Schweden Schwedens Regierungschef Löfven setzt auf altbewährtes Kabinett

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven geht mit einer praktisch unveränderten rot-grünen Minderheitsregierung in die kommende Regierungszeit.

Nachdem der Sozialdemokrat am Mittwoch erneut die nötige Unterstützung des Parlaments für das Amt des Regierungschefs erhalten hatte, präsentierte er am Freitag bei der Vorstellung seines Kabinetts im Reichstag von Stockholm keine neuen Minister.

Seine Parteikolleginnen Ann Linde und Magdalena Andersson bleiben Aussen- und Finanzministerinnen, der Grüne Per Bolund Vize-Ministerpräsident sowie Umwelt- und Klimaminister.

Eine minimale Veränderung gibt es nur auf dem Posten der Ministerin für den ländlichen Raum: Die bisherige Ministerin Jennie Nilsson war vor wenigen Tagen zurückgetreten und als Reichstagsabgeordnete zurückgekehrt, damit sie an dem Votum am Mittwoch teilnehmen konnte. Der alte und neue Wirtschaftsminister Ibrahim Baylan hatte daraufhin ihre Amtsgeschäfte übernommen – dabei bleibt es auch weiterhin.

Nilssons trat zurück, weil wegen der Mehrheitsverhältnisse im Stockholmer Reichstag jede Stimme zählte, um Löfven ein Comeback zu sichern. 173 der 349 Parlamentarier hatten bei der Abstimmung über Löfven als Ministerpräsidenten am Mittwoch gegen ihn votiert – 175 wären notwendig gewesen, um ihm den Weg ins Amt zu versperren.

Es handele sich um eine herausfordernde und sehr wichtige Zeit für Schweden, in der Rot-Grün das Land mit einem grünen, sicheren und gleichberechtigten Gesellschaftskonstrukt voranbringen wolle, sagte Löfven, ehe der Antritt der neuen, alten Regierung formal bei König Carl XVI. Gustaf und Kronprinzessin Victoria im Königsschloss vollzogen wurde.

Für Löfven ist es nun die dritte Regierung, der er vorsteht. Die erste hatte er nach der Parlamentswahl 2014 gebildet, die zweite war nach der Wahl 2018 erst nach monatelangen Regierungsverhandlungen zustande gekommen. Die nächste Parlamentswahl ist im September 2022 vorgesehen.