USA Staatsanwalt verweigert Rücktritt

Der prominente New Yorker Staatsanwalt Geoffrey Berman verweigert seinen von der Regierung von US-Präsident Donald Trump angekündigten Rücktritt. Berman widersprach Justizminister William Barr, der am Freitagabend den Rücktritt des Anklägers mitgeteilt hatte.

Berman hatte auch gegen Mitarbeiter Trumps ermittelt. «Ich bin nicht zurückgetreten und ich habe keine Absicht, von meiner Stelle zurückzutreten, für die ich von den Richtern des Bezirksgerichts der Vereinigten Staaten für den Südbezirk von New York berufen wurde», schrieb Berman in einer auf Twitter verbreiteten Erklärung.

Seit seiner Berufung im Januar 2018 hatte der 60-jährige Jurist auch verschiedene enge Mitarbeiter Trumps im Visier. Seine Behörde ging unter anderem gegen Trumps früheren Anwalt Michael Cohen vor.

Sie hat auch gegen den Trump-Vertrauen und früheren New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani ermittelt und dessen frühere Mitarbeiter Lev Parnas und Igor Fruman angeklagt. Berman hatte sich in den vergangenen Monaten zudem mit Ermittlungen im Missbrauchsskandal um den 2019 gestorbenen Geschäftsmann Jeffrey Epstein einen Namen gemacht.

Barr hatte am Freitag mitgeteilt, dass Berman nach zweieinhalb Jahren zurücktrete. Der Minister dankte ihm für seine «ausgezeichnete Arbeit» und kündigte an, Trump wolle Jay Clayton, derzeit Chef der Börsenaufsicht, als neuen Bezirksstaatsanwalt für vier Jahre nominieren.

Bis zu einer Bestätigung Claytons durch den Senat solle der Bezirksstaatsanwalt New Jerseys, Craig Carpenito, vom 3. Juli an geschäftsführend das Amt von Berman übernehmen.

Berman schrieb, er habe erst aus Barrs Pressemitteilung von seinem angeblichen Rücktritt erfahren. «Ich werde zurücktreten, wenn ein vom Präsidenten ernannter Kandidat vom Senat bestätigt ist. Bis dahin werden unsere Ermittlungen ohne Aufschub oder Unterbrechung fortgeführt.»

Der Sender CNN berichtete unter Berufung auf Quellen im Justizministerium, Berman seien Posten im Justizministerium angeboten worden, die dieser abgelehnt habe. Barr habe Berman bei einem Treffen am Freitag in New York zum Rücktritt aufgefordert.

Der Minderheitsführer der Demokraten im US-Senat, Chuck Schumer, warf der Regierung des Republikaners Trump vor, in Ermittlungen Bermans eingreifen zu wollen.