Portugal Sozialisten-Triumph bei Parlamentswahl

Anders als in anderen EU-Ländern sind die Sozialisten in Portugal weiterhin stark. Die Regierungspartei von António Costa errang bei der Parlamentswahl am Sonntag ersten Prognosen zufolge einen klaren Sieg.

Nach einer als zuverlässig geltenden Prognose des staatlichen Fernsehsenders «RTP» erhielt die Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident Costa am Sonntag 34 bis 39 Prozent der Stimmen. Es gab weitere Prognosen mit ähnlichen Zahlen.

Die stärkste Oppositionskraft, die konservativen Sozialdemokraten (PSD), kam derweil nach der «RTP»-Prognose nur auf 27 bis 31 Prozent. Rechtspopulistische Parteien und Bewegungen spielen in Portugal, anders als in den meisten Ländern Europas, keine Rolle.

Seit Costa im Herbst 2015 an die Macht kam, hat Portugal eine starke wirtschaftliche Erholung erlebt. Die Wähler honorierten das nun: Der PS erhielt den Prognosen zufolge zwischen zwei und fünf Prozentpunkte mehr als bei der vergangenen Wahl vor vier Jahren. Die Zahl der sozialistischen Abgeordneten würde sich von bisher 86 auf 104 bis 112 erhöhen.

Absolutes Mehr wahrscheinlich verpasst

Die erhoffte absolute Mehrheit von 116 der 230 Sitze in der Lissabonner Assembleia da República dürften die Sozialisten aber knapp verpasst haben. Costa würde somit in den kommenden vier Jahren weiterhin auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen sein.

In der ablaufenden Legislaturperiode war der 58 Jahre alte gelernte Jurist ohne formelle Koalitionsbildung vom marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU unterstützt worden. Vor der Abstimmung habe es aber «keine Kontakte mit anderen Parteien» über die Bildung der künftigen Regierung gegeben, versicherte Costa am Sonntag vor Journalisten.

Der BE kam nach der «RTP»-Prognose auf neun bis zwölf, das Bündnis CDU auf sechs bis acht Prozent. Die ersten aussagekräftigen amtlichen Ergebnisse sollten vor Mitternacht vorliegen. Zur Stimmabgabe waren rund 10,8 Millionen aufgerufen, nach ersten Zahlen ging aber nur gut die Hälfte der Wahlberechtigten an die Urnen.

Von EU und IWF vor dem Bankrott bewahrt

Mit einem Hilfspaket von 78 Milliarden Euro hatten die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) Portugal 2011 vor dem Bankrott bewahrt. Die Konservativen führten das Land aus der Krise, sie wurden aber 2015 wegen der strengen Sparpolitik abgewählt.

In den Folgejahren lockerte Costa die Sparpolitik. Er erhöhte unter anderem die Sozialausgaben. Auch dank eines Tourismusbooms wuchs die Wirtschaft deutlich über dem EU-Durchschnitt. Gleichzeitig hielten sich die Sozialisten aber an die Vorgaben aus Brüssel.

Doch nicht alles funktionierte in den vergangenen Jahren reibungslos in Portugal: Die Vorsitzende des Linksblocks Catarina Martins, eine charismatische Schauspielerin, sagte vor der Wahl immer wieder, die Zusammenarbeit der vergangenen vier Jahre mit dem PS und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU sei zwar «gut» gewesen.

Sie betonte aber auch, dass man viel mehr tun müsse – etwa bei der Bekämpfung des akuten Wohnungsmangels in den Grossstädten und gegen die Vernachlässigung des Landesinneren. Martins fordert von Costa noch mehr Sozialausgaben und Verbesserungen der Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt.