PeruParlamentspräsident übernimmt Amt des Staatschefs
SDA
11.11.2020 - 03:12
Nach der Absetzung des peruanischen Staatschefs Martin Vizcarra wegen Korruptionsvorwürfen hat Parlamentspräsident Manuel Merino die Amtsgeschäfte übernommen. (Archivbild)
sda
Einen Tag nach der Absetzung von Perus Präsident Martín Vizcarra hat der Parlamentsvorsitzende Manuel Merino kommissarisch das höchste Staatsamt übernommen. Der 59-Jährige legte am Dienstag den Amtseid ab.
Er ist der bereits dritte Präsident des Andenstaates seit 2016. Vizcarra war wegen Korruptionsvorwürfen vom Parlament abgesetzt worden. Bei Protesten gegen seine Amtsenthebung kam es zu gewalttätigen Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei.
Nach seiner Vereidigung versicherte Merino in einer Rede im Parlament, dass seine erste Verpflichtung darin bestehe, den laufenden Wahlprozess zu respektieren. Er beteuerte, dass er an dem schon vor Vizcarras Absetzung festgelegten Termin im April für die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen festhalten wolle.
Der in der Bevölkerung bislang wenig bekannte Merino trat damit Spekulationen entgegen, dass er sich länger im Präsidentenamt zu halten versuchen könnte, als dies vorgesehen ist. Der kommissarische Staatschef soll mit Ablauf der eigentlichen Amtszeit von Vizcarra Ende Juli 2021 wieder von der Staatsspitze abtreten.
Demonstrationen in Lima
Vor dem Parlamentsgebäude in Lima kam es zu Konfrontationen zwischen Demonstranten und der Polizei. Die Sicherheitskräfte setzten Tränengas ein. Es gab Verletzte, deren Zahl jedoch zunächst unklar blieb. Die Nachrichtenplattform «IDL Reporteros» berichtete, einige Menschen seien durch Schrotkugeln verletzt worden.
Nach Polizeiangaben wurden rund 30 Menschen festgenommen. Demonstrationen gegen die Absetzung Vizcarras fanden auch in den Städten Arequipa und Cusco statt.
Vizcarra war am Montag aufgrund von Vorwürfen abgesetzt worden, die in die Zeit vor seiner Ausübung des Präsidentenamts zurückdatieren. Als Gouverneur der Region Moquegua soll er im Jahr 2014 Bestechungsgelder von Unternehmern kassiert haben, um diesen öffentliche Aufträge zuzuschustern.
Vorwurf der Beeinflussung von Zeugen
Ein erstes Amtsenthebungsverfahren im September hatte Vizcarra noch überstanden. Das erste Verfahren bezog sich auf Vorwürfe, wonach er Zeugen in einem Fall von mutmasslicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben soll, der seine Regierung betraf.
Vizcarra hatte das Präsidentenamt vor zweieinhalb Jahren mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen. Er folgte damals auf Staatschef Pedro Pablo Kuczynski, der wegen seiner Verwicklung in den weitverzweigten Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht zurückgetreten und damit einem Parlamentsvotum über seine Amtsenthebung zuvorgekommen war.
Im Volks sehr beliebt
Der 57-jährige Vizcarra genoss hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung – woran auch die gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe nichts änderten.
Der Wechsel an der Staatsspitze erfolgte inmitten des Kampfes gegen die Coronapandemie, welche Peru stark heimgesucht hat. Das südamerikanische Land verzeichnete bislang mehr als 920'000 Infektions- und fast 35'000 Todesfälle. In Relation zur Bevölkerungszahl hat Peru damit die weltweit höchste Todesrate durch das Coronavirus.
Panamakanal: Behörde bestreitet Gebührenfreiheit für Schiffe der US-Regierung
Die Panamakanalbehörde hat Aussagen des US-Aussenministeriums widersprochen, wonach Schiffe der US-Regierung den Kanal nun gebührenfrei benutzen könnten. Es gebe keine Änderungen an den Gebühren oder Rechten zur Durchfahrt des Kanals, erklärte die Behörde. Sie sei aber bereit, mit den zuständigen US-Beamten einen Dialog über die Durchfahrt von US-Kriegsschiffen zu führen.
09.02.2025
Chinesisches Frachtschiff läuft vor russischer Insel Sachalin auf Grund
Laut Angaben der Regierung der russischen Oblast Sachalin vom Sonntag ist das chinesische Frachtschiff An Yang 2 vor der Südwestküste der Insel Sachalin auf Grund gelaufen. In dem Gebiet wurde die höchste Alarmstufe ausgerufen. Allerdings sei bisher noch kein Treibstoff ausgelaufen und es bestünde auch keine Gefahr für die Besatzung des Schiffes.
09.02.2025
Trump will mit Putin telefoniert haben – Keine Bestätigung des Kremls
Hat Donald Trump wirklich mit Kremlchef Wladimir Putin telefoniert? Davon zumindest berichtet der US-Präsident in einem Interview mit der «New York Post». Er lässt allerdings offen, wann das Telefonat stattgefunden haben soll. Auf die Frage, wie oft er mit dem russischen Präsidenten gesprochen habe, antwortete Trump demnach: «Das sage ich besser nicht.»
09.02.2025
Panamakanal: Behörde bestreitet Gebührenfreiheit für Schiffe der US-Regierung
Chinesisches Frachtschiff läuft vor russischer Insel Sachalin auf Grund
Trump will mit Putin telefoniert haben – Keine Bestätigung des Kremls