Europawahl – Deutschland Nahles stellt sich SPD-Bundestagsfraktion

Nach dem Desaster für die SPD bei der Europawahl will sich Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles in der kommenden Woche in der Fraktion vorzeitig zur Neuwahl stellen.

Die Wahl zum Fraktionsvorsitz werde auf kommende Woche vorgezogen, um «Klarheit zu schaffen», sagte Nahles am Montagabend im ZDF. Sie forderte ihre innerparteilichen Kritiker zur Kandidatur auf. Eigentlich hätte erst im September über den Fraktionsvorsitz abgestimmt werden sollen.

Nahles sagte im ZDF weiter, ihr Ziel sei es, sowohl Partei- als auch Fraktionschefin zu bleiben. Die SPD brauche jetzt keine Personal- sondern Strategiedebatten. Sie wolle in dieser schwierigen Phase «die Klamotten nicht hinwerfen», auch wenn sie selber Fehler gemacht habe.

Nahles hatte bereits am Nachmittag einen Rücktritt ausgeschlossen, aber auch von einer Zäsur gesprochen. Auch Generalsekretär Lars Klingbeil und Vizekanzler Olaf Scholz wandten sich gegen Personaldebatten.

Fraktionsvize Achim Post und Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz war zuletzt nachgesagt worden, sich für die Ablösung von Nahles an der Fraktionsspitze warmzulaufen. Den innerparteilichen Gegnern der grossen Koalition lieferten die Wahl-Niederlagen vom Wochenende neue Argumente.

Die SPD hatte bei der Europawahl am Sonntag nur 15,8 Prozent der Stimmen erreicht. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen wurden die Sozialdemokraten zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft.