Österreich Österreichs neuer Kanzler will weiter eng mit Kurz zusammenarbeiten

Ungeachtet der Korruptionsermittlungen gegen Österreichs abgetretenen Kanzler Sebastian Kurz will sein Nachfolger Alexander Schallenberg auch in Zukunft mit ihm an einem Strang ziehen.

«Ich halte die im Raum stehenden Vorwürfe für falsch», sagte Schallenberg am Montag nach seiner Vereidigung. Kurz bleibt nach seinem Rücktritt Chef der konservativen ÖVP und wird als Fraktionschef ins Parlament wechseln. «Ich werde selbstverständlich mit ihm sehr eng zusammenarbeiten», sagte Schallenberg in seiner ersten Stellungnahme als Kanzler.

Nach einer tagelangen politischen Krise wurde der in Bern geborene bisherige Aussenminister von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Nachfolger von Sebastian Kurz am Montag in Wien als Kanzler vereidigt. Wegen Korruptionsermittlungen gegen den konservativen Kurz hatten die mitregierenden Grünen unter Vizekanzler Werner Kogler seine Ablöse gefordert und andernfalls das Platzen der Koalition in den Raum gestellt.

«Ich werde nun gemeinsam mit Vizekanzler Kogler alles daran setzen, um entstandene Gräben zuzuschütten», sagte Schallenberg. Es gehe nun darum, die erst kürzlich ausverhandelten Einigungen auf ein Budget und auf ein Klima-Steuermodell umzusetzen.

Kogler zeigte sich zufrieden mit den personellen Veränderungen an der Spitze der Regierung. «Ich gehe davon aus, dass die Chancen jetzt wieder sehr gut sind», dass die Koalition bis zum nächsten regulären Wahltermin im September 2024 halten werde, sagte er.