USASchlag für US-Präsident Biden in der Migrationspolitik
SDA
20.9.2021 - 10:08
US-Präsident Joe Biden und seine Demokraten können Menschen, die bislang ohne Aufenthaltserlaubnis in den USA leben, voraussichtlich nicht über ein gewaltiges Haushaltsvorhaben den Weg zur Staatsbürgerschaft ebnen.
20.9.2021 - 10:08
SDA
«Wir sind zutiefst enttäuscht über diese Entscheidung, aber der Kampf für die Gewährung eines legalen Status für Einwanderer im Rahmen der Haushaltskonsolidierung geht weiter», erklärte der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, am Sonntagabend (Ortszeit).
Der Grund ist eine Entscheidung der für die Verfahrensregeln des Senats zuständigen Beamtin, Elizabeth MacDonough, über die Medien berichteten. Ihre Entscheidung, dass Einwanderungsbestimmungen nicht in einen umfangreichen Gesetzentwurf aufgenommen werden können, ist ein Rückschlag für Biden.
Mit dem Haushaltsvorhaben wollen die Demokraten verteilt über mehrere Jahre gewaltige Summen in die Sozialsysteme des Landes pumpen, etwa in Bildung, Kinderbetreuung, Familienleistungen oder Gesundheit. Ausserdem wollen sie den Kampf gegen die Klimakrise vorantreiben. Das Vorhaben steht aber noch am Anfang. Die Demokraten wollten auch bestimmten Gruppen von Einwanderern über das Vorhaben eine Greencard ermöglichen, die letztlich den Weg zur Staatsbürgerschaft ebnen kann.
Biden hatte nach seinem Amtsantritt einen Kurswechsel in der Migrationspolitik angekündigt. Menschen, die bislang ohne Aufenthaltserlaubnis in den USA leben, sollen die Möglichkeit bekommen, einen Aufenthaltstitel zu erhalten – und auf lange Sicht auch die US-Bürgerschaft. «Wir werden weiter dafür kämpfen, den besten Weg zu finden, um ihnen die Möglichkeit zu geben, einen legalen Status zu erhalten», kündigte Schumer nun an.
«Im Moment läuft die medizinische Behandlung der zahlreich Verletzten»
STORY: Bei einem Unfall mit einem Reisebus auf der A 9 bei Leipzig sind nach Angaben der Polizei mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Zudem gebe es zahlreiche Verletzte, hiess es. Polizei und Rettungskräfte waren mit einem Grossaufgebot vor Ort. Die Autobahn wurde am Mittwoch in beide Richtungen gesperrt. Autofahrer wurden gebeten, eine Rettungsgasse freizuhalten. Olaf Hoppe, Polizei Leipzig: «Wir als Polizei sind hier in jedem Fall mit 70, 80 Personen im Einsatz. Wir haben Unterstützung von der Bundespolizei, um die weiträumig abzusperren. Man kann glaube ich nachvollziehen, im Moment läuft hier die medizinische Behandlung von den zahlreichen Verletzten. Und Rettungskräfte sind hier vom Landkreis Nordsachsen im Einsatz. Auch zahlreich, wie – so nennt man das – es bei einem Massenanfall von Verletzten üblich ist.» Der Reisebus von Flixbus war zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt. Die Ursache ist bisher unbekannt – genauso wie die Frage, ob weitere Fahrzeuge beteiligt waren. Nach Angaben von Flix war der Bus auf dem Weg von Berlin nach Zürich. An Bord seien 53 Fahrgäste und 2 Fahrer gewesen.
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Nach Polizeiangaben wurden ausserdem mehrere Verletzte gemeldet
Der Reisebus war am Morgen zwischen der Anschlussstelle Wiedemar und dem Schkeuditzer Kreuz verunglückt
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Das Fahrzeug war aus noch unbekannter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und auf die Seite gestürzt
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