Israel UN: Vertreibung aus Rafah könnte Kriegsverbrechen sein

Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, hat den israelischen Evakuierungsaufruf für Menschen in Rafah im Gazastreifen als «unmenschlich» bezeichnet. «Das humanitäre Völkerrecht verbietet es, die Vertreibung von Zivilisten aus Gründen anzuordnen, die mit dem Konflikt zusammenhängen, es sei denn, die Sicherheit der betroffenen Zivilisten oder zwingende militärische Gründe erfordern dies, und selbst dann nur unter strengen rechtlichen Voraussetzungen», teilte Türks Büro am Montag in Genf mit. «Die Nichteinhaltung dieser Verpflichtungen kann auf eine Zwangsumsiedlung hinauslaufen, die ein Kriegsverbrechen darstellt.»

Der Schutz der Zivilbevölkerung sei Grundlage des humanitären Völkerrechts, zitierte das Büro Türk. «Die Zwangsumsiedlung von Hunderttausenden aus Rafah in Gebiete, die bereits zerstört sind und wo es kaum Unterkünfte und praktisch keinen Zugang zu der für ihr Überleben notwendigen humanitären Hilfe gibt, ist unvorstellbar. Es wird sie nur noch mehr Gefahr und Elend aussetzen.» Türk verlangte eine Feuerpause und die sofortige Freilassung aller Geiseln und willkürlich Festgenommenen.