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Corona und Proteste US-Wahlkampf: Warum Joe Biden jetzt eine Chance haben könnte

dpa / SDA

3.6.2020

Es ist ein Wahlkampf, wie ihn die USA noch nie gesehen hat. Wegen der Corona-Krise sind Kundgebungen seit Wochen tabu. Nun gibt es Proteste im ganzen Land. Und Joe Biden wagt sich kaum vor die Tür. Schadet ihm das oder nützt es ihm?

Wenn Joe Biden je eine Chance hatte, dann jetzt. Die Corona-Pandemie hat US-Präsident Donald Trump mitten im Wahljahr in die grösste Krise seiner Amtszeit gestürzt. Die US-Wirtschaft ist eingebrochen, Trump ist damit sein Kern-Wiederwahlargument abhandengekommen.

Nun wüten ausserdem im ganzen Land Proteste – aus Zorn über den Tod des Afroamerikaners George Floyd, über Polizeigewalt, Rassismus und soziale Ungerechtigkeit. Anstatt das Land zu beruhigen und zu einen, setzt Trump auf Eskalation und droht, die Unruhen notfalls mit dem Militär niederzuschlagen. Der Präsident wirkt nervös, und die Verunsicherung in der Bevölkerung ist gross.

George FloydTrotz Ausgangssperre: Demonstranten protestieren vor Weissem Haus

Dem früheren US-Vizepräsidenten Biden, der Trump bei der Präsidentschaftswahl im November aus dem Weissen Haus vertreiben will, spielt das in die Hände. In Zeiten der Krise wächst die Sehnsucht nach Dingen wie Stabilität, Verlässlichkeit, Empathie. Alles nicht gerade Trumps Stärke – Biden kann hier eher glänzen. Aber auch er hat mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Und bis zur Wahl ist noch viel Zeit. Die Lage ist in vielerlei Hinsicht unberechenbar.

Vorwahlen in mehreren Bundesstaaten

Biden steht bereits als Herausforderer von Trump fest. Er ist der einzig verbliebene Bewerber der Demokraten. Am Dienstag hielten, überschattet von den Unruhen im Land, sieben Bundesstaaten und die Hauptstadt Washington Präsidentschaftsvorwahlen ab – für Biden die Gelegenheit, auf einen Schlag viele Delegiertenstimmen für den Nominierungsparteitag der Demokraten im Sommer zu sammeln. Erwartungsgemäss siegte der 77-Jährige gemäss vorläufigen Ergebnissen von Mittwoch in den Staaten Indiana, Maryland, Montana, New Mexico, Pennsylvania, Rhode Island und South Dakota sowie der US-Hauptstadt Washington.

Bidens offizielle Kür als Präsidentschaftskandidat soll bei einem Parteitag im August folgen. Für eine Nominierung benötigt er dort mindestens 1991 reguläre Delegierte auf seiner Seite. Nach Berechnungen des US-Senders CNN kommt Biden nach den jüngsten Abstimmungen nun auf mehr als 1900 Stimmen. Bei einer der nächsten Vorwahlen im Juni dürfte er die nötige Schwelle überschreiten, um sich auch rein formal die nötige Mehrheit für eine Nominierung zu sichern – womöglich bereits in der kommenden Woche. Am 9. Juni stehen nach bisheriger Planung Vorwahlen in Georgia und West Virginia an.

Zu alt fürs Weisse Haus?

Trump verspottet Biden regelmässig als senilen alten Mann, der mental nicht fit genug sei für das Präsidentenamt (Biden ist 77, Trump 73). Er hat Biden den gehässigen Spitznamen «Schläfriger Joe» verpasst und lässt keine Gelegenheit aus, sich über seinen Konkurrenten lustig zu machen. Noch vor Monaten lieferte Biden in dieser Hinsicht einige Angriffsfläche: Bei öffentlichen Auftritten und Fernsehdebatten leistete sich der Demokrat immer wieder Patzer, Verhaspler und Aussetzer. Mal verwechselte er Orte, mal seine Frau, mal das Amt, um das er sich bewirbt. Doch die Pandemie legte den Wahlkampf komplett lahm und stoppte alle Auftritte von einem Tag auf den anderen und damit auch Bidens Serie öffentlicher Peinlichkeiten.

Hat sich zuletzt zurückgehalten: Präsidentschaftskandidat Joe Biden.
Bild: Keystone

Wahlkampf aus dem Keller

Über viele Wochen sass Biden ausschliesslich in seinem Haus im US-Staat Delaware fest. Er richtete dort eine Art Fernsehstudio ein, um von daheim aus Wahlkampfveranstaltungen und Interviews per Video zu machen. Trump spottete, Biden verstecke sich zu Hause im Keller. Der Präsident dagegen spielt seit Wochen seinen Amtsinhaberbonus aus, macht fast täglich Presseauftritte und hat auch wieder mit Trips im Land begonnen – mit Vorliebe an Orte, die bei der Wahl besonders umkämpft sein dürften. Er drängelt ausserdem, so schnell wie möglich wieder grosse Wahlkampfkundgebungen zu veranstalten.

Erste Schritte vor die Tür

Biden dagegen wagt sich angesichts der anhaltenden Pandemie nur vorsichtig wieder vor die Tür. In den vergangenen Tagen hat er sich bei ein paar Terminen erstmals seit Monaten wieder in der Öffentlichkeit blicken lassen. Meist mit Gesichtsmaske und viel Abstand – im Kontrast zu Trump, der sich hartnäckig weigert, in der Öffentlichkeit eine Maske zu tragen.

Wahlkampf im Schatten

Schadet Biden sein wahlkampftechnisches Schattendasein oder nützt es ihm eher, weil er selbst weniger falsch machen und stattdessen abwarten kann, wie sich Trump um Kopf und Kragen redet? Trump warf etwa öffentlich die Frage auf, ob man Menschen zur Corona-Behandlung nicht Desinfektionsmittel injizieren könnte. Angesichts der aktuellen Ausschreitungen sorgt der Präsident fast täglich mit martialischen Botschaften für Empörung und drohte gar, das US-Militär einzusetzen, um den Unruhen ein Ende zu setzen. Der Aufschrei ist gross.

KritikBiden: Trump hat die USA in ein «Schlachtfeld» verwandelt

Biden dagegen sendet auf allen Kanälen staatsmännische Botschaften, ruft das Land auf, in der Gesundheitskrise zusammenzustehen und die tiefen Gräben durch Rassismus gemeinsam zu überwinden. Mit Blick auf die Umtriebigkeit des Präsidenten sagte Biden zuletzt in einem Interview: «Bizarrerweise: Je mehr er da draussen ist, umso mehr schadet er sich.» Und zu Trumps Spott, dass er selbst sich daheim verstecke, sagte Biden an anderer Stelle: «Tatsache ist: Es funktioniert bisher ziemlich gut.» Trump sei in fast allen Bundesstaaten im Rückstand.

Vorsprung vor Trump

Tatsächlich sehen Umfragen vielversprechend aus für Biden: Auf nationaler Ebene liegt der Demokrat seit Wochen kontinuierlich vor Trump. Im nationalen Umfrage-Durchschnitt kommt er auf mehr als 48 Prozent der Stimmen, Trump auf gut 42 Prozent. Eine aktuelle Umfrage der «Washington Post» und des Senders ABC sieht Biden sogar zehn Punkte in Führung: mit 53 zu 43 Prozent. Allerdings haben spätestens der Ausgang der Präsidentschaftswahl 2016 und Trumps überraschender Sieg gezeigt, wie begrenzt die Aussagekraft von Umfragen bisweilen ist. Viel wird davon abhängen, wie schnell sich die Wirtschaft erholt und wie sich der gesellschaftliche Aufruhr im Land entwickelt in den Wochen und Monaten bis zur Wahl.

Unsichtbarer KandidatJoe Biden ringt um Aufmerksamkeit der US-Wähler

Aufmerksamkeit an falscher Stelle

Ein anderes Problem für Biden: So wenig er zuletzt Schlagzeilen machte, so waren es überwiegend negative. Da wäre der Vorwurf eines sexuellen Übergriffes in den 1990er Jahren – was Biden vehement bestreitet und wozu es keine Belege gibt. Vor einigen Tagen handelte sich Biden dann Kritik ein, als er im Gespräch mit einem afroamerikanischen Radiomoderator sagte, dieser sei kein wirklicher Schwarzer, wenn er überlegen müsse, ob er ihn oder Trump unterstütze. Beides ungünstig für Bidens Wahlkampagne. In Umfragen jedoch brachten ihm diese Negativ-Nachrichten bislang keinen nachhaltigen Schaden ein. Bidens Strategie könnte vorerst lauten: ruhig verhalten, keine grossen Fehler machen und einen Präsidenten im Krisenmodus beobachten.

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