Politik Staatspräsident Herzog: Israel in schlimmster Krise seit Gründung

Israels Staatspräsident Izchak Herzog hat den Streit um die Justizreform als «schlimmste interne Krise seit der Gründung des Staates» vor 75 Jahren eingestuft.

Gleichzeitig äusserte er in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der israelischen Nachrichtenseite ynet die Hoffnung, das Land könne gestärkt aus dem Drama hervorgehen. Die Feiern zu Israels 75. Jubiläum beginnen am Dienstagabend. Sie werden überschattet vom Streit um die Justizreform, die Gegner als Gefahr für die Demokratie ablehnen.

«Die Justizreform, die Dinge, die um die Bildung dieser Regierung herum geschehen sind, die Koalitionsvereinbarungen – all dies explodiert auf einmal», sagte Herzog. Von vielen werde die von der rechts-religiösen Regierung von Benjamin Netanjahu angestrebte Reform als «Veränderung der Weltordnung» angesehen.

Die Krise werde von Israels Verbündeten mit Sorge beobachtet, sagte Herzog. «Die Welt schaut auf uns, unsere Feinde feiern, und unsere Freunde sind besorgt. Ich werde gefragt, was los ist.»

«Über die Fragen hinaus, die uns seit den frühen Tagen des Zionismus beschäftigen, über die Balance zwischen jüdisch und demokratisch, der Einfluss von Religion auf unser Leben und die Beschränkung von Macht, gibt es viele psychologische Aspekte», sagte Herzog zu dem aktuellen Streit. «Wir sind ein Volk, das sich aus 100 verschiedenen Orten versammelt hat.» Viele dieser Menschen hätten traumatische Erlebnisse hinter sich.

«Ich denke, es ist ein Entwicklungsprozess, wenn wir ihn als Gesellschaft durchstehen, mit vereinbarten Leitlinien, können wir stärker herauskommen», sagte Herzog zu Vermittlungsbemühungen zwischen Regierung und Opposition in seinem Amtssitz. «Wir müssen alles tun, um die Alternative zu verhindern, eine nicht reparierbare Spaltung.»

SDA