Oberstes GerichtUS-Senat stimmt am Montag über Amy Coney Barrett ab
SDA
20.10.2020 - 23:09
Im Kampf um die langfristigen Mehrheiten am Obersten Gericht der USA ziehen die Republikaner ihre Personalpolitik unbeirrt durch. Amy Coney Barrett solle am Montag als Verfassungsrichterin bestätigt werden, teilte der Senat mit.
Der US-Senat wird voraussichtlich am kommenden Montag über die Berufung der Kandidatin von Präsident Donald Trump für das Oberste Gericht abstimmen.
Das kündigte der republikanische Mehrheitsführer im Senat, Mitch McConnell, am Dienstag an. Zunächst soll am Donnerstag noch der Justizausschuss über die konservative Juristin Amy Coney Barrett abstimmen. Die Republikaner haben im Senat die Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Zwei republikanische Senatorinnen hatten sich bisher gegen eine Abstimmung kurz vor der Präsidentenwahl am 3. November ausgesprochen.
Mit Barrett hätten die Konservativen im Obersten Gericht der USA eine dominierende Mehrheit von sechs zu drei Stimmen. Barrett soll nach dem Willen Trumps die im September verstorbene liberale Richterin Ruth Bader Ginsburg ersetzen. Die Richter werden vom Präsidenten nominiert und müssen vom Senat bestätigt werden.
Das Supreme Court hat oft das letzte Wort bei kontroversen Fällen unter anderem zum Recht auf Abtreibungen, der Gesundheitsversorgung oder der Einwanderungspolitik. Es stellt damit immer wieder Weichen für die amerikanische Gesellschaft. Die Demokraten um Präsidentschaftskandidat Joe Biden fordern, dass erst der Sieger der Wahl über die Ginsburg-Nachfolge entscheiden sollte.
Trump-Prozess: Zeuge bestätigt Deal zur Beseitigung negativer Berichte
Trump-Prozess: Zeuge bestätigt Deal zur Beseitigung negativer Berichte
23.04.2024
#Cruisetok geht viral: Videos zeigen Leben auf 274 Tage langer Kreuzfahrt
Für 274 Tage ist das Kreuzfahrtschiff «Serenade of the Seas» ihr Zuhause. Die jungen Passagiere teilen ihre Erlebnisse mit dem Hashtag #Cruisetok auf Tiktok – und gehen damit viral.
23.04.2024
MacDill Air Force Base: Alligator testet die Sicherheit der Start- und Landebahnen
Ein Alligator wanderte auf einer Landebahn auf der MacDill Air Force Base in Florida. Das Reptil testete möglicherweise die Sicherheit auf der Base.
23.04.2024
Trump-Prozess: Zeuge bestätigt Deal zur Beseitigung negativer Berichte
#Cruisetok geht viral: Videos zeigen Leben auf 274 Tage langer Kreuzfahrt
MacDill Air Force Base: Alligator testet die Sicherheit der Start- und Landebahnen