PolitikNeuwahl in Thailand am 14. Mai – Parlament aufgelöst
SDA
21.3.2023 - 16:10
Thailand wählt am 14. Mai ein neues Parlament. Diesen Termin gab die Wahlkommission des südostasiatischen Landes am Dienstag bekannt.
21.3.2023 - 16:10
SDA
Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha hatte bereits am Montag das Parlament aufgelöst und damit den Weg für die Neuwahl freigemacht. Im vergangenen Jahr war zunächst der 7. Mai als wahrscheinlicher Termin für die Abstimmung genannt worden. Bei der Parlamentswahl werden die 500 Sitze im Repräsentantenhaus neu vergeben. In wenigen Tagen endet die vierjährige Legislaturperiode.
Die letzte Wahl in dem Königreich fand im März 2019 statt – es war die erste nach dem Militärputsch im Mai 2014. Prayut Chan-o-cha, der als General den Putsch angeführt hatte, ging daraus als Sieger hervor und wurde für eine zweite Amtszeit als Regierungschef bestätigt. Jedoch war er durch die unter der Militärregierung eingeführte neue Verfassung bei der Wahl klar im Vorteil.
Mehr als 52 Millionen Wahlberechtigte sind zu den Urnen gerufen. Prayut hofft mit seiner United Thai Nation Party auf eine weitere Amtszeit. Bei Umfragen liegt aber Paetongtarn Shinawatra mit der oppositionellen Pheu-Thai-Partei vorne. Die 36-Jährige ist die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra. Chancen werden auch noch dem Vorsitzenden der Move Forward-Partei, Pita Limjaroenrat (42), eingeräumt.
In der Hauptstadt Bangkok hatte es 2020 immer wieder Massenproteste gegeben. Die Demokratiebewegung forderte unter anderem den Rücktritt von Ministerpräsident Prayut, Neuwahlen sowie eine Reform der Verfassung und der Monarchie.
Deutsch-Russen sollen spioniert haben – Botschafter einbestellt
Ein neuer Fall mutmasslicher russischer Spionage schlägt hohe Wellen – auch in der Politik. In Bayern hat die Polizei zwei Männer festgenommen, die für Moskau mögliche Anschlagsziele in Deutschland ausgekundschaftet haben sollen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach von einem besonders schweren Fall der mutmasslichen Agententätigkeit für Russland.
19.04.2024
Baerbock betont Rolle der USA bei weiterer Unterstützung der Ukraine
Aussenministerin Annalena Baerbock setzt auf eine rasche Zustimmung der USA zur Unterstützung der Ukraine mit Luftabwehr und finanzieller Hilfe im Krieg gegen Russland. Das sagte die Grünen-Politikerin am Donnerstag am Rande des Treffens der Gruppe sieben grosser Industrienationen auf der italienischen Mittelmeerinsel Capri.
18.04.2024
Etliche Strassen in Dubai überschwemmt
Anhaltende Niederschläge haben in den Vereinigten Arabischen Emiraten zu weitreichenden Überschwemmungen geführt. Besonders Dubai war betroffen.
16.04.2024
Deutsch-Russen sollen spioniert haben – Botschafter einbestellt
Baerbock betont Rolle der USA bei weiterer Unterstützung der Ukraine