InternationalNato macht Ukraine keine Hoffnung auf schnelle Einladung
SDA
16.10.2024 - 16:22
Der neue Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat zurückhaltend auf den ukrainischen Wunsch nach einer schnellen Einladung zum Beitritt in das westliche Militärbündnis reagiert. Rutte verwies bei einer Pressekonferenz in Brüssel auf die Beschlüsse des jüngsten Nato-Gipfels in Washington.
16.10.2024, 16:22
SDA
Bei ihm hatten sich Befürworter einer schnellen Einladung nicht gegen Gegner wie die USA und Deutschland durchsetzen können. Die Bündnisstaaten konnten sich lediglich darauf verständigen, der Ukraine allgemein zuzusichern, dass sie auf ihrem Weg in das Verteidigungsbündnis nicht mehr aufzuhalten sei.
Zugleich wurde in der Gipfelerklärung noch einmal explizit betont, dass eine formelle Einladung zum Beitritt erst ausgesprochen werden kann, wenn alle Alliierten zustimmen und alle Aufnahmebedingungen erfüllt sind. Dazu zählen Reformen im Bereich der Demokratie und Wirtschaft sowie des Sicherheitssektors. Gegner einer Nato-Einladung an die Ukraine befürchten zudem, dass ein solcher Schritt zu einer weiteren Eskalation des Ukraine-Krieges führen könnte.
Rutte sagte nun bei der Medienkonferenz in Brüssel allgemein, er stehe in engem Kontakt mit den Verbündeten und der Ukraine, um zu sehen, wie man die nächsten Schritte in Richtung Beitritt gehen könne. Zudem betonte er, dass Russland und Kremlchef Wladimir Putin keinerlei Mitspracherecht oder Veto in der Diskussion hätten.
«Letztlich ist das Wichtigste, das wir erreichen müssen, dass die Ukraine in der bestmöglichen Position ist, wenn die ukrainische Regierung eines Tages entscheidet, Gespräche zur Beendigung dieses Krieges aufzunehmen», fügte Rutte hinzu. «Sie muss in einer sehr starken Position sein, wenn dieser Moment kommt.»
Selenskyj hatte kurz zuvor seinen aus fünf Punkten bestehenden «Siegesplan» für die Beendigung des Krieges mit Russland in Kiew präsentiert. Zentral ist dabei eine schnelle Einladung zum Beitritt in das westliche Militärbündnis Nato.
Scholz: EU wird auch weiter gut mit den USA zusammenarbeiten
O-Ton Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: «Europa, die Welt steht vor grossen Herausforderungen. Der Krieg ist zurückgekehrt nach Europa. Russland hat die Ukraine überfallen und führt diesen Krieg mit unveränderter Brutalität fort. Auch im Nahen Osten sehen wir die ständige Gefahr einer weiteren Eskalation des dortigen Konfliktes. Deshalb ist es notwendig und richtig, dass Europa, dass die Europäische Union zusammenhält und gemeinsam stark ist. Das ist das, was wir hier diskutiert haben, auch im Hinblick auf die vielen Veränderungen, die gegenwärtig überall stattfinden. Wir haben uns auch unterhalten über die amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Das ist richtig und notwendig. Denn tatsächlich sind die USA der wichtigste Verbündete Europas.»
08.11.2024
Verletzte und vermisste Israelis: Gewalt nach Fussballspiel in Amsterdam
Gewalt nach einem Fussballspiel von Ajax Amsterdam gegen Maccabi Tel Aviv: Propalästinensische Jugendliche greifen am Donnerstagabend israelische Fans an. Drei Iraelis werden noch vermisst. Israel spricht von einer Jagd auf Juden. Laut Amsterdams Bürgermeisterin wurden Fans «belagert, misshandelt und mit Feuerwerkskörpern beworfen.»
08.11.2024
Union und SPD streiten über Zeitpunkt für Vertrauensfrage
O-Ton Friedrich Merz (CDU), Parteichef / Unions-Fraktionsvorsitzender: «Wir brauchen jetzt schnell den Weg zu Neuwahlen. Dieser Weg muss eröffnet werden, und der Bundeskanzler allein hat es in der Hand, dies jetzt auch zu tun. Die Verfassung gibt dem Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland mit dem Instrument der Vertrauensfrage, die nur er stellen kann, ein sehr starkes Instrument in die Hand. Aber dies geht auch mit einer sehr hohen Verantwortung einher.»
08.11.2024
Scholz: EU wird auch weiter gut mit den USA zusammenarbeiten
Verletzte und vermisste Israelis: Gewalt nach Fussballspiel in Amsterdam
Union und SPD streiten über Zeitpunkt für Vertrauensfrage