NicaraguaNicaraguas Präsident für vierte Amtszeit in Folge vereidigt
SDA
11.1.2022 - 09:41
Nach seiner umstrittenen Wiederwahl ist Nicaraguas Präsident Daniel Ortega für eine vierte Amtszeit in Folge vereidigt worden. Der 76-Jährige legte seinen Eid am Montag auf dem Platz der Revolution in der Hauptstadt Managua ab. Vor der Vereidigung kündigten die EU und die USA weitere Sanktionen gegen Unterstützer des autoritär regierenden Ortega an, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sein sollen.
11.01.2022, 09:41
SDA
Ortega wurde bei den Feierlichkeiten von seinen engsten Verbündeten begleitet. Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel und der venezolanische Staatschef Nicolás Maduro sowie ein Sondergesandter der chinesischen Regierung nahmen an der Vereidigung teil. Erst im Dezember beendete Nicaragua nach drei Jahrzehnten seine diplomatischen Beziehungen zu der demokratischen Inselrepublik Taiwan und wechselte formell zu China.
Vor der Wahl im November hatte Ortega mehr als 30 politische Gegner und Kritiker verhaften lassen, darunter sieben Anwärter für das Präsidentenamt. Der frühere sandinistische Revolutionär war nach dem Sturz des Diktators Anastasio Somoza zwischen 1979 bis zu seiner Abwahl 1990 an der Macht gewesen – zunächst als Teil einer Regierungsjunta und dann als Präsident. 2007 wurde er erneut Staats- und Regierungschef. Eine Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten wurde per Verfassungsreform abgeschafft. Seit 2017 ist Ortegas Ehefrau Rosario Murillo Vizepräsidentin.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam