Departementsverteilung SP ärgert sich über Bundesrätin Amherd 

Im Bundesrat kommt es zur Departementsrochade

Im Bundesrat kommt es zur Departementsrochade: Albert Rösti übernimmt das Umwelt- und Energiedepartement, Karin Keller-Sutter wird neue Finanzministerin. Die neu gewählte Elisabeth Baume-Schneider übernimmt das Justiz- und Polizeidepartement.

08.12.2022

Die SP ärgert sich, dass Bundesrätin Viola Amherd das Uvek nicht für sich beansprucht hat. Amherd hätte ihre Verantwortung wahrnehmen müssen, sagt SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer. 

Keystone-SDA, SDA/amo

11.12.2022, 02:41

11.12.2022, 09:02

SDA/amo

In der SP herrscht über die fehlende Ambition Viola Amherds Unmut: «Wir verstehen nicht, dass Frau Amherd ihre Verantwortung nicht wahrgenommen und ihrerseits das Uvek beansprucht hat», sagte SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer in der «SonntagsZeitung».

Die Übernahme des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) durch Albert Rösti (SVP) und des Finanzdepartements (EFD) durch Karin Keller-Sutter (FDP) bezeichnete Meyer im Interview als «abgekartetes Spiel» der SVP-FDP-Mehrheit im Bundesrat. «Die Mehrheit von FDP und SVP verteilte die Wunsch-Departemente unter sich auf. Das stellt den Zusammenhalt und das gute Funktionieren der Regierung infrage.»

DepartmentsverteilungRösti erhält Uvek, Baume-Schneider Justiz, Keller-Sutter die Finanzen

Das schlechte Abschneiden ihres Bundesrats Alain Berset bei der Wahl zum Bundespräsidenten verortet Meyer zudem bei Ressentiments auf der rechten Ratsseite: «Es ist offensichtlich, dass im bürgerlichen Lager viele Alain Berset eins auswischen wollten.» Er habe Erfolge gefeiert und sei bei vielen Umfragen der beliebteste Bundesrat in der Bevölkerung. «Sein Erfolg passt den bürgerlichen Politikern im Parlament nicht.» Berset plane jedoch keinen Rücktritt: «Es gibt null Anzeichen, dass er amtsmüde ist. Im Gegenteil.»

Bei Mattea Meyer im Garten: «Ich schätze die Stille hier»

Mattea Meyer, Co-Präsidentin der SP Schweiz, verrät blue News beim Gärtnern für welche Pflanzen sie (k)ein Händchen hat und wo für sie in der Schweiz momentan der Schuh drückt.

03.08.2022