Politik Nach Ballon-Abschuss: USA wollen keinen Konflikt mit China

Die USA haben den mutmasslichen chinesischen Spionageballon abgeschossen – einen Konflikt mit China will die US-Regierung aber trotzdem weiter vermeiden. Man habe im Einklang mit internationalem Recht gehandelt, den Ballon über dem Staatsgebiet der USA abzuschiessen, stellte der Kommunikationsdirektor des nationalen Sicherheitsrats der US-Regierung, John Kirby, am Montag klar. Die USA hätten damit ihren Luftraum und ihr Land verteidigt. Es gebe keinen Grund, die Spannungen in den bilateralen Beziehungen der beiden Länder in einen Konflikt abgleiten zu lassen.

China hatte den Abschuss des Ballons durch die USA am Wochenende zuvor als «offensichtliche Überreaktion» der USA kritisiert, die den Geist des Völkerrechts verletzt habe. China behalte sich das Recht auf notwendige Reaktionen vor, hiess es aus Peking. Nach Auftauchen das Ballons über dem Nordwesten der USA vergangene Woche hatte Aussenminister Antony Blinken seine Reise nach Peking abgesagt.

Schon vor dem Eindringen des chinesischen Ballons in den US-Luftraum habe es Spannungen zwischen den beiden Ländern gegeben, sagte Kirby. Der Besuch von Blinken hätte helfen sollen, diese Spannungen abzubauen. Ziel wäre es gewesen, Kommunikationskanäle wiederzubeleben, die nach der Taiwan-Reise der damaligen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, im August zum Erliegen kamen.

Der Ballon-Zwischenfall habe daher die Bestrebungen gehemmt, die Beziehungen zwischen den beiden Grossmächten wieder zu verbessern, sagte Kirby. Dafür sei nach der «ungeheuerlichen» Verletzung des US-Luftraumes nicht der richtige Zeitpunkt. Der Besuch werde nachgeholt, sobald die Voraussetzungen dafür gegeben seien. Man stehe aber nach wie vor über die Botschaften der beiden Länder in Kontakt.