Deutschland SPD-Politikerin Bas zur deutschen Bundestagspräsidentin gewählt

SDA

26.10.2021 - 13:51

Bärbel Bas freut sich über ihre Wahl zur Bundestagspräsidentin. Foto: Britta Pedersen/dpa
Bärbel Bas freut sich über ihre Wahl zur Bundestagspräsidentin. Foto: Britta Pedersen/dpa
Keystone

Die SPD-Abgeordnete Bärbel Bas ist neue Präsidentin des deutschen Bundestages. Bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments erhielt die 53-jährige Sozialdemokratin am Dienstag 576 von 724 Stimmen.

Bas tritt die Nachfolge von Wolfgang Schäuble an, dessen Christdemokraten das Amt nach ihrer Wahlniederlage bei der Bundestagswahl im September nicht länger beanspruchen konnten. Die SPD war mit 25,7 Prozent stärkste Fraktion geworden.

Bas ist nach Annemarie Renger (SPD, 1972-1976) und Unionspolitikerin Rita Süssmuth (CDU, 1988-1998) erst die dritte Frau an der Spitze der Volksvertretung. Die Gesellschaft sei heute etwas weiter als zu Rengers Zeiten, sagte Bas in ihrer Antrittsrede. «Als Zeitenwende empfinde ich die Wahl dennoch», fügte sie hinzu.

Mit der Konstituierung des Bundestages endet die Amtszeit der bisherigen Bundesregierung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bat Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die Regierungsgeschäfte noch so lange weiterzuführen, bis ein neuer Kanzler gewählt wird.

Die Wahl eines Bundeskanzlers ist für die Woche ab 6. Dezember geplant. Voraussetzung ist, dass die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer «Ampel»-Koalition aus SPD, Grünen und FDP bis dahin erfolgreich abgeschlossen werden.