Deutschland SPD-Fraktionschef: Sondierungen noch diese Woche möglich

Nach der Bundestagswahl in Deutschland könnten erste Sondierungsgespräche der SPD mit Grünen und FDP nach Aussage von Fraktionschef Rolf Mützenich noch in dieser Woche geführt werden.

«Grüne und FDP sind von uns eingeladen worden, mit uns, wenn sie wollen, auch in dieser Woche bereits Sondierungsgespräche zu führen», sagte Mützenich am Dienstag vor einer Fraktionssitzung mit den bisherigen und den neugewählten Abgeordneten im Bundestag. «Wir sind bereit, nicht nur schnelle, sondern auch verlässliche Gespräche zu führen», betonte Mützenich.

Die Fragen von roten Linien in den Gesprächen, also unverhandelbaren Inhalten, stelle sich gerade nicht. Wichtige Inhalte für die SPD lägen bei Mindestlohn, Wohnraum und einem Umbau im Hinblick auf die Klimakrise. «Aber wir werden nicht in der Öffentlichkeit Koalitionsverhandlungen führen», betonte Mützenich.

Die SPD hatte die Bundestagswahl am Sonntag mit 25,7 Prozent der Stimmen gewonnen. Die Zahl ihrer Bundestagsabegordneten stieg von 153 auf 206. Von einer eigenen Mehrheit ist sie aber noch weit entfernt, auch mit den ihr ideologisch nahe stehenden Grünen. Deshalb bräuchten beide die Liberalen für eine Regierungsmehrheit für eine «Ampel»-Koalition. Die politischen Unterschiede zwischen Rot-Grün und «Gelb» sind aber noch beträchtlich.

Bei den Sondierungsgesprächen wird in Deutschland ausgelotet, ob Koalitionsverhandlungen erfolgversprechend sind.