Türkei Türkei gedenkt Putschversuch 2016 – Opposition will Aufklärung

Zum fünften Jahrestag des Putschversuches in der Türkei sind landesweit offizielle Gedenkveranstaltungen ausgerichtet worden. «Der 15. Juli ist der Sieg der Nation, des nationalen Willens und derjenigen, denen die Demokratie am Herzen liegt», sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Einige Oppositionspolitiker kritisierten erneut die fehlende Aufklärung der Geschehnisse.

Am Abend des 15. Juli 2016 hatten Teile des Militärs gegen die Regierung des Präsidenten Erdogan geputscht. Es gab mehr als 250 Todesopfer, mehr als 2000 Menschen wurden verletzt. Der Aufstand wurde schliesslich niedergeschlagen.

Die türkische Führung macht den in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen für den Umsturzversuch verantwortlich. Die Behörden gehen seitdem gegen dessen mutmassliche Anhänger, aber auch gegen Oppositionelle vor. Nach dem Putschversuch wurden Zehntausende verhaftet. Mehr als 100 000 Staatsbedienstete wurden durch Erdogan per Dekret entlassen. Allein mehr als 23 000 Mitarbeiter der Streitkräfte wurden nach offiziellen Angaben des Dienstes enthoben, 3000 Menschen wurden zu lebenslanger Haft verurteilt. Erdogan sagte am Donnerstag, man werde die Gülen-Anhänger bis zum letzten Mitglied verfolgen.

Die Regierung hatte nach dem Putschversuch einen Ausnahmezustand verhängt, der bis Juli 2018 andauerte. In der Zeit konnte Erdogan mit Dekreten am Parlament vorbeiregieren. Seit der Einführung des Präsidialsystems 2017 hat er ohnehin weitreichende Vollmachten. Die Opposition wirft Erdogan vor, die Zeit nach dem Umsturzversuch genutzt zu haben, um ein autoritäres System zu schaffen. Sie bemängelt zudem eine mangelnde Aufarbeitung der Putschnacht. Kritisiert wird besonders, dass die Ergebnisse einer Untersuchungskommission zu der Nacht durch die Regierung unter Verschluss gehalten und wichtige Zeugen nicht befragt worden seien.