Indien Nach Aufforderung der Regierung: Twitter suspendiert Konten in Indien

Nach Aufforderung der indischen Regierung hat Twitter im Zusammenhang mit den grossen Bauernprotesten Massnahmen gegen mehr als 500 Konten bis hin zur Suspendierung ergriffen.

Die Konten würden klar die Twitter-Richtlinien verletzen, teilte Twitter am Mittwoch mit. Ausserdem habe das Unternehmen die Sichtbarkeit von Hashtags mit «schädlichen Inhalten» reduziert, weshalb sie nicht «trenden» könnten.

Twitter habe binnen zehn Tagen mehrere Blockierungsaufforderung der indischen Regierung erhalten, hiess es in der Mitteilung. So wurde das Profil eines indischen Magazins, das über die Bauernproteste berichtet hatte, suspendiert. Nach öffentlicher Kritik habe Twitter seine Entscheidung zunächst rückgängig gemacht und daraufhin vom Ministerium für Informationstechnologie eine Mahnung erhalten, hiess in der Mitteilung.

Twitter habe entschieden, einen Teil der beanstandeten Konten nur in Indien zu blockieren. Konten von Journalisten, Aktivisten und Politikern würden gar nicht blockiert, da Twitter der Auffassung sei, dass sie vom indischen Recht gedeckt seien und die Meinungsfreiheit zu schützen sei.

Seit November kampieren Zehntausende Bauern rund um die Hauptstadt Delhi und fordern die Rücknahme einer Agrarhandelsreform. Kürzlich kam es dabei zu Zusammenstössen zwischen Bauern und Polizisten, bei denen mindestens ein Demonstrant starb und Dutzende Polizisten verletzt wurden. Viele nutzen Twitter, um sich zum Thema zu äussern, unter anderem unter dem Hashtag #modiplanningfarmersgenocide.

Aus Sicht der Regierung von Premierminister Narendra Modi wurden über Twitter auch Missinformationen und provozierende Inhalte zu den Protesten verbreitetet, wie der Fernsehsender NDTV unter Berufung auf Regierungskreise berichtete.