Coronavirus – Schweiz Solothurner Polizei kesselt Corona-Massnahmen-Gegner ein

In der Stadt Solothurn hat die Polizei am Samstagnachmittag eine Handvoll Gegnerinnen und Gegner der Corona-Massnahmen des Bundes eingekesselt. Sie kontrollierte nach eigenen Angaben die betroffenen Demonstranten.

Von Sympathisanten rund um den abgesperrten Marktplatz in der Altstadt ertönten vereinzelte «Liberté»-Rufe, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vor Ort berichtete. Die Polizei bat die Passanten, sich einen anderen Weg durch die Stadt zu suchen.

Die Kantonspolizei Solothurn stand mit einem Grossaufgebot im Einsatz. Unterstützt wurde sie von Einsatzkräften des Polizeikonkordates Nordwestschweiz.

Die Kantonspolizei hatte Demonstrationswillige bereits am Dienstag gewarnt, sie hätten mit polizeirechtlichen Massnahmen wie Fernhaltungen oder Wegweisungen sowie je nach Situation mit strafrechtlichen Konsequenzen wie Bussen oder Anzeigen zu rechnen.

Ausserdem appellierte die Stadt am Mittwoch an alle Gruppierungen, auf einen Aufmarsch in Solothurn zu verzichten. Auch eine Gegenveranstaltung zur Anti-Massnahmen-Kundgebung sei angekündigt worden.

Keine Bewilligung erteilt

Der Verein «Stiller Protest», dessen Gesuch für eine Demonstration in Solothurn abgelehnt worden war, hatte den Aufruf für eine Kundgebung von seiner Website gelöscht. Die Solothurner Stadtbehörden bewilligten eine Kundgebung des Vereins, der bereits in verschiedenen Schweizer Orten Demonstrationen gegen die Corona-Massnahmen organisiert hatte, nicht. Die Beschwerdekommission der Stadt lehnte eine Beschwerde dagegen ab.

Am Samstag vor einer Woche demonstrierten zwischen 4000 und 5000 Massnahmen-Gegnerinnen und -Gegner in Neuenburg. Die meisten trugen keine Masken. Die Behörden hatten die Kundgebung von «Stiller Protest», anders als in Solothurn, bewilligt.