PolitikNeuwahl in Thailand am 14. Mai – Parlament aufgelöst
SDA
21.3.2023 - 16:10
Thailand wählt am 14. Mai ein neues Parlament. Diesen Termin gab die Wahlkommission des südostasiatischen Landes am Dienstag bekannt.
21.03.2023, 16:10
SDA
Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha hatte bereits am Montag das Parlament aufgelöst und damit den Weg für die Neuwahl freigemacht. Im vergangenen Jahr war zunächst der 7. Mai als wahrscheinlicher Termin für die Abstimmung genannt worden. Bei der Parlamentswahl werden die 500 Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben. In wenigen Tagen endet die vierjährige Legislaturperiode.
Die letzte Wahl in dem Königreich fand im März 2019 statt – es war die erste nach dem Militärputsch im Mai 2014. Prayut Chan-o-cha, der als General den Putsch angeführt hatte, ging daraus als Sieger hervor und wurde für eine zweite Amtszeit als Regierungschef bestätigt. Jedoch war er durch die unter der Militärregierung eingeführte neue Verfassung bei der Wahl klar im Vorteil.
Mehr als 52 Millionen Wahlberechtigte sind zu den Urnen gerufen. Prayut hofft mit seiner United Thai Nation Party auf eine weitere Amtszeit. Bei Umfragen liegt aber Paetongtarn Shinawatra mit der oppositionellen Pheu-Thai-Partei vorne. Die 36-Jährige ist die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Chancen werden auch noch dem Vorsitzenden der Move Forward-Partei, Pita Limjaroenrat (42), eingeräumt.
In der Hauptstadt Bangkok hatte es 2020 immer wieder Massenproteste gegeben. Die Demokratiebewegung forderte unter anderem den Rücktritt von Ministerpräsident Prayut, Neuwahlen sowie eine Reform der Verfassung und der Monarchie.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam