Bosnien-Herzegowina Protest gegen mutmasslichen Wahlbetrug bei Kommunalwahl in Belgrad

Mehrere Tausend Anhänger der serbischen Opposition haben am Montagabend in Belgrad gegen mutmasslichen Betrug bei der Kommunalwahl am Vortag demonstriert. Die Teilnehmer der Kundgebung riefen «Diebe, Diebe!» und «Wir lassen uns unsere Stimmen nicht stehlen!», wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachtete. Vor dem Gebäude der Wahlkommission kündigten die Oppositionsführer Marinika Tepic und Miroslav Aleksic an, in einen unbefristeten Hungerstreik zu treten, bis die Wahlergebnisse der Belgrader Wahl annulliert würden.

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen und Kommunalwahlen in vielen Städten, darunter Belgrad, hatte die Serbische Fortschrittspartei (SNS) des mächtigen Präsidenten Aleksandar Vucic Siege errungen. In Belgrad fiel aber der Erfolg der Präsidentenpartei denkbar knapp aus. Obwohl sie auch dort den Ergebnissen zufolge stimmstärkste Kraft wurde, fehlen ihr möglicherweise Partner, um in der Stadtversammlung den nächsten Bürgermeister zu bestimmen.

Nach Darstellung der Opposition war aber auch dieser knappe Sieg nur durch massive Betrügereien zustande gekommen. Zehntausende Wähler der Regierungspartei, die nicht in Belgrad wohnen, sollen aufgrund der organisierten Anmeldung von Schein-Wohnsitzen illegal für die Stadtversammlung eine Stimme abgegeben haben. Medien berichteten von Autobussen, die Menschen aus dem serbischen Teil Bosnien-Herzegowinas zur Belgrader Arena brachten, wo sie an der Wahl teilgenommen haben sollen. Vucic und die SNS bestreiten die Vorwürfe.