert, dass der Westen zu spät Waffen an die Ukraine geliefert hat. 
    Der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba kritisiert, dass der Westen zu spät Waffen an die Ukraine geliefert hat. 
    KEYSTONE/EPA/VALENTYN OGIRENKO/POOL

    Aus Kulebas Sicht hat sich das Verhältnis des Westens zu Waffenlieferungen vor allem nach dem Rückzug russischer Truppen aus den zu Kriegsbeginn noch besetzten nordukrainischen Gebieten verändert. «Die Menschen mögen Erfolgsgeschichten. Und wir haben eine Erfolgsgeschichte, weil wir viel länger überlebt haben, als man erwarten konnte», führte er aus.

  • 11.06 Uhr

    Russisches Militär meldet Zerstörung ukrainischer Munitionsdepots

    Die russischen Streitkräfte haben nach eigenen Angaben in der Nacht zum Mittwoch jeweils mehr als ein Dutzend Munitionsdepots und Gefechtsstände der Ukraine vernichtet.

    «Raketenstreitkräfte und Artillerieeinheiten haben 407 Gebiete mit Ansammlungen von Truppen und Militärtechnik beschossen, dabei 13 Gefechtsstände, 4 Stellungen von Raketenwerfern des Typs Ossa-AKM und 14 Munitionsdepots zerstört», sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, am Mittwoch in Moskau. Hinzu käme die Zerstörung von zwei Kommandostellen und drei Munitionsdepots durch Heeresflieger und taktische Luftwaffe.

    Insgesamt hätten russische Luft- und Artillerieschläge in der Nacht 280 ukrainische Soldaten getötet und fast 60 Militärfahrzeuge ausser Gefecht gesetzt. Die Angaben liessen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen. Konaschenkow sprach zudem vom Abschuss neun ukrainischer Drohnen, darunter eine über der strategisch wichtigen Schlangeninsel im Schwarzen Meer.

  • 10.14 Uhr

    London: Ukrainische Drohnenangriffe im Schwarzen Meer

    Im Schwarzen Meer verhindern ukrainische Drohnenangriffe nach britischen Erkenntnissen bislang eine Dominanz russischer Truppen. Russland versuche immer wieder, seine Kräfte auf der strategisch wichtigen Schlangeninsel nahe der Hafenstadt Odessa zu verstärken, berichtete das Verteidigungsministerium in London am Mittwoch unter Berufung auf britische Geheimdienste. Die russischen Versorgungsschiffe hätten seit dem Untergang des Lenkwaffenkreuzers «Moskwa» und dem Rückzug der Marine zur annektierten Halbinsel Krim aber nur wenig Schutz.

    Ukrainische Soldaten beim Hantieren mit einer Kriegsdrohne in einem Bunker nahe Charkiw.  
    Ukrainische Soldaten beim Hantieren mit einer Kriegsdrohne in einem Bunker nahe Charkiw.  
    KEYSTONE/EPA/STR

    «Die derzeitigen Bemühungen Russlands, seine Streitkräfte auf der Schlangeninsel zu verstärken, bieten der Ukraine mehr Möglichkeiten, russische Truppen anzugreifen und Material zu zerstören», so das Ministerium. Die Ukraine habe mit Erfolg Kampfdrohnen vom Typ Bayraktar im Einsatz. Falls es Russland allerdings gelinge, seine Position mit strategischer Luftverteidigung und Marschflugkörpern zur Küstenverteidigung zu festigen, könne dies die Lage verändern.

    Ein Satellitenbild vom 6. Mai zeigt eine Rauchsäule auf der ukrainischen Schlangeninsel im Schwarzen Meer. Eine ukrainische Drohne griff die Insel an, auf der sich russische Truppen aufhalten sollen. 
    Ein Satellitenbild vom 6. Mai zeigt eine Rauchsäule auf der ukrainischen Schlangeninsel im Schwarzen Meer. Eine ukrainische Drohne griff die Insel an, auf der sich russische Truppen aufhalten sollen. 
    KEYSTONE/Planet Labs PBC via AP

    Berichte beider Seiten hatten zuletzt schwere Gefechte um die Schlangeninsel nahegelegt, die 35 Kilometer von der Küste entfernt direkt vor dem Donaudelta im Gebiet Odessa liegt. Die russischen Streitkräfte hatten gleich zu Beginn des Kriegs vor mehr als zweieinhalb Monaten den ukrainischen Stützpunkt dort eingenommen.

  • 9.40 Uhr

    Ukraine stoppt teilweise Gastransit aus Russland

    Die Ukraine hat den Gastransit aus Russland in Richtung Westeuropa teilweise gestoppt. Der Betreiber des Gasnetzes hatte zuvor angekündigt, die russischen Erdgaslieferungen über einen Knotenpunkt in der Ostukraine würden eingestellt. Über die Strecke fliesst nach Angaben des Betreibers normalerweise etwa ein Drittel des Gases, das von Russland nach Westeuropa geliefert wird. Der russische Gaskonzern Gazprom sprach dagegen von rund einem Viertel der für Westeuropa bestimmten Menge.

    Als Grund für diesen Schritt nannte der Netzbetreiber Einmischungen der Besatzungstruppen, die offenbar Gas aus der Pipeline abzapften. Russland könnte die betroffenen Lieferungen über einen anderen Knotenpunkt in einem von der Ukraine kontrollierten Landesteil im Norden umleiten, hiess es.

    Gazprom-Sprecher Sergej Kuprijanow bezeichnete diese Alternative als technisch unmöglich und erklärte, der Konzern könne den Grund für die Entscheidung der Ukraine nicht nachvollziehen. Vorläufige Daten zum Durchfluss des Gases deuteten allerdings darauf hin, dass höhere Mengen über den zweite Knotenpunkt fliessen.

    Die Ukraine stoppt den Gastransit in den Westen teilweise. (Symbolbild)
    Die Ukraine stoppt den Gastransit in den Westen teilweise. (Symbolbild)
    KEYSTONE/EPA/FILIP SINGER
  • 7.55 Uhr

    Russland rückt im Donbass weiter vor

    Während die Ukrainer im Nordosten des Landes wieder die Kontrolle über verlorene Gebiete übernehmen, rücken die Russen etwa 150 Kilometer südöstlich im Donbass Stück für Stück vor. Das ukrainische Südkommando meldete «gnadenlose» Angriffe der russischen Streitkräfte auf Privathäuser, landwirtschaftliche Einrichtungen und die Stromversorgung. Der stellvertretende Bürgermeister der mittlerweile fast vollständig zerstörten Hafenstadt Mariupol, Petro Andryuschtschenko, berichtete indessen, dass die letzten ukrainischen Streitkräfte im Asow-Stahlwerk weiterhin «dutzenden» Angriffen ausgesetzt seien.

    Im Süden des Landes hält der «psychologische Druck auf die benachbarte Bevölkerung Transnistriens» nach Angaben des ukrainischen Militärs an. Demnach drohe eine «Blockade der Region durch die Ausserbetriebnahme der Dnjestr-Brücke, die erneut mit Raketen angegriffen wurde».

    Die US-Geheimdienste glauben, dass Russland von den besetzten Gebieten im Donbass und nahe der Krim-Halbinsel eine Landverbindung zur prorussischen Separatistenregion Transnistrien im Osten der Republik Moldau schaffen will.

  • 7.51 Uhr 

    Ukraine vermeldet Geländegewinne rund um Grossstadt Charkiw 

    Die ukrainischen Streitkräfte haben Geländegewinne rund um die zweitgrösste Stadt Charkiw im Osten des Landes vermeldet. «Die Besatzer werden nach und nach aus Charkiw zurückgedrängt», sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in der Nacht zum Mittwoch in einer Videobotschaft. «Die Ortschaften Tscherkassy Tyschky, Rusky Tyschky, Rubischne und Bayrak wurden befreit», erklärte der ukrainische Generalstab auf Facebook.

    Ein ukrainischer Soldat harrt am 10. Mai auf seinem Posten in der Nähe von Charkiw aus. 
    Ein ukrainischer Soldat harrt am 10. Mai auf seinem Posten in der Nähe von Charkiw aus. 
    KEYSTONE/EPA/STR

    Während die russischen Streitkräfte dadurch die Stadt Charkiw «noch weniger» mit Artiellerieangriffen treffen könnten, habe die «Intensität der Bombardierungen im Bezirk Charkiw zugenommen». Die russischen Truppen hinterlassen nach Angaben der ukrainischen Regionalverwaltung zudem «Todesfallen» - Minen.

    Die nördlichen und nordöstlichen Stadtteile von Charkiw waren in den vergangenen Wochen häufig das Ziel russischer Raketenangriffe. Die russischen Truppen rückten zudem bis auf wenige Kilometer an die Stadt heran. 

    Ukrainische Truppen erobern Ortschaften nahe Charkiw zurück

    Ukrainische Truppen erobern Ortschaften nahe Charkiw zurück

    Die Gegenoffensive könnte Russland empfindlich treffen, wenn ukrainische Streitkräfte in Schlagdistanz zu russischen Nachschublinien rücken.

    11.05.2022

  • 6.08 Uhr

    Gastfamilien sind laut Behörde Übergangslösung

    Die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine bei Gastfamilien in der Schweiz ist laut Nathalie Barthoulot, Präsidentin der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren, eher eine Übergangslösung. Gastfamilien leisteten Hilfe in der Not. Es brauche längerfristig andere Lösungen, sagte Barthoulot in einem Interview mit den Tamedia-Zeitungen. Die Gastfamilien seien bereit, die Gäste für drei Monate zu beherbergen. In manchen Fällen könne das Zusammenleben auch längerfristig funktionieren. Aber das werde vermutlich nicht die Mehrheit sein. Die Kantone stellten sich darauf ein. Einige Kantone hätten bereits damit begonnen, Container-Dörfer zu bauen. Diese Dörfer seien eine Möglichkeit, aber nicht die einzige.

    Das Problem sei, dass niemand wisse, wie lange der Ukraine-Krieg dauern werde. Grosse Sorge bereiteten den Kantonen derzeit Personen mit besonderen Bedürfnissen wie Minderjährige, Kranke und Menschen mit einer Behinderung, sagte die SP-Regierungsrätin im Kanton Jura.

    Die Sozialdirektorinnen und -direktoren hätten den Bund gebeten, diese Personen etwas länger unter seiner Obhut zu halten, damit in den Kantonen eine nachhaltige Unterbringung mit einer auf diese Gruppen zugeschnittenen Betreuung vorbereitet werden könne.

    Die Herausforderungen stellen sich wegen der stark steigenden Zahl von Flüchtlingen aus der Ukraine. In den letzten zwei Monaten waren es fast 50'000 geflüchtete Personen. Der Bund rechnet bis im Herbst mit 80'000 bis 150'000 ukrainischen Flüchtlingen.

    Ukrainische Flüchtlinge und deren Gastfamilien werden am 20. April 2022 in der Region Murten vom Gemeinderat begrüsst.
    Ukrainische Flüchtlinge und deren Gastfamilien werden am 20. April 2022 in der Region Murten vom Gemeinderat begrüsst.
    Bild: Keystone/Peter Schneider
  • 5.30 Uhr

    Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland startet 

    Ukrainische Soldaten werden ab dem heutigen Mittwoch in Deutschland an der Panzerhaubitze 2000 ausgebildet. Die künftigen Besatzungen des Waffensystems und technische Fachleute sollen in die Ausbildung an der Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein eingewiesen werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen in Berlin erfuhr.

    Und: Bundesligist Borussia Mönchengladbach empfängt die ukrainische Fussball-Nationalmannschaft am Abend zu einem besonderen Benefizspiel.

  • 4.30 Uhr

    Politologe: Selenskyj will Macht zentralisieren

    «Die Ukraine ist eine schwach entwickelte Demokratie mit erheblichen Defiziten bei der Gewaltentrennung», sagt der in Texas lehrende ukrainische Politologie-Professor Serhi Kudelia. Und je länger der Krieg andaure, desto stärker bedrohe Wolodymyr Selenskyjs Ziel, die Macht zu zentralisieren, diese Demokratie. Im Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung» nennt der Politologe Beispiele, die zeigen, wie der ukrainische Präsident die innenpolitische Konkurrenz auszuschalten und das wirtschaftliche Gefüge auf sich zuzuschneiden versucht. «Hinter dem neuen Stil steckt wenig Substanz und Reformwillen», konstatiert Kudelia. Selenskyj sei wohl zu einem Anführer mit breiter Unterstützung in der ukrainischen Gesellschaft geworden werden, weil er «den Ukrainerinnen und Ukrainern gezeigt hat, dass er wie sie leidet, dass er bereit ist, sich wie alle in Gefahr zu begeben». Das wirke beruhigend, so Kudelia, der Selenskyj deshalb für den richtigen Anführer in dieser Kriegszeit halte.

  • 4.16 Uhr

    US-Repräsentantenhaus verabschiedet Milliarden-Hilfspaket für Ukraine

    Das Repräsentantenhaus in Washington hat ein von US-Präsident Joe Biden beantragtes Hilfspaket für die Ukraine um Milliarden Dollar aufgestockt und mit grosser Mehrheit verabschiedet. In der Parlamentskammer stimmten am Dienstagabend (Ortszeit) 368 Abgeordnete sowohl von Bidens Demokraten als auch der oppositionellen Republikaner für den Gesetzesentwurf. Die 57 Gegenstimmen kamen aus den Reihen der Republikaner. Das Paket umfasst ein Volumen von fast 40 Milliarden Dollar. Es werde «entscheidend dazu beitragen, dass die Ukraine nicht nur ihre Nation, sondern auch die Demokratie für die Welt verteidigt», hiess es in einem Schreiben der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, an Kollegen.

    Der Senat – die andere Kammer im Kongress – muss noch zustimmen. Biden hatte den Kongress um 33 Milliarden Dollar gebeten. In dem nun aufgestockten Paket entfällt rund die Hälfte der Gesamtsumme auf den Verteidigungsbereich. Davon sind 6 Milliarden Dollar für direkte militärische Hilfe für die Ukraine vorgesehen. Weitere Milliardenbeträge sind unter anderem dafür geplant, US-Lagerbestände wieder mit militärischer Ausrüstung aufzufüllen, die an die Ukraine geschickt wurde. Andere Mittel sind unter anderem vorgesehen für humanitäre Hilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine oder für Menschen weltweit, die infolge des russischen Angriffskriegs Hunger leiden.

    Biden hatte den Kongress am Montag zur Eile gedrängt. Der Präsident hatte gewarnt, die ihm bisher vom Kongress zur Verfügung gestellten Mittel für die Ukraine könnten binnen zehn Tagen aufgebraucht sein. In Pelosis Schreiben hiess es: «Mit diesem Hilfspaket sendet Amerika eine schallende Botschaft an die Welt, dass wir fest entschlossen sind, dem mutigen ukrainischen Volk beizustehen, bis der Sieg errungen ist.» Die Demokratin Pelosi hatte erst vor wenigen Tagen mit einer Abgeordnetendelegation Kiew besucht.

    Die US-Regierung hatte zuvor schon mehrere grosse Pakete zur Unterstützung der Ukraine auf den Weg gebracht. Seit Kriegsbeginn Ende Februar sagten die USA der ehemaligen Sowjetrepublik allein Waffen und Munition im Wert von mehr als 3,7 Milliarden Dollar zu oder lieferten auch schon.

  • 3.01 Uhr

    Mehrere Opfer bei Beschuss von Saporischschja

    Bei neuen russischen Angriffen in der Umgebung der südostukrainischen Stadt Saporischschja sind am Dienstagabend mindestens ein Mensch getötet und acht weitere verletzt worden. Nach Angaben der Regionalverwaltung seien vor allem Wohngebäude in Orechowo getroffen worden, berichtete die «Ukrajinska Prawda». Wegen der Intensität des Beschusses sei vorübergehend die Zustellung humanitärer Hilfe in den Ort unterbrochen worden. Die Angaben konnten nicht unabhängig überprüft werden.

  • 2.23 Uhr

    Draghi fordert Feuerpause und Verhandlungen im Ukraine-Krieg

    Italiens Ministerpräsident Mario Draghi hat bei einem Besuch im Weissen Haus für einen neuen Anlauf für tragfähige Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs geworben. Auch auf eine Feuerpause sollten Staats- und Regierungschefs hinarbeiten, sagte Draghi am Dienstag bei einem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Oval Office. «In Italien und Europa wollen die Menschen diesen Massakern und dieser Gewalt, diesem Gemetzel, ein Ende setzen.»

    Italiens Ministerpräsident Mario Draghi (l.) bei US-Präsident Joe Biden (r.) im Weissen Haus. (10. Mai 2022)
    Italiens Ministerpräsident Mario Draghi (l.) bei US-Präsident Joe Biden (r.) im Weissen Haus. (10. Mai 2022)
    Bild: Keystone/PA/Chigi Palace Press Office

    Biden strich die engen Bande der USA zu Italien und ihre Kooperation im Umgang mit Russlands Angriffskrieg heraus, schloss sich Draghis Wunsch nach Verhandlungen zur Beilegung des Konflikts aber nicht an. Darin sahen Beobachter einen Zusammenhang zu den Einschätzungen von US-Geheimdienstlern, die sich zuletzt skeptisch zu Aussichten auf eine baldige Wiederaufnahme von Gesprächen zwischen Moskau und Kiew äusserten.

    Erst am Dienstag sagte Bidens nationale Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines vor dem für Streitkräfte zuständigen Senatsausschuss aus, dass sowohl die Ukraine als auch Russland aktuell davon ausgingen, Fortschritte auf dem Schlachtfeld erzielen zu können. Daher sehe man keinen realistischen Weg zu Verhandlungen, zumindest nicht kurzfristig. Im Übrigen sei Kremlchef Wladimir Putin zu einem «anhaltenden Konflikt» bereit.

  • 2.02 Uhr

    UN-Generalsekretär besucht Flüchtlingslager in Moldau

    UN-Generalsekretär António Guterres hat in Moldau ein Aufnahmezentrum für Flüchtlinge aus der Ukraine besucht. «Es ist unmöglich, Flüchtlinge zu treffen und von ihren Geschichten nicht tief bewegt zu sein», sagte der 73-Jährige laut einer UN-Mitteilung am Dienstag in der Hauptstadt Chisinau. Diese Tragödie zeige, dass «Krieg eine sinnlose Sache ist und dass dieser Krieg enden muss», sagte er mit Bezug auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Guterres besuchte den Angaben zufolge auch das Haus einer moldauischen Familie, die Flüchtlinge aufgenommen habe und dankte ihr für ihre Grosszügigkeit.

    Bei einem Treffen mit Präsidentin Maia Sandu hatte Guterres zuvor bereits seine Wertschätzung für die Grosszügigkeit und Solidarität der moldauischen Regierung und der Bevölkerung des Landes gegenüber den Ukraine-Flüchtlingen ausgedrückt. Obwohl Moldau selbst angeschlagen sei, habe es im Verhältnis zu seiner Bevölkerungsgrösse die meisten Flüchtlinge aus dem Nachbarland aufgenommen, lobte Guterres demnach. Die Republik Moldau mit ihren 2,5 Millionen Einwohnern hat seit Beginn des Ukraine-Kriegs über 450'000 Flüchtlinge aufgenommen.

    Nach seinem Besuch in Moldau reiste der UN-Chef am Dienstag weiter nach Österreich.

  • 1.22 Uhr

    Amnesty-Generalsekretärin: Putin hasst Ukrainer

    In der russischen Führung um Präsident Wladimir Putin herrscht nach Ansicht der Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation Amnesty International ein «Hass» gegen alle Ukrainer. «Es gibt Aussagen, Kommentare und Auftritte Putins und anderer russischer Führer, die zeigen, wie sie das Volk der Ukrainer ignorieren und hassen, in denen sie reden, als ob die Ukraine nicht existiert», sagte Agnès Callamard am Dienstag im ukrainischen Fernsehen. «Und genau diese Aussagen werden wir als Teil der Beweisführung nutzen, wenn wir die Frage des Völkermords erörtern.»

    Die in diesem Krieg eingesetzte Gewalt sei auf das von der Führung geschaffene Systemdenken zurückzuführen. «Gewalt wird zur Haupthandlungsweise, sie wird toleriert und manchmal sogar verherrlicht ... Es gibt keine Kontrolle, und dies schafft die Bedingungen für gewalttätiges Verhalten, es gibt ein Regime der Straflosigkeit ...», wurde Callamard von der Agentur Unian zitiert.

    Es gebe zwar keine Beweise dafür, dass die Militärführung von den Soldaten Folter oder Mord verlange. «Aber wir haben Beweise dafür, dass die Führung diese Verbrechen nicht stoppt. Also wiederholen sie sich immer und immer wieder», sagte die Amnesty-Generalsekretärin.

    Die Aufgabe von Amnesty in diesem Krieg sei, der Welt Informationen über Ausmass und Art der von russischen Truppen begangenen Verbrechen in der Ukraine zu beschaffen. «Wir wollen zeigen, dass dieser Krieg nicht nur ein ukrainisches Problem ist oder ein Problem Europas und der Nato. Die russische Aggression ist ein Problem für die ganze Welt», wurde Callamard weiter zitiert.

    Callamard hatte in den vergangenen Tagen mit einer Delegation die Vororte von Kiew besucht, in denen Dutzende von Zivilisten Opfer russischer Gewalt wurden.

  • 0.02 Uhr

    Selenskyj lobt «übermenschliche Stärke» ukrainischer Truppen

    Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Mut und Opferbereitschaft der Truppen seines Landes im Kampf gegen die russische Armee gelobt. «Ich bin all unseren Beschützern dankbar, die sich verteidigen und wirklich übermenschliche Stärke zeigen, um die Armee der Eindringlinge zu vertreiben», sagte er am Dienstagabend in seiner täglichen Videoansprache. Und das im Kampf gegen die «einst zweitstärkste Armee der Welt».

    Trotz weiterer Erfolge an verschiedenen Fronten wollte Selenskyj keine Euphorie und «übermässige Emotionen» aufkommen lassen. «Es ist nicht notwendig, eine Atmosphäre spezifischen moralischen Drucks zu schaffen, wenn bestimmte Siege wöchentlich und sogar täglich erwartet werden», warnte er.

    Der ukrainische Präsident bezog sich dabei auf Erfolgsmeldungen seines Generalstabs, der am Dienstag über Geländegewinne in der Umgebung der ostukrainischen Grossstadt Charkiw berichtete. Die Besatzer würden «nach und nach» aus der Region vertrieben. Nach Darstellung des ukrainischen Militärs wurden mehrere Ortschaften zurückerobert. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden.

    «Die Streitkräfte der Ukraine tun alles, um unser Land und unser Volk zu befreien», sagte Selenskyj. «Alle unsere Städte werden befreit – Cherson, Melitopol, Berdjansk, Mariupol und alle anderen.»

  • 0 Uhr

    Selenskyj: Moskau lässt ukrainische Soldaten aus Mariupol nicht gehen

    Die im Stahlwerk von Mariupol verschanzten ukrainischen Soldaten dürfen das Gelände nach dem Willen der russischen Belagerer nicht verlassen. Das russische Militär habe jeden Vorschlag zum unbehinderten Abzug der Kämpfer aus dem Werk Azovstal abgelehnt, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj nach Angaben der «Ukrajinska Prawda» vom Dienstag. «Die Verteidiger Mariupols bleiben dort, sie setzen den Widerstand auf dem Gelände von Azovstal fort.» Kiew bemühe weiterhin alle zur Verfügung stehenden diplomatischen Möglichkeiten, um die Rettung der Soldaten zu ermöglichen. Russland besteht auf der Kapitulation der Azovstal-Verteidiger.

    Ein verletzter Kämpfer des Asow-Regiments im belagerten Stahlwerk Azovstal in Mariupol. (10. Mai 2022)
    Ein verletzter Kämpfer des Asow-Regiments im belagerten Stahlwerk Azovstal in Mariupol. (10. Mai 2022)
    Bild: Keystone/Azov Special Forces Regiment of the Ukrainian National Guard Press Office via AP/Dmytro ‹Orest› Kozatskyi

    Selenskyj hatte zuvor erklärt, dass die Ukraine gegenwärtig nicht über die schweren Waffen verfüge, die für einen erfolgreichen Vorstoss zur Befreiung von Mariupol nötig wären. Über zwei Monate nach Kriegsbeginn und nach schweren Kämpfen um die Hafenstadt Mariupol haben sich die letzten ukrainischen Soldaten im Werk Azovstal verschanzt und leisten den russischen Soldaten und prorussischen Separatisten erbitterten Widerstand.

    Am Dienstag berichteten die Verteidiger über schweren Beschuss durch russische Truppen. Die ganze Nacht lang sei das Gelände aus der Luft angegriffen worden, sagte der Vizekommandeur des Asow-Regiments, Swjatoslaw Palamar, der «Ukrajinska Prawda». Es gebe viele Schwerverletzte. Sie müssten dringend in Sicherheit gebracht werden.

    Zuletzt wurden von dem Gelände unter Vermittlung der UN und des Roten Kreuzes mehrere hundert Zivilisten evakuiert. Entgegen jüngster Berichte über die vollständige Evakuierung aller Zivilisten aus dem Mariupoler Werk erklärte der regionale Verwaltungschef Pawlo Kyrylenko am Montagabend, es seien doch noch 100 Menschen dort, die keine Kämpfer seien.