EU-Gipfel Tauziehen um neuen EU-Kommissionspräsident

Der französische Präsident Emmanuel Macron zeigt sich offen für die Nominierung des Niederländers Frans Timmermans zum Präsidenten der EU-Kommission. Er wollte sich aber noch nicht auf einen Namen fest.

Macron nannte neben dem Sozialdemokraten Timmermans am Sonntag auch die Liberale Margrethe Vestager und den Brexit-Unterhändler Michel Barnier als geeigneten Kandidaten. «Ich bin optimistisch», sagte der Franzose vor den Beratungen in Brüssel. «Ich glaube, dass wir eine konstruktive Einigung finden können.»

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel zeigte sich vor Beginn des EU-Sondergipfels hingegen zurückhalten. «Es werden keine sehr einfachen Verhandlungen», sagte Merkel.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban warnte seinerseits die europäischen Konservativen davor, die Ernennung Timmermans zum EU-Kommissionspräsidenten zu unterstützen.

Dies wäre ein «historischer Fehler», schrieb Orban in einem am Sonntag veröffentlichten Brief an den Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), Joseph Daul. Für die EVP, die die Europawahl gewonnen habe, wäre es eine «Demütigung», wenn «die wichtigste Position an unseren grössten Rivalen geht».

Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen bei einem Sondergipfel am Sonntagabend mehrere Spitzenposten besetzen. Im Zentrum steht die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.

SDA