«Bedrohen Sie niemals wieder die USA»Trump droht dem Iran mit folgenschweren Konsequenzen
23.7.2018
Immer wieder attackiert Donald Trump den Iran scharf. Nun warnt er die Regierung in Teheran vor schwerwiegenden Konsequenzen, sollte die ihre Drohungen gegen die USA nicht lassen. Für die Islamische Republik steht viel auf dem Spiel.
US-Präsident Donald Trump und sein iranischer Amtskollege Hassan Ruhani haben sich gegenseitig mit Drohungen überzogen. Trump warnte den iranischen Präsidenten in einer Twitternachricht vor schwerwiegenden Folgen, sollte er die Drohungen gegen die USA nicht einstellen.
«Bedrohen Sie niemals wieder die USA, oder Sie werden Konsequenzen von der Art zu spüren bekommen, wie sie wenige zuvor in der Geschichte erleiden mussten», hiess es in der Nachricht, die fast komplett in Grossbuchstaben verfasst war.
Trump bezog sich damit offensichtlich auf Aussagen Ruhanis, der den US-Präsidenten mit Blick auf Wirtschaftssanktionen davor gewarnt hatte, mit dem Feuer zu spielen. Zudem drohte Ruhani mit einer Schliessung der Ölexport-Routen am Persischen Golf, was die gesamte Ausfuhr aus der Region blockieren könnte.
Trump ging nicht näher darauf ein, was er mit Konsequenzen meinte. Auch sein Nationaler Sicherheitsberater John Bolton erläuterte dies am Montagmorgen nicht näher. Bolton erklärte lediglich, Trump habe ihm gegenüber deutlich gemacht, dass der Iran einen Preis zahlen werde, «wie ihn nur wenige Länder zuvor bezahlt haben», sofern das Land etwas Schlechtes unternehmen sollte.
Hintergrund des Schlagabtausches ist der einseitige Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran. Die 2015 erzielte Vereinbarung soll die Islamische Republik am Bau von Atombomben hindern. Teheran hatte sich im Gegenzug für wirtschaftliche Lockerungen und mehr Investitionen ausländischer Unternehmen dazu bereit erklärt, sein Atomprogramm aufzugeben und sich Kontrollen zu unterwerfen.
Die Unterzeichnung des Abkommens war einer der grossen aussenpolitischen Erfolge von Trumps Vorgänger Barack Obama. Trump brach mit dem Ausstieg im Mai einmal mehr mit der Politik des demokratischen Ex-Präsidenten. Das Abkommen war ihm verhasst. Er ist zudem seit längerem bemüht, den Iran zum Feindbild zu stilisieren.
Teheran drohen nun wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese Strafmassnahmen waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Trumps Regierung will sie nun wieder in Kraft setzen. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wirksam werden, ein weiterer im November.
Diese zweite Runde von Sanktionen zielt darauf ab, dem für Teheran so wichtigen Ölgeschäft zu schaden. Sollte es den USA gelingen, die iranischen Öl-Exporte massiv zu beschränken, würde das Land in eine schwere Krise gestürzt. Rund 70 bis 80 Prozent aller Exporterlöse des Irans stammen aus dem Erdölsektor.
Trump konterte mit den Worten: «Wir sind nicht länger ein Land, das Ihre wahnsinnigen Worte von Gewalt und Tod hinnehmen wird. Seien Sie vorsichtig!» Seine Nachricht begann der Republikaner mit den Worten: «An Irans Präsidenten Ruhani». Den weiteren Text verfasste er komplett in Grossbuchstaben.
US-Aussenminister Mike Pompeo warb am Sonntag in einer Rede um Unterstützung für den im Mai eingeleiteten Kurswechsel der USA und forderte globalen wirtschaftlichen Druck auf den Iran. Ein Ziel sei es, die Ölexporte des Irans bis zum 4. November weitestmöglich auf Null zu drücken, sagte Pompeo in der Ronald-Reagan-Stiftung.
Zugleich hob der Aussenminister die seit Dezember andauernden regierungskritischen Proteste in der Islamischen Republik hervor. Sie seien die «längsten und energischsten» seit 1979, als nach dem Sturz des Schahs die Islamische Republik gegründet wurde. Pompeo erklärte, auf die Strasse gingen all jene Gruppen, die vom «revolutionären Regime» schlecht behandelt würden. Die Iraner wollten mit Würde, Verantwortung und Respekt regiert werden. Zugleich kritisierte Pompeo die Politik des Irans in der Region als destabilisierend.
Irans Regierung verurteilte die Rede Pompeos als Einmischung und bezeichnete sie als «absurd und dumm». «Das war ein weiterer Propaganda-Akt der Amerikaner, um ihren illegalen Ausstieg aus dem internationalen Atomabkommen zu rechtfertigen», sagte Aussenamtssprecher Bahram Ghassemi. Die Rede werde keinen Einfluss auf die öffentliche Meinung im Iran haben. Das iranische Volk werde nie ausländische Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes zulassen und auch diese amerikanische Verschwörung hinter sich lassen, sagte der Sprecher.
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Bild: Jeff J. Mitchell / Getty Images
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Bild: Keystone
Vielleicht gar nicht so schlecht für die deutsche Bundeskanzlerin Merkel, dass Trump bei ihrem Antrittsbesuch trotz Aufforderung mehrerer Journalisten den Handschlag verweigerte. Da half es auch nicht, dass Merkel ihn höflich fragte: «Wollen wir unsere Hände schütteln?» Die Welt fragte sich danach, ob Trump einen kurzen Moment der geistigen Umnachtung erfuhr oder den Handschlag absichtlich verweigerte.
Bild: DPA
Wie gut ist es um die Ehe zwischen Melania und Donald Trump wirklich bestellt? Wenn man lediglich nach einer Szene der Vereidigungszeremonie geht, sehr sehr schlecht. Dort dreht sich Trump kurz zu seiner Melania um. Diese lächelt gezwungen. Kaum wendet sich Trump wieder ab, schwindet ihr Fake-Lächeln und weicht einem traurig resignierten Blick. Liebe sieht anders aus.
Bild: Thierry Chesnot/Getty Images
Der französische Präsident Macron und Trump sind politisch Lichtjahre voneinander entfernt - dennoch stimmt die Chemie. Trump mag den Franzosen und zeigte ihm das bei einem Besuch auf typisch irritierende Trump-Art. Vor laufenden Kameras wischte Trump Macron Schuppen von der Schulter und kommentierte dabei, dass der Gast schliesslich perfekt aussehen müsste, gar perfekt sei. Eine seltsame Geste, die im Nachgang für viel Diskussion sorgte.
Bild: Keystone
Der Schuppenwischer war nicht die erste peinliche Aktion Trumps in Bezug auf Macron. Bereits im Juni 2017 bei einem Besuch Trumps in Paris hatte er die damals 64-jährige Ehefrau Brigitte Macron vor laufender Kamera erst von oben bis unten gemustert, um dann lauthals festzustellen, sie habe «sich gut gehalten». Staatsmännisch geht anders.
Bild: Andrew Cowan / Scottish Parliament / Getty Images
Ganze zwei Wochen vergingen, bis sich Trump nach Hurrikan Maria endlich auf der total verwüsteten Karibikinsel Puerto Rico blicken liess. Dort zeigte er sich als nahbar und volksverbunden. Er inszenierte sich als grosser Helfer in der Not - und warf Küchentücher in eine sichtlich verdutzte Menschenmenge.
Bild: Keystone
Trumps aufbrausende Art und sein Mangel an Gefühl für Details zeigen sich auch an seinen berüchtigten Tweets. Dabei treiben vor allem seine hanebüchenen Rechtschreibfehler der halben Welt die Lachtränen in die Augen. Im Mai 2017 sorgte der Begriff «covfefe» aus einem mitternächtlichem Tweet des Präsidenten für Rätselraten ...
Bild: Jeff J. Mitchell / Getty Images
Stundenlang gab es keine Korrektur, neben Trump schlief wohl auch das gesamte Kommunikationsteam des Weissen Hauses. Als Trump aufwachte, zeigte er mit einem weiteren Tweet etwas Humor und fragte: «Who can figure out the true meaning of »covfefe« ??? Enjoy!» («Wer findet die wahre Bedeutung von »covfefe« heraus? Viel Spass!»).
Bild: Jeff J. Mitchell / Getty Images
Zu Trumps Amtseinführung kamen viele Leute. Nur eben nicht annähernd so viele wie bei der Amtseinführung seines Vorgängers Barack Obama, wie in Luftbildern deutlich zu sehen ist. Doch wen interessieren schon echte Fakten, wenn er alternative Fakten hat. Trump liess von seinem Kommunikationsteam verlauten, dass er die grösste Menschenmenge versammelte, welche je bei einer Amtseinführung war.
Bild: Chung Sung-Jun / Getty Images
Im Mai 2017 zog Trump während eines Rundgangs durch das Nato-Hauptquartier in Brüssel den montenegrinischen Premierminister Dusko Markovic brüsk zur Seite, drängelte sich vor ihn und stellte sich in selbstverliebter Pose in die erste Reihe. Ein klassischer Trump eben.
Bild: Keystone
Die Peinlichkeiten begannen bereits vor Trumps Amtseinführung als Präsident. Die Liste seiner verbalen Ausrutscher ist so lang, wie die chinesische Mauer. Während der Präsidentschaftswahl 2016 kam ein furchtbarer Mitschnitt eines Gesprächs zwischen dem Multimilliardär und einem Reporter aus dem Jahr 2005 ans Licht ...
Bild: Sean Gallup / Getty Images
. «Grab them by the pussy. And then you can do anything», erklärte Trump seine «Eroberungskünste» bei Frauen. Das heisst verharmlost übersetzt: «Greif ihnen zwischen die Beine. Und dann kannst du alles machen.» O-Ton des mittlerweile 45. US-Präsidenten. Ohne Worte.
Bild: Jeff J. Mitchell / Getty Images
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