International US-Aussenminister Blinken: Russland betreibt «nukleares Säbelrasseln»

US-Aussenminister Antony Blinken hat Russland vorgeworfen, seine Atomwaffen für rücksichtlose Kriegsdrohungen einzusetzen. Frühere Äusserungen von Kremlchef Wladimir Putin, wonach militärische Hilfe für die Ukraine beispiellose Folgen haben könne, seien «gefährliches nukleares Säbelrasseln», sagte Blinken am Montag zum Start der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NVV) in New York. Die Aussagen stünden im Widerspruch zu internationalen Vereinbarungen. «In unserer Welt ist kein Platz für nukleare Abschreckung auf der Grundlage von Gewalt und Einschüchterung oder Erpressung. Wir müssen zusammenstehen, um dies abzulehnen.»

Das mehr als 50 Jahre alte Abkommen über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV), dem 191 Staaten beigetreten sind, bildet die Grundlage für atomare Abrüstung weltweit. Es besagt, dass nur die USA, Russland, China, Frankreich und Grossbritannien Atomwaffen besitzen dürfen. Die vier anderen mutmasslichen Atommächte Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea sind dem Vertrag entweder nicht bei- oder wieder ausgetreten. Ziel des Vertrags ist es, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, nukleare Abrüstung voranzutreiben und die friedliche Nutzung von Kernenergie zu fördern.

Blinken sagte weiter, die Vereinigten Staaten würden den Einsatz von Atomwaffen lediglich unter extremen Umständen in Betracht ziehen, um die lebenswichtigen Interessen der USA, ihrer Verbündeten und Partner zu verteidigen.