Volksbegehren/Referendum Volk soll über Mantelerlass zur Energiewende abstimmen können

Über die Umsetzung der Energiewende in der Schweiz kann voraussichtlich das Volk abstimmen. Die Fondation Franz Weber (FFW) hat am Donnerstag das Referendum gegen den vom Parlament beschlossenen Energie-Mantelerlass in Bern bei der Bundeskanzlei eingereicht.

Gesammelt wurden 63'184 Unterschriften, wie die FFW mitteilte. Zunächst hatte ein kleines Bündnis um Pierre-Alain Bruchez das Referendum ergriffen, später kamen der Verband Freie Landschaft Schweiz und die FFW dazu.

Die Referendumsführer kritisieren, das Gesetz für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien sei in Eile beschlossen worden und gehe zu weit. Es mache «absolut keinen Sinn, im Namen des Klimas Wälder für Windkraftanlagen zu roden, Alpenlandschaften mit Solarpanels zu verschandeln und Biotope für Wasserkraft zu überfluten», wurde FFW-Präsidentin Vera Weber zitiert.

Das Parlament hatte die Vorlage in der Herbstsession deutlich gutgeheissen. Eine Volksabstimmung wird noch für dieses Jahr erwartet.