USA US-Repräsentantenhaus rügt Abgeordneten formell wegen Gewalt-Videos

Das US-Repräsentantenhaus hat einen Abgeordneten wegen der Veröffentlichung eines gewaltverherrlichenden Videos in einem seltenen Schritt formell gerügt.

Die Kongresskammer stimmte am Mittwoch (Ortszeit) mit der Mehrheit der Demokraten für die Disziplinarmassnahme gegen den republikanischen Parlamentarier Paul Gosar aus dem Bundesstaat Arizona. Er verliert wegen der Verbreitung des Videos auch seine Ausschusssitze in der Kammer.

Eine solche formelle Rüge zeigt die Missbilligung des Parlaments über das Fehlverhalten eines Abgeordneten und ist rar. In der Geschichte der Kongresskammer ist ein solcher Tadel seit dem 19. Jahrhundert zuvor nur gegen 23 Mitglieder ausgesprochen worden – zuletzt im Jahr 2010, davor 1983. Gosar musste zur Verkündung der Rüge im Zentrum des Plenarsaales erscheinen – dies ist traditionell Teil der Disziplinarmassnahme.

Gosar hatte vor einigen Tagen bei Twitter ein anderthalbminütiges Video verbreitet, das Comic-Szenen enthielt, in denen er als Superheld die demokratische Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez und den demokratischen Präsidenten Joe Biden attackiert. Der Tweet ist inzwischen gelöscht. In dem Clip schlug der Republikaner seine Kongresskollegin Ocasio-Cortez, die als Riese dargestellt wurde, mit einem Hieb in den Nacken nieder. Blut spritzte. In einer anderen Szene stürmte der Abgeordnete als Comic-Held mit zwei Schwertern auf Biden zu. In dem Video wurde Gosar als Retter stilisiert, der gegen Kriminalität, illegale Einwanderung und Drogenschmuggel kämpft.

Der Clip hatte bei den Demokraten Empörung ausgelöst. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte am Mittwoch, es sei nicht hinnehmbar, wenn Abgeordnete darüber scherzten, sich gegenseitig umzubringen oder den Präsidenten zu bedrohen. Ocasio-Cortez warnte, wenn zu Gewalt gegen Kollegen aufgerufen werde, führe das zu Gewalt in der Gesellschaft.

Der republikanische Minderheitsführer in der Kammer, Kevin McCarthy, warf den Demokraten Doppelmoral und Machtmissbrauch vor. Gosar selbst beklagte, es handele sich um eine Fehldarstellung. Er habe niemanden bedroht und nicht zu Gewalt aufgerufen. Der Republikaner gilt als treuer Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump.