Deutschland Rechtsaussen Kalbitz aus AfD ausgeschlossen

Der Brandenburger Landes- und Fraktionschef Andreas Kalbitz ist nicht mehr Mitglied der AfD. Eine Mehrheit des Bundesvorstandes der Partei stimmte dafür, seine Mitgliedschaft für nichtig zu erklären. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.

Der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland kritisierte die Entscheidung des Bundesvorstandes. Kalbitz kündigte an, er werde sich gegen den Rauswurf zur Wehr setzen.

Er wolle «alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten», erklärte Kalbitz auf Anfrage. Ob er nach der Entscheidung des Bundesvorstands weiter formell Landes- und Fraktionschef der rechtsnationalistischen Alternative für Deutschland (AfD) ist, war zunächst unklar.

In dem Beschluss, der den Angaben zufolge mit sieben zu fünf Stimmen gefasst wurde, heisst es, die Mitgliedschaft sei mit sofortiger Wirkung aufgehoben, «wegen des Verschweigens der Mitgliedschaft in der «Heimattreuen Deutschen Jugend»" (HDJ) und «wegen der Nichtangabe seiner Mitgliedschaft» bei den Republikanern zwischen Ende 1993 und Anfang 1994.

Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa stimmten der Parteivorsitzende Jörg Meuthen und sechs weitere Mitglieder des Parteivorstandes für den Beschluss. Kalbitz, der Co-Vorsitzende Tino Chrupalla, die Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Alice Weidel, sowie drei weitere Mitglieder waren dagegen. Carsten Hütter aus Sachsen enthielt sich demnach der Stimme.

Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer Mitglied einer Gruppierung war, die auf dieser Liste steht, darf nicht in die AfD aufgenommen werden.