Deutschland Scholz bekräftigt Anspruch auf Regierungsbildung

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat am Morgen nach der deutschen Bundestagswahl den Anspruch der Sozialdemokraten zur Regierungsbildung bekräftigt.

Die SPD habe den Auftrag bekommen, die Regierung zu bilden – im Bund, und bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin, sagte Scholz am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Die Wählerinnen und Wähler hätten drei Parteien gestärkt, sagte er mit Blick auf SPD, Grüne und FDP. Dies sei ein «sichtbarer Auftrag» für eine Regierung. Die Union hingegen solle nicht mehr regieren.

«Sie sollen jetzt nicht mehr in der Regierung sein», sagte Scholz, «sondern in die Opposition gehen». Scholz sagte: «Jetzt ist Pragmatismus und Führungskunst gefragt.» Die SPD wolle «in Ruhe» zustande bringen, was nun gefragt sei. «Wir werden das, was uns die Bürgerinnen und Bürger als Aufgabe gegeben haben, umsetzen.»

Die SPD war am Sonntag mit 25,7 Prozent der Stimmen stärkste Partei in Deutschland geworden.