InternationalRussland blockiert Abschlussdokument zu UN-Atomwaffenkonferenz
SDA
27.8.2022 - 04:11
ARCHIV - Blick auf das Logo der Vereinten Nationen am UN-Hauptquartier in New York. Foto: John Minchillo/AP/dpa
Keystone
Aufgrund einer Blockade Russlands ist die zehnte UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags ohne gemeinsame Abschlusserklärung zuende gegangen.
Keystone-SDA
27.08.2022, 04:11
SDA
«Zu meinem tiefen Bedauern war diese Konferenz nicht in der Lage, zu einer Übereinkunft zu gelangen», sagte der Vorsitzende des am Freitag beendeten Treffens, Gustavo Zlauvinen, in New York. Bei der vierwöchigen Konferenz hatten einige Staaten und Nichtregierungsorganisationen verbindliche Fristen zum Abbau von Atomwaffen weltweit erreichen wollen.
Der russische Vertreter erklärte, dass sein Land mit fünf Abschnitten des Abschluss-Entwurfs nicht einverstanden gewesen sei – Details nannte er nicht – und dass einige andere Länder an der Seite Russlands stünden. Nach seiner Erklärung legten Vertreter Dutzender anderer Teilnehmerländer dar, mit dem Schreiben einverstanden gewesen zu sein. Sie zeigten sich enttäuscht, dass es zu keiner Übereinkunft kam. Ein weiterer Vertreter Russlands beklagte hingegen, dass andere Teilnehmer die Konferenz zu einer Abrechnung mit Russland wegen des Kriegs gegen die Ukraine genutzt hätten, anstatt sich für atomare Abrüstung einzusetzen. Die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags hatte am 1. August in New York begonnen.
Den 1970 in Kraft getretenen Vertrag haben bisher 191 Länder weltweit ratifiziert. Er hat die Abrüstung von Kernwaffen zum Ziel. Kritiker bemängeln aber, dass für die fünf offiziellen Atommächte USA, China, Grossbritannien, Frankreich und Russland andere Regeln als für die Unterzeichner ohne Atomwaffen gelten.
Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea besitzen zwar laut der Vereinigung amerikanischer Wissenschaftler (FAS, Federation of American Scientists) ebenfalls Atomwaffen, gehören aber nicht zu den Vertragsstaaten. Weltweit gab es Ende 2022 laut FAS rund 12 700 Atomwaffen-Sprengköpfe. Das ist nur ein Bruchteil der geschätzt 70 300 Waffen zum Höhepunkt der nuklearen Aufrüstung während des Kalten Kriegs im Jahr 1986.
Feuerpause für die Ukraine? Warten auf Moskaus Reaktion
Hoffnung auf Ende des Krieges: Nach dem grundsätzlichen Ja der Ukraine zu einer 30-tägigen Feuerpause im Krieg mit Russland richten sich die Blicke nach Moskau. «Der Ball liegt nun in ihrem Feld», sagt US-Aussenminister Marco Rubio in Richtung Kreml. Er und seine Delegation hatten zuvor mit ukrainischen Vertretern in Saudi-Arabien über den Eintritt in einen Friedensprozess gesprochen.
12.03.2025
Erster Raketentest Nordkoreas seit Trumps Amtsantritt
Nordkorea hat erstmals seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump wieder einen Raketentest durchgeführt. Die Geschosse wurden nach Angaben des südkoreanischen Militärs aus dem Westen Nordkoreas in Richtung Gelbes Meer abgefeuert. Zuvor hatte Nordkorea die aktuellen gemeinsamen Militärübungen Südkoreas und der USA als «gefährliche Provokation» verurteilt, die versehentlich eine Konfrontation auslösen könnte.
10.03.2025
USA wollen Kompromissbereitschaft der Ukraine ausloten
Die USA sind nach Angaben von US-Präsident Donald Trump kurz davor, die Ukraine wieder mit Geheimdienstinformationen und Aufklärungs-Erkenntnissen über Massnahmen des russischen Militärs zu versorgen. Das sagte Trump an Bord der Air Force One. Mit Blick auf die Verhandlungen mit ukrainischen Gesandten Anfang dieser Woche in Saudi-Arabien über Bedingungen für ein Ende der Kämpfe, sagte er: «Wir sehen uns eine Menge Dinge an. Wie Sie wissen, stehen grosse Treffen in Saudi-Arabien an. Darunter wird auch Russland sein. Es wird um die Ukraine gehen. Wir werden sehen, ob wir etwas erreichen können, ob wir etwas erreichen wollen. Wie Sie wissen, sind diese Woche in der Ukraine viele Menschen gestorben, nicht nur Ukrainer, sondern auch Russen. Ich glaube, wir werden diese Woche grosse Fortschritte machen.»
10.03.2025
Feuerpause für die Ukraine? Warten auf Moskaus Reaktion
Erster Raketentest Nordkoreas seit Trumps Amtsantritt
USA wollen Kompromissbereitschaft der Ukraine ausloten