Deutschland SPD verliert in Bremen

Die deutschen Christdemokraten sind im Bundesland Bremen erstmals in der Nachkriegsgeschichte bei einer Landtagswahl stärkste Kraft geworden. Die seit Jahrzehnten regierenden Sozialdemokraten stürzten in ihrer bisherigen Hochburg ab.

Laut einer landesweiten Hochrechnung des Wahlleiters holte die CDU mit Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder 25,2 Prozent (2015: 22,4). Die SPD von Bürgermeister Carsten Sieling fiel auf 23,9 Prozent (2015: 32,8).

Drittstärkste Kraft sind die Grünen mit 17,2 Prozent (2015: 15,1). Es folgen Die Linke mit 10,3 Prozent (2015: 9,5), die rechtspopulistische AfD mit 5,7 Prozent (2015: 5,5) und die FDP mit 5,5 Prozent (2015: 6,6). Ein amtliches Endergebnis wird wegen des komplizierten Wahlsystems erst am Mittwoch vorliegen.

Für die Bremer SPD ist es eine historische Schlappe im kleinsten deutschen Bundesland. Schon 2015 hatten die Sozialdemokraten mit 32,8 Prozent einen Tiefstwert hinnehmen müssen. Bisher regierten sie in einer Koalition mit den Grünen.

Das ZDF errechnete eine Sitzverteilung von 25 Mandaten für die CDU, 23 für die SPD, 15 für die Grünen, 9 für Die Linke, 6 für die AfD, 5 für die FDP und 1 für die Protestpartei Bürger in Wut.

CDU will Bürgermeister stellen

Der Bremer CDU-Spitzenkandidat Meyer-Heder sieht seine Partei als klaren Wahlsieger bei der Bürgerschaftswahl. Er kann versuchen, eine «Jamaika»-Koalition mit Grünen und FDP zu bilden. «Wir wollen den Bürgermeister stellen», sagte Meyer-Heder am Sonntag in der ARD nach den ersten Prognosen. Die CDU habe von den Wählern den Auftrag zum Regieren erhalten.

Sieling, der bisher mit den Grünen regierte, könnte sich mit einer rot-rot-grünen Koalition an der Macht halten. Die Grünen werden damit zum entscheidenden Faktor bei der Regierungsbildung im Stadtstaat. Eine schwarz-rote Koalition aus CDU und SPD ist extrem unwahrscheinlich.

Auf die Frage nach einem möglichen Jamaika-Bündnis zeigte sich Meyer-Heder optimistisch über eine denkbare Zusammenarbeit mit den Grünen. «Das kriegen wir zusammen hin mit den Grünen.» Der CDU-Spitzenkandidat betonte zugleich, seine Partei werde «mit jedem reden und sondieren».

Am Sonntag fanden in zehn deutschen Bundesländern Kommunalwahlen statt. In Baden-Württemberg legten die Grünen zu. Nach Teilauszählungen lagen sie in Städten wie Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe und Freiburg bei den Gemeinderatswahlen vor CDU und SPD, die beide deutliche Verluste hinnehmen mussten.

Auch bei den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz standen die Grünen zumindest in grossen Städten vor einem Sieg. Sowohl in Mainz als auch in Koblenz lagen sie bei den Auszählungen für die Stadtratswahlen vorne.