Israel Netanjahu erstmals seit Korruptionsprozess-Beginn wieder vor Gericht

Fast neun Monate nach Beginn des Korruptionsprozesses gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu ist der 71-Jährige wieder vor Gericht erschienen.

In Begleitung seiner Anwälte kam er am Montag in den Gerichtssaal und trug dabei eine schwarze Maske. Ausserhalb des Jerusalemer Bezirksgerichts demonstrierten Gegner Netanjahus lautstark. Der Ministerpräsident hatte seine Anhänger aufgefordert, wegen der Corona-Pandemie nicht zu kommen.

Die Verteidigung sollte bei der Sitzung Gelegenheit erhalten, sich zur Anklageschrift zu äussern. Netanjahu ist wegen Betrugs, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt. Er weist die Vorwürfe zurück und wirft Polizei und Staatsanwaltschaft vor, sie hätten die Anklage gegen ihn «fabriziert».

Die Sitzung sollte ursprünglich bereits im Januar stattfinden, wurde jedoch wegen eines Corona-Lockdowns verschoben. Parlamentspräsident Jariv Levin forderte vor der neuen Sitzung, die Beweisaufnahme im Prozess gegen Netanjahu bis nach der Parlamentswahl am 23. März zu verschieben. Anderenfalls drohe eine «Einmischung der Justiz in den Wahlprozess», sagte Levin, Mitglied von Netanjahus rechtskonservativer Likud-Partei, nach Medienberichten. Israel wählt bereits zum vierten Mal binnen zwei Jahren.