USATrump: Selbstbegnadigung nach Wiederwahl ist «sehr unwahrscheinlich»
SDA
17.9.2023 - 20:18
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat offen gelassen, ob er sich im Falle einer Verurteilung nach einem möglichen Wiedereinzug ins Weisse Haus selbst begnadigen würde. «Oh, ich denke, das ist sehr unwahrscheinlich. Was – was habe ich falsch gemacht? Ich habe nichts falsch gemacht», sagte Trump in einem am Wochenende ausgestrahlten Interview des Senders NBC News. Der Republikaner stellte heraus, dass er sich kurz vor seinem Auszug aus dem Weissen Haus im Januar 2021 nicht präventiv selbst begnadigt habe, um sich vor Strafverfolgung zu schützen. Trump habe damals seinen Beratern gesagt: «Das Letzte, was ich je tun würde, ist, mich selbst zu begnadigen.»
17.09.2023, 20:18
SDA
Gegen den 77-Jährigen laufen mittlerweile vier strafrechtliche Verfahren. Er will bei der Präsidentenwahl im November kommenden Jahres erneut für die Republikaner antreten. Fachleuten zufolge könnte er sich bei einem Wahlsieg nach einer Verurteilung auf Bundesebene wohl selbst begnadigen. Das dürfte aber grosse politische Verwerfungen auslösen. Bei einer Verurteilung auf Ebene eines Bundesstaats – etwa bei den Verfahren gegen Trump Fall in New York und Georgia – könnte er sich nicht selbst begnadigen.
Auf die Frage der Journalistin Kristen Welker, ob es ein Szenario gebe, in dem Trump eine dritte Amtszeit anstreben würden, sagte Trump «Nein». In den USA kann eine Person zwei vierjährige Amtszeiten lang Präsident sein, egal ob diese aufeinander folgen oder nicht.
Trump wiederholte in dem mehr als einstündigen Interview mehrfach die Lüge, dass die Präsidentschaftswahl 2020 gestohlen worden sei und er der eigentliche Sieger gewesen sei – nicht der Demokrat Joe Biden.
Der Republikaner Trump gibt in der Regel eher konservativen Medien wie Fox News Interviews. Ausnahme war zuletzt eine sogenannte Townhall mit CNN, für die der als liberal geltende Sender kritisiert wurde. Auch NBC gilt als eher liberal.
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) ist zu einem neuen Besuch in der Ukraine eingetroffen. Russlands Ziel sei es, die Energieversorgung zu treffen, damit die Menschen in der Kälte in der Dunkelheit sitzen.
«Deswegen haben wir hier noch einmal zusätzliche Mittel mobilisiert, die helfen, die Energieversorgung hier jetzt wieder aufzubauen»
12.12.2024
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Teilnahme an seiner Amtseinführung am 20. Januar in Washington eingeladen. Das berichtete der US-Sender CBS News am Mittwoch unter Berufung auf mehrere Insider. Xi wurde offenbar schon Anfang November eingeladen, kurz nach den Präsidentschaftswahlen am 5. November. Es sei aber nicht klar, ob Xi die Einladung auch angenommen habe, hiess es weiter.
12.12.2024
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam
Laut Angaben des Pentagons konnte ein Erfolg bei der Entwicklung der US-Verteidigungsfähigkeit gefeiert werden. Wie das Militär am Dienstag mitteilte, war es der Missile Defense Agency bei einem Test vor der im westlichen Pazifik gelegene Insel Guam gelungen, erstmals eine luftgestützte Mittelstreckenrakete abzufangen. Das US-amerikanische Aussengebiet Guam ist ein strategischer und militärischer Aussenposten, der näher an China als an Hawaii liegt. Guam spielt eine wichtige Rolle in der Region, unter anderem auch bei der Abschreckung potenzieller Gegner. Der erfolgreiche Test des US-Militärs unterstreicht das Bemühen des Pentagons, Guams Verteidigung auch gegen eine wachsende Bedrohung durch Raketenbeschuss zu stärken.
12.12.2024
Deutsche Ministerin will in Kiew Winterhilfe übergeben
Medienberichte: Trump hat Xi zur Amtseinführung eingeladen
USA: Erfolgreicher Test zum Abfangen ballistischer Raketen vor Guam