SüdafrikaSüdafrikas Ex-Präsident Zuma muss zurück in Haft
SDA
15.12.2021 - 11:00
Der ehemalige südafrikanische Präsident Jacob Zuma muss zurück in Haft. Seine Freilassung aus Gesundheitsgründen sei unrechtmässig gewesen, urteilte am Mittwoch ein Gericht in der Hauptstadt Pretoria.
15.12.2021, 11:00
SDA
Der 79-Jährige hatte Anfang Juli eine 15 Monate lange Haftstrafe wegen Missachtung der Justiz angetreten, war aber am 5. September auf Anordnung des zuständigen obersten Justizvollzugsbeamten freigelassen worden. Nach Ansicht des Gerichts hatte der Beamte den vorgeschriebenen legalen Weg missachtet, der zuvor die Anhörung eines medizinischen Expertengremiums vorsieht.
Wegen Korruptionsvorwürfen aus seiner Amtszeit (2009-2018) soll sich Zuma vor einer Untersuchungskommission verantworten. Mehreren Vorladungen war er jedoch nicht gefolgt, was dann die Haftstrafe zur Folge hatte. Seine Inhaftierung führte zu Protesten von Anhängern in seiner heimatlichen Küstenprovinz KwaZulu-Natal sowie dem wirtschaftlichen und politischen Zentrum um Johannesburg und Pretoria (Gauteng-Provinz). Dabei kamen nach offiziellen Angaben mindestens 337 Menschen ums Leben, es gab Sachschäden in dreistelliger Millionenhöhe. Erst die Mobilisierung von 25 000 Soldaten führte zu einer Stabilisierung der Sicherheitslage.
Zuma werden in einem anderen Verfahren Korruption, Geldwäsche sowie Betrug im Zusammenhang mit einem Rüstungsgeschäft vor seiner Amtszeit als Präsident vorgeworfen. Ihm drohen bis zu 25 Jahre Haft. Zuma bestreitet die Vorwürfe.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam