USA – Iran Trump setzt in Iran-Konflikt auf Entspannung

US-Präsident Donald Trump setzt im Konflikt mit dem Iran vorerst offenbar auf Deeskalation. Nach den iranischen Raketenangriffen auf US-Stützpunkte im Irak kündigte Trump am Mittwoch zwar neue Wirtschaftssanktionen gegen Teheran an, nicht aber militärische Vergeltung.

Der Iran scheine sich in dem eskalierenden Konflikt zurückzunehmen, «was eine gute Sache für alle Beteiligten und eine sehr gute Sache für die Welt ist», sagte Trump in seiner mit Spannung erwarteten Ansprache an die Nation im Weissen Haus.

Bei den iranischen Raketenangriffen in der Nacht auf Mittwoch sei kein US-Soldat zu Schaden gekommen. «Alle unsere Soldaten sind in Sicherheit und es entstand nur minimaler Schaden an unseren Militärstützpunkten». Auch Iraker seien nicht getötet worden, sagte Trump. Hintergrund sei ein Frühwarnsystem gewesen, das gut funktioniert habe. «Unsere grossartigen amerikanischen Streitkräfte sind auf alles vorbereitet.»

Die im Irak stationierten US-Soldaten waren einem Medienbericht zufolge vor dem iranischen Raketenangriff gewarnt worden. Dank eines frühzeitigen Alarms hätten diejenigen im Gefahrenbereich Zeit gehabt, sich in Schutzbunkern in Sicherheit zu bringen, berichtete der US-Sender CNN unter Berufung auf einen Angehörigen des US-Militärs.

Bereit für «Frieden»

Der US-Präsident beteuerte, er sei bereit für «Frieden». Die USA wollten ihre militärische Stärke nicht anwenden. Die Vereinigten Staaten seien bereit zum Frieden mit allen, die dies wollten.

Trump kündigte gleichwohl aber eine harte Haltung gegen den Iran an. Gegen Teheran würden «zusätzliche bestrafende Sanktionen» verhängt. Er rief die Staatengemeinschaft auf, sich aus dem Atomabkommen mit Teheran zurückzuziehen, das die USA im Mai 2018 einseitig aufgekündigt hatten.

«Die Zeit für Grossbritannien, Deutschland, Frankreich, Russland und China ist gekommen, die Realität anzuerkennen», sagte Trump. «Sie müssen sich von den Resten des Iran-Deals lossagen.» Nötig sei ein neues Abkommen, das aus der Welt «einen sichereren und friedlicheren Ort» mache. Von der Nato forderte der US-Präsident ein stärkeres Engagement im Nahen Osten.

Trump hatte 2018 das mühsam ausgehandelte internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig aufgekündigt, weil es aus seiner Sicht nicht weit genug geht. Die Amerikaner versuchen seitdem, Teheran seitdem mit einer «Kampagne maximalen Drucks» in die Knie zwingen und haben massive Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt. Dies soll nun weitergehen.

Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch mit Raketenangriffen auf US-Militärstützpunkte im Irak auf die gezielte Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch die USA reagiert. Die Raketen trafen nach US-Angaben Stützpunkte in Ain al-Assad im Westirak sowie im nordirakischen Erbil. In Erbil sind auch knapp 120 deutsche Bundeswehrsoldaten stationiert. Sie kamen nicht zu Schaden.

«Ohrfeige» gegeben

Die Eskalation des Konflikts zwischen Washington und Teheran hat international Angst vor einer militärischen Konfrontation beider Staaten bis hin zu einem Krieg geweckt. Allerdings hat Trump keinerlei Interesse an einem kriegerischen Konflikt – insbesondere mit Blick auf die Präsidentschaftswahl im November, bei der er für eine zweite Amtszeit kandidiert.

Unklar ist aber, wie der Iran agieren wird. Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif erklärte nach den Raketenangriffen, es habe sich um «angemessene Selbstverteidigungsmassnahmen» gehandelt, die «abgeschlossen» seien. Der Iran strebe keine «Eskalation oder Krieg» an. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei warnte dagegen, mit den Raketenangriffen sei den USA eine «Ohrfeige» gegeben worden, aber das «Thema Rache» für den Tod Soleimanis sei «eine andere Sache».

Soleimani beigesetzt

Soleimani wurde am Mittwoch in seinem Geburtsort Kerman im Südosten des Landes beigesetzt. Die Beisetzung sei wegen des Massenandrangs um einen Tag verschoben worden, berichtete die Nachrichtenagentur Fars. Bei einer Massenpanik während des Trauerzugs waren am Dienstag Dutzende Menschen ums Leben gekommen. Soleimani wird im Iran nun als Märtyrer verehrt.