Schweden Schweden sucht neuen Regierungschef

In Schweden hat nach dem Rücktritt von Ministerpräsident Stefan Löfven die Suche nach einem neuen Regierungschef begonnen. Parlamentspräsident Andreas Norlén lud die Vertreter der verschiedenen Parteien im Reichstag am Dienstag nach und nach zu Einzelgesprächen.

Norlén will dabei ausloten, wer die besten Chancen hat, vom Parlament akzeptiert zu werden. Den Auftakt machten am Vormittag die Sozialdemokraten um den bisherigen Ministerpräsidenten Löfven, die stärkste Fraktion im Parlament. Der 63-Jährige hatte gleich nach seinem Rücktritt am Montag angekündigt, auch für eine neue Regierung bereit zu stehen. Auch der Chef der Moderaten, Ulf Kristersson (57), will versuchen, eine Mehrheit hinter sich zu bringen.

Die Gespräche sollten bis zum Nachmittag dauern. Anschliessend wollte sich Norlén vor der Presse äussern – möglicherweise schon mit einer Entscheidung. Der Reichstag könnte dann Ende der Woche über den designierten Ministerpräsidenten abstimmen. Wenn mehr als die Hälfte der insgesamt 349 Abgeordneten (also 175) gegen ihn stimmt, ist er durchgefallen. Norlén müsste dann einen neuen Kandidaten suchen. Nach viermaligem Scheitern käme es zu Neuwahlen.

Nach der Wahl 2018 hatte es drei Abstimmungen und 134 Tage gebraucht, bis die Mehrheit im Reichstag Löfven als Regierungschef akzeptierte. Dazu bekam seine rot-grüne Koalition die Unterstützung von Liberalen, Zentrumspartei und Linken. Dieses Bündnis brach nun wegen eines Streits über Mietpreisbindungen für Neubauten auseinander.