Südkorea Regierungspartei siegt bei Wahlen

Bei der Parlamentswahl in Südkorea haben die Wähler der gemässigt linken Regierungspartei von Staatschef Moon Jae In einen klaren Sieg verschafft und damit auch der Regierung im Kampf gegen die Coronavirus-Krise den Rücken gestärkt.

Der Erfolg der Demokratischen Partei (Minjoo) bei der Wahl am Mittwoch stärkt zugleich das Mandat Moons, dessen Zustimmungswerte durch das entschlossene Vorgehen der Behörden gegen das Virus wieder zugelegt hatten. Trotz der grassierenden Infektionskrankheit lag die Beteiligung nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission bei 66,2 Prozent – die höchste Quote bei Wahlen in Asiens viertgrösster Volkswirtschaft seit 28 Jahren.

Moons Partei konnte nach Auszählung von knapp 88 Prozent der Stimmen mit 159 Mandaten und damit fast 40 mehr als bisher in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung rechnen, wie die nationale Nachrichtenagentur Yonhap berichtete. Zusammen mit der Satellitenpartei Gemeinsame Bürgerpartei, die auf 17 Mandate hoffen konnte, käme das Regierungslager sogar auf 176 Sitze.

Der Erfolg kam nicht unerwartet, wenn auch nicht so klar wie gedacht. Die Minjoo, die auch vorher schon stärkste Einzelpartei war, war als Favorit in die Wahl gegangen. Ihr spielten dabei nach Meinung von Beobachtern die gestiegenen Sympathiewerte für den Präsidenten in die Karten.

Die konservative Vereinigte Zukunftspartei (UFP), die die Wahl zu einem «Urteil» über die Wirtschaftspolitik der Regierung machen wollte, lag den Berichten zufolge in nur 88 Wahlbezirken vorn.

Oppositionsführer tritt zurück

Der Chef der grössten Oppositionspartei, Hwang Kyo Ahn, kündigte noch am späten Mittwochabend seinen Rücktritt an. «Ich werden meinen Parteiposten abgeben und mich selber für den Wahlausgang zur Verantwortung zu ziehen», sagte der ehemalige Premierminister.

Um das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus bei der Wahl zu verringern, erliessen die Behörden Abstandsregeln und Hygienevorschriften. Die Wähler mussten Masken tragen sowie für die Stimmabgabe Einweghandschuhe überziehen.

Auf Fernsehbildern war zu sehen, wie die Wahlhelfer darauf achteten, dass die Wähler mindestens einen Meter entfernt voneinander standen. Vor den Wahllokalen wurde bei jedem Wähler Fieber gemessen.

Bereits am Freitag und Samstag hatte ein grosser Teil der fast 44 Millionen Wahlberechtigten die Möglichkeit zur frühzeitigen Stimmabgabe genutzt, um grössere Menschenansammlungen zu vermeiden. Schon der Wahlkampf war wegen der Lungenkrankheit Covid-19 stärker eingeschränkt. Viel Werbung fand in den sozialen Medien statt.

Insgesamt hatten sich Kandidaten von 41 Parteien für die Wahl registrieren lassen. Zahlreiche Kleinparteien hatten sich gegründet.

Die Wahl galt nicht nur als allgemeiner politischer Stimmungstest. Die Kommentatoren sahen sie auch als Bewertung des Corona-Krisenmanagements der Regierung. Südkorea gilt dank seines rigiden Virustestprogrammes mittlerweile als Vorbild im Umgang mit der Infektionskrankheit. Zuletzt hatten sich die täglich gemeldeten Fallzahlen bei unter 50 stabilisiert. In Südkorea wurden bisher mehr als 10'500 Infektionsfälle erfasst.