RegierungNato soll noch dieses Jahr Verbindungsbüro in Genf eröffnen
sn, sda
3.4.2024 - 22:15
Die westliche Militärbündnis Nato soll noch in diesem Jahr ein Verbindungsbüro in Genf eröffnen. Die Stadt ist Sitz der Uno und vieler internationaler Organisationen. Sowohl der Bundesrat als auch das nordatlantische Bündnis haben bereits zugestimmt.
Keystone-SDA, sn, sda
03.04.2024, 22:15
SDA
Das geht aus einem Dokument der Schweizer Armee hervor, das von der Wochenzeitung «WoZ» am Mittwochabend veröffentlicht wurde. Es handelt sich um eine Notiz des Generalstabes der Armee vom 22. Dezember vergangenen Jahres.
Wörtlich heisst es in der Aktennotiz: «Das Büro soll in Räumlichkeiten des GCSP/Maison de la Paix bezogen werden. Der Bundesrat hat einer Eröffnung eines NATO-Verbindungsbüros auf Antrag des EDA am 22. 11. 2023 zugestimmt. Am 14. 12. 2023 hat nun die NATO ihrerseits die Schweiz formell informiert, dass die Alliierten ihre finale Zustimmung zur Eröffnung des Büros gegeben haben.»
Der Zeitplan sei im Detail noch nicht ausgearbeitet. Es dürfe aber davon ausgegangen werden, dass das Verbindungsbüro zum internationalen Genf 2024 eröffnet werden könne.
Das Verbindungsbüro wird sich demnach nicht mit den Beziehungen zur Schweiz befassen, sondern wird mit der Uno und internationalen Organisationen zusammenarbeiten, wie es die Nato bereits am Uno-Hauptsitz in New York oder auch in Wien tut – dort mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).
Übereinstimmende Quellen hatten der Nachrichtenagentur Keystone-SDA in den vergangenen Monaten gesagt, dass die Diskussion über das Verbindungsbüro in Genf schon seit mehreren Jahren andauere. Ein Mitgliedsland der Nato soll aber die Einrichtung aus finanziellen Gründen verzögert haben. Gemäss denselben Quellen wird nur ein Nato-Verbindungsoffizier in Genf tätig sein.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam