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Eine Grenze nach der anderen Trump ignoriert Trennung von Amtsmacht und Wahlkampf
Eine Ansprache im Kongress wird zur reinsten Wahlrede, Regierungsmitarbeiter werden gezielt nach Iowa entsandt, scheinbar staatliche Wohltaten sind in Wahrheit privat finanziert – im Kampf um die Wiederwahl im Herbst lässt der US-Präsident manche Grenze verschwimmen.
Der Impeachment-Freispruch wurde ausgiebig gefeiert – und zwar im Weissen Haus. Schon das hatte aus Sicht von Kritikern einen Beigeschmack: Donald Trump nutzte die Aura des Gebäudes, dem Amtssitz des amerikanischen Staats- und Regierungschefs, für eine persönliche Abrechnung. Und mit dem, was er bei der Feier am Donnerstag sagte, machte er indirekt deutlich, dass private und öffentliche Interessen für ihn ein und dasselbe sind.
Wahlkampf-Show in eigener Sache
Wenige Tage zuvor hatte der Präsident die jährlich anstehende «Rede zur Lage der Nation» in eine Wahlkampf-Show in eigener Sache umfunktioniert. Einige Parteikollegen im Raum skandierten sogar Parolen – «Four more years!» («Vier weitere Jahre!») riefen sie, als wäre der ehrwürdige Saal auf dem Capitol Hill eine Turnhalle in der Provinz. Viele Demokraten zeigten sich empört, dass der in der Verfassung vorgesehene «Lagebericht» in dieser Art missbraucht worden sei. «Schon klar», schrieb der Senator Chris Murphy auf Twitter, Präsidenten hätten bei der letzten «State of the Union Address» immer auch die Wiederwahl im Blick.
«Aber das hat eine Grenze überschritten.»
An einem Punkt während der Rede kündigte Trump mit einer an Oprah-Winfrey-Talkshows erinnernden Dramatisierung an, die Viertklässlerin Janiyah Davis aus Philadelphia werde ein Stipendium erhalten, um anstelle der öffentlichen Schule vor Ort künftig eine Privatschule besuchen zu können. Er wandte sich dabei direkt an das kleine Mädchen, dass im Publikum in der Nähe der First Lady Melania Trump sass. Er könne «heute Abend stolz verkünden, dass ein 'Opportunity Scholarship' verfügbar geworden sei», sagte der Präsident. «Es wird an Dich vergeben und schon bald kannst Du zu der Schule Deiner Wahl gehen!»
Wie sich später herausstellte, stammt das Geld für das versprochene Stipendium nicht aus dem Budget irgendeiner staatlichen Stelle. Es stammt vom Privatkonto der US-Bildungsministerin Betsy DeVos. Die Ministeriumssprecherin Elizabeth Hill erklärte auf Nachfrage der Nachrichtenagentur AP, DeVos, die ihr Gehalt als Ministerin für wohltätige Zwecke spende, werde «das Stipendium für Janiyah unmittelbar bereitstellen». Das Geld werde direkt an die von der Familie ausgewählte Schule überwiesen, fügte sie hinzu. Wie das Ministerium gerade auf dieses Mädchen aufmerksam geworden sei, wollte Hill nicht erläutern.
«Mindestens unangemessen»
Donald Sherman von der in Washington ansässigen Organisation Citizens for Responsibility and Ethics sagt, das Arrangement «könnte ganz sicher etwas Unethisches haben» und sei «mindestens unangemessen». «Der Präsident liess es so erscheinen, als profitiere diese junge Frau von einem Regierungsprogramm, während sie de facto vom persönlichen Wohlwollen der Ministerin DeVos profitiert, was einen politischen Vorteil für deren Chef hat», betont der Transparenz-Aktivist.
Auch bei anderen Gelegenheiten liessen sich von Trump ernannte Minister zuletzt für dessen politische Kampagnen einspannen. Vor den Vorwahlen in Iowa am 3. Februar machten sich mehr als 80 hochrangige Unterstützer des Amtsinhabers auf den Weg in den symbolisch wichtigen US-Staat, darunter etliche Staatsbedienstete. Neben DeVos traten drei weitere Minister sowie der amtierende Stabschef des Weissen Hauses dort auf. Das Trump-Team charterte eigens eine Boeing 737, um die gesamte Gruppe von Washington nach Iowa und wieder zurück zu bringen.
Laut Gesetz dürfen Regierungsmitarbeiter bei politischer Arbeit nicht als Amtsträger auftreten. Bei den Terminen in Iowa wurden diese daher nur mit ihren Namen angekündigt, also ohne expliziten Hinweis auf ihre Funktionen in Washington. Darüber hinaus dürfen Staatsangestellte nicht während ihrer offiziellen Arbeitszeit parteipolitisch aktiv sein. Der Präsident und sein Vize sind von dieser Regel ausgenommen. Kommende Woche werden sich erneut hochrangige Trump-Unterstützer auf die Reise machen – diesmal nach New Hampshire, wo am Dienstag abgestimmt wird.
Auch andere Präsidenten – Republikaner wie Demokraten – haben die Regeln in der Vergangenheit oft etwas gebeugt. Barack Obama liess 2012 fünf Mitglieder seines Kabinetts bei einem Parteitag in Charlotte in North Carolina für seine Wiederwahl werben. Vier Jahre später, als seine ehemalige Ausssenministerin Hillary Clinton gegen Trump antrat, untersagte Obama seinen Ministern dagegen, sich aktiv in deren Wahlkampf einzubringen.
Grenzüberschreitungen am laufenden Band
Kritiker warfen Obama auch vor, politische Beschlüsse zur Unterstützung seines Wahlkampfs im Jahr 2012 eingesetzt zu haben – etwa als er per Dekret den Schutz der «Dreamer» anordnete, also der Migranten, die als Minderjährige illegal ins Land gekommen waren. Zudem wurde 2012 der damaligen Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius vorgehalten, sie habe verbotenerweise bei einem Termin in offizieller Funktion unter anderem zur Wiederwahl von Obama aufgerufen.
Trump hat diese Linie bereits viele Male übertreten. Die unabhängige Organisation Office of Special Counsel listet zahlreiche Gelegenheiten auf, bei denen sich führende Mitarbeiter des Präsidenten politisch engagierten und damit gegen den sogenannten Hatch Act verstiessen. Vor den Zwischenwahlen im Jahr 2018 hatten demnach sechs Mitarbeiter des Weissen Hauses den Trump-Slogan «Make America Great Again» über offizielle Twitter-Accounts gepostet oder weitergeleitet. Vor allem Trumps Beraterin Kellyanne Conway wurde von der Organisation kritisiert.
Auch diverse politische Initiativen Trumps sorgten in dieser Hinsicht für Aufregung. Wohl vor allem um seine Stammwähler zu mobilisieren, warnte er 2018 aus dem Weissen Haus heraus etwa vor einer «Invasion» von Migranten und schickte die Streitkräfte an die Südgrenze. Mit solchen wahltaktischen Manövern bewegt er sich allerdings in einer Grauzone – schliesslich treffen alle Präsidenten Entscheidungen, die im Einklang mit einer im Wahlkampf vertretenen Politik stehen.
Die «Rede zur Lage der Nation» wird laut der Politikwissenschaftlerin Susan MacManus vom jeweiligen Präsidenten sehr häufig auch dazu genutzt, bestimmte Wählergruppen anzusprechen. Trump habe dies aber nun auf einer ganz anderen Ebene getan – mit einer Rede voller Passagen, die genau etwa auf Afroamerikaner, Familien von Soldaten oder Konservative gemünzt gewesen seien, sagt die Expertin der University of South Florida. «Das war ein klassisches Beispiel für gezielte Ansprache von Leuten, die er nach eigener Einschätzung noch braucht.»
Bilder des Tages
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
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Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
