Deutschland Tiefer Riss in der deutschen AfD

Durch den Bundesvorstand der rechtspopulistischen AfD geht in Deutschland nach dem Rauswurf des langjährigen Brandenburger Parteichefs Andreas Kalbitz ein tiefer Riss. Das zeigt ein von AfD-Chef Jörg Meuthen unterzeichnetes Rundschreiben an die Mitglieder der Partei.

Meuthen erklärt in der E-Mail vom Donnerstag, weshalb sich eine Mehrheit des Vorstandes dafür entschieden hatte, Kalbitz' Mitgliedschaft aufgrund früherer Kontakte ins rechtsextreme Milieu für nichtig zu erklären. Kalbitz habe bis heute eine klare Distanzierung von der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) abgelehnt, die laut einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine «Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus» aufweise.

Ausserdem habe Kalbitz bei seinem Eintritt in die Partei eine frühere Mitgliedschaft bei den Republikanern – einer kleinen deutschen Rechtspartei – verschwiegen. Meuthen betont, der Bundesvorstand stehe weiter zur «Einheit der Partei» mit ihren «verschiedenen Strömungen und regionalen Besonderheiten».

In einem der E-Mail beigefügten Anhang erklärt der Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla seinerseits, dass das Schreiben an Mitglieder zwar vom Vorstand mehrheitlich beschlossen worden sei. Er selbst seie aber nach wie vor der Meinung, dass es besser gewesen wäre, erst ein «aussagekräftiges Rechtsgutachten» über die Frage der Aberkennung von Kalbitz' Parteimitgliedschaft einzuholen. Der Vorstand sei darauf jedoch nicht eingegangen.

Die 2013 gegründete AfD (Alternative für Deutschland) ist die drittstärkste Kraft im deutschen Parlament und holte 2017 bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent der Stimmen. In Ostdeutschland holte sie bei den Landtagswahlen mehr als 20 Prozent. Der «Flügel» – eine Parteiströmung der Kalbitz angehört – wird vom Verfassungsschutz (Inlandsgeheimdienst) als rechtsextrem eingestuft. Das gilt nicht für die Gesamtpartei.