SchwedenSchwedische Ministerpräsidentin Andersson reicht Rücktritt ein
SDA
15.9.2022 - 12:22
Die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson hat ihren Rücktritt als Regierungschefin eingereicht. Nun müssten der Reichstag und Parlamentspräsident Andreas Norlén über den Prozess zur Bildung einer neuen Regierung entscheiden, sagte sie am Donnerstag in Stockholm.
15.09.2022, 12:22
SDA
Bis eine neue Regierung steht, wird Andersson eine Übergangsregierung anführen.
Anderssons Sozialdemokraten waren bei der Reichstagswahl am Sonntag zwar erneut klar stärkste Kraft geworden. Ein konservativ-rechter Vier-Parteien-Block um den Herausforderer Ulf Kristersson von den Moderaten einschliesslich der rechtspopulistischen Schwedendemokraten hatte jedoch insgesamt mehr Mandate als das linksgerichtete Lager um Andersson erhalten. Nach vorläufiger Auszählung von mehr als 99,9 Prozent aller Stimmen kam Kristerssons Seite auf 176 der 349 Mandate, Anderssons auf 173.
Weiter sagte Andersson, sie habe Norlén auch mitgeteilt, dass ihre Tür für ihren Herausforderer Kristersson offen stehe, sollte dieser statt mit den Schwedendemokraten lieber mit ihren Sozialdemokraten zusammenarbeiten wollen.
Norlén teilte mit, den Prozess zur Regierungsbildung einzuleiten. Nach dem Wochenende werde er mit Vertreterinnen und Vertretern der acht Parlamentsparteien sprechen. Da das Wahlergebnis sehr knapp und ein endgültiges Resultat wohl erst am Wochenende zu erwarten sei, nannte er es angemessen, darauf zu warten. Es wurde damit gerechnet, dass er Kristersson den Auftrag zur Regierungsbildung gibt.
Nach Informationen der Zeitung «Aftonbladet» kamen Vertreter der vier Parteien des konservativ-rechten Blocks am Donnerstag bereits zu Verhandlungen zusammen. Ziel sei es, sich innerhalb von zehn Tagen auf eine Regierungsgrundlage zu einigen, berichtete die Zeitung. Nach der letzten Parlamentswahl 2018 hatte die Regierungsbildung unter dem Sozialdemokraten Stefan Löfven – Anderssons parteiinternem Vorgänger – satte 134 Tage gedauert.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam