USA Trump sät weiter Zweifel an «ehrlicher» Präsidentenwahl

Weniger als sechs Wochen vor der US-Präsidentenwahl am 3. November schürt Amtsinhaber Donald Trump weiter Zweifel an ihrem möglichen Ergebnis. «Wir müssen sicherstellen, dass die Wahl ehrlich ist. Aber ich weiss nicht, ob sie es sein kann», sagte Trump am Donnerstag mit Blick auf per Post abgeschickte Stimmzettel. Trump behauptet bereits seit Wochen, dass millionenfach an US-Bürger verschickte Wahlunterlagen die Gefahr von Wahlfälschung drastisch erhöhten. Experten und Wahlverantwortliche bestreiten dies. «Die Demokraten manipulieren unsere Wahl 2020!«, legte Trump in der Nacht zum Freitag bei Twitter nach.

Trump sagte vor seinen Anhängern wiederholt, er sei überzeugt, die Abstimmung nur durch Wahlbetrug verlieren zu können. Am Mittwoch weigerte er sich auf die Frage eines Reporters hin, vorab eine friedliche Machtübergabe zuzusichern. «Wir müssen abwarten, was passiert», sagte er stattdessen. Trumps Äusserungen lösten Kritik sowohl bei den Demokraten als auch bei Republikanern aus. Der Senat, in dem die Republikaner die Mehrheit halten, verabschiedete am Donnerstag eine Resolution mit einem Bekenntnis zur friedlichen Machtübergabe.

Trump verwies auch auf eine Mitteilung des Justizministeriums des Bundesstaates Pennsylvania, wonach neun weggeworfene Stimmzettel entdeckt worden seien. Die Behörde hatte zunächst von neun Stimmzetteln für Trump gesprochen, stellte aber später klar, dass dies nur bei sieben davon sicher sei. Die beiden anderen seien in den dazugehörigen Briefumschlägen gewesen, als das FBI sie sichergestellt habe. Es habe sich um Stimmzettel von Militärangehörigen gehandelt und einige könnten auch einzelnen Personen zugeordnet werden. Die Umschläge mit per Brief verschickten Stimmzetteln müssen in Pennsylvania eigentlich bis zum Wahltag verschlossen bleiben.

Nach ersten Erkenntnissen der Ermittler öffneten Mitarbeiter der örtlichen Wahlbehörde die Umschläge mit den Stimmzetteln, weil sie den Umschlägen mit Anträgen für Briefwahlunterlagen sehr ähnlich sähen. Trump ergriff unterdessen die Gelegenheit, von Unregelmässigkeiten zu sprechen. «Sie werfen sie weg, wenn da der Name Trump draufsteht, schätze ich mal», sagte er.

Bei der Präsidentenwahl am 3. November wird angesichts der Corona-Pandemie ein deutlich höherer Anteil per Post abgeschickter Stimmzettel als üblich erwartet.