Slowakei Slowakischer Regierungschef übersteht Misstrauensvotum

Der erst seit vier Monaten regierende slowakische Ministerpräsident Igor Matovic hat ein erstes Misstrauensvotum im Parlament wie erwartet überstanden.

Für seine Abberufung stimmten am Freitag nach einer nächtlichen Marathonsitzung im Nationalrat in Bratislava nur 47 Abgeordnete. 76 Stimmen wären notwendig gewesen.

Die Opposition hatte den Antrag gestellt, nachdem Plagiatsvorwürfe gegen den Gründer der konservativen Protestpartei Gewöhnliche Menschen und unabhängige Persönlichkeiten (Olano) aufgetaucht waren. Matovic entgegnete, seine Diplomarbeit stelle kein so grosses Problem dar wie die Korruption der sozialdemokratischen Vorgängerregierung, mit der er aufräumen wolle.

Nach den Enthüllungen der Zeitung «Dennik N» hatte der Politiker selbst Fehler eingeräumt. Als Unternehmer habe er nicht genug Zeit für das Studium des Finanzmanagements an der Comenius-Universität in Bratislava gehabt. An die Einzelheiten seiner Abschlussarbeit könne er sich nicht erinnern. «Wenn dem so ist, dann habe ich etwas gestohlen, was mir nicht gehört, bin also de facto in dieser Sache ein Verbrecher», schrieb der 47-Jährige bei Facebook.

Zuvor hatte es bereits Plagiatsvorwürfe gegen Parlamentspräsident Boris Kollar gegeben, der seinen Magistertitel nicht weiter verwenden will.