Niederlande UN-Gericht: Kabuga war Drahtzieher des Völkermords in Ruanda

Fast drei Jahrzehnte nach dem Völkermord in Ruanda hat der Prozess gegen einen mutmasslichen Drahtzieher und Finanzier begonnen. Félicien Kabuga habe den Massenmord 1994 aktiv unterstützt und ermöglicht, sagten die Ankläger am Donnerstag in Den Haag vor dem UN-Kriegsverbrechertribunal.

Dem heute etwa 87 Jahre alten Geschäftsmann werden Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt. Es ist einer der letzten Prozesse zu dem Genozid von 1994. In nur etwa 100 Tagen hatten Milizen der Hutu-Mehrheit Angehörige der Tutsi-Minderheit ermordet. Mindestens 800 000 Menschen wurden getötet. Hunderttausende Menschen wurden Opfer sexueller Gewalt.

Der Prozess begann in Abwesenheit des Angeklagten. Kabuga habe die Teilnahme verweigert, sagte der Vorsitzende Richter Iain Bonomy. Kabuga ist einer der letzten Beschuldigten des Völkermordes. Fast 30 Jahre lang war er auf der Flucht. 2020 wurde er in Paris festgenommen und dem Gericht in Den Haag übergeben. Seine Anwälte hatten vergeblich mit Hinweis auf seine schwache Gesundheit die Einstellung des Verfahrens gefordert. Die Richter hatten aber verfügt, dass der Prozess in Den Haag stattfinden sollte, wo der Angeklagte medizinisch betreut werde. Normalerweise finden Verfahren zum Ruanda-Völkermord in Arusha in Tansania statt.

Kabuga war der Anklage zufolge 1994 «der reichste Mann Ruandas», verfügte über grossen politischen Einfluss und war eng mit der politischen Macht verbunden. Er hatte der Anklage zufolge die Hutu-Miliz Interahamwe finanziert, mit Waffen wie etwa Macheten ausgerüstet und sie auch aktiv zur Gewalt angestachelt. Ausserdem habe er den Radio- und TV-Senders RTLM gegründet, der zu den Massakern an der Tutsi-Minderheit aufgerufen hatte. Bei einer ersten Vorführung vor Gericht hatte Kabuga die Anklagen als «Lügen» zurückgewiesen.